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Artikel Tagged ‘übergangsregierung’

Der Albtraum der Regierungslosigkeit in Griechenland

31. August 2015 / Aufrufe: 3.087 9 Kommentare

Sollte Griechenland nicht getreu die mit den Gläubigern getroffenen Vereinbarungen einhalten, droht das gesamte griechische Programm in die Luft zu fliegen.

Zu einem Zeitpunkt, in dem Griechenland Stabilität und eine richtige Handhabung der Chance braucht, welche die Unterzeichnung der Vereinbarung mit den Gläubigern bietet, schwebt über der griechischen Wirtschaft die Angst vor einer Regierungslosigkeit.

Griechenland befindet sich seit dem vergangenen Wochenende in einer Wahlkampfperiode und bewegt sich innerhalb eines Klimas extremer Polarisierung zwischen den Parteien auf die Parlamentswahlen am 20 September 2015 zu. Die SYRIZA und die Parteien der Opposition haben die Töne der Auseinandersetzung sehr gehoben, was drei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen natürlich logisch ist.
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Zusammensetzung der neuen Übergangsregierung in Griechenland

17. Mai 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 275 2 Kommentare

In Griechenland wurde nach der Vereidigung des kommissarischen Premierministers am 16 Mai 2012 die Zusammensetzung der neuen Übergangsregierung bekannt gegeben.

Die unter dem am 16 Mai 2012 zum kommissarischen Premierminister vereidigten Präsidenten des obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE) Panagiotis Prikrammenos gebildete Übergangsregierung wird aus 16 Ministern bestehen und rekrutiert sich hauptsächlich aus Universitätsprofessoren, ehemaligen Ministern und Diplomaten.

Premierminister:
Panagiotis Pikrammenos (Παναγιώτης Πικραμμένος)

Minister für Verwaltungsreform und elektronische Regierungsführung:
Pavlos Apostolidis (Παύλος Αποστολίδης)

Innenminister:
Antonios Manitakis (Αντώνιος Μανιτάκης)

Finanzminister:
Georgios Zannias (Γεώργιος Ζαννιάς)

Außenminister:
Petros Molyviatis (Πέτρος Μολυβιάτης)

Verteidigungsminister:
Frankos Fragkoulis (Φράγκος Φραγκούλης)

Minister für Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Seefahrt:
Ioannis Stournaras (Ιωάννης Στουρνάρας)

Minister für Umwelt, Energie und Klimawandel:
Grigorios Tsaltas (Γρηγόριος Τσάλτας)

Minister für Bildung, lebenslanges Lernen und Konfessionen:
Angeliki-Evfrosyni Kiaou (Αγγελική-Ευφροσύνη Κιάου)

Minister für Infrastrukturen, Transportwesen und Netze:
Simos Simopoulos (Σίμος Σιμόπουλος)

Minister für Arbeit und Sozialversicherung:
Antonis Roumpakiotis (Αντώνιος Ρουπακιώτης)

Minister für Gesundheit und soziale Solidarität:
Christos Kittas (Χρήστος Κίττας)

Minister für landwirtschaftliche Entwicklung und Lebensmittel:
Napoleon Maravegias (Ναπολέων Μαραβέγιας)

Minister für Justiz, Transparenz und Menschenrechte:
Christos Geraris (Χρήστος Γεραρής)

Minister für Zivilschutz:
Eleftherios Ikonomou (Ελευθέριος Οικονόμου)

Minister für Kultur und Tourismus:
Tatiana Karapanagioti (Τατιάνα Καραπαναγιώτη)

Staatsminister:
Antonios Argyros (Αντώνιος Αργυρός)

(Quelle: Naftemporiki)

Regierungsbildung in Griechenland endgültig gescheitert

15. Mai 2012 / Aufrufe: 152 1 Kommentar

Die Begegnung des Staatspräsidenten mit den politischen Führern zur Bildung einer „Regierung der Nationalen Einheit“ ist gescheitert.

Nach diesem letzten von der Verfassung vorgesehenen Versuch zur Bildung einer regulären Regierung findet am Mittwoch (16 Mai 2012) um 13 Uhr unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten Karolos Papoulias eine neue Konferenz aller Parteiführer zur Bildung einer kommissarischen Regierung statt, die das Land zu neuen Parlamentswahlen (voraussichtlich am 10 oder 17 Juni 2012) führen wird.

Der nächste Schritt des Staatspräsidenten wird sein, mit der Bildung der Übergangsregierung einen der Leiter der drei höchsten Gerichte zu beauftragen, die derzeit Rena Asimakopoulou (Areopag), Panagiotis Pikrammenos (Oberster Verwaltungsgerichtshof / StE) und Ioannis Karavokyris (Rechnungskammer) sind.

Wie in Griechenland die Rechtsetremisten in die Regierung kamen

18. Dezember 2011 / Aktualisiert: 02. Januar 2012 / Aufrufe: 464 9 Kommentare

Wie und auf wessen Betreiben kam es dazu, dass in Griechenland die Rechtsextremisten an der Übergangsregierung unter Ministerpräsident Papadimos beteiligt wurden?

Die Hintergründe für die Beteiligung der rechtsextremen LAOS-Partei an der derzeitigen Übergangsregierung in Griechenland analysiert speziell auch vor dem Hintergrund des Gesetzes N. 3838/2010 (Staatsangehörigkeitsgesetz) ein Artikel von Dimitris Christopoulos (Δημήτρης Χρηστόπουλος), der nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird. Dimitris Christopoulos doziert an der Pantion-Universität und ist Vizepräsident des Griechischen Verbands für Menschenrechte (EEDA).

Mit Volldampf zurück? Die Rechtsextremisten in der Regierung.

Die Bildung der Regierung Papadimos konfrontierte uns mit einer Frage, die wir selbst auch aus einer makrohistorischen Dimension nur schwer zu beantworten vermögen: Auf welche Weise gelang es den Rechtsextremisten, Teil der griechischen Regierung zu werden? Bezüglich der Handhabungen, welche die Rechtsextremisten in die Regierung brachten, wurden die folgenden Positionen verlautbar:
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