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Artikel Tagged ‘taiped’

Privatisierungen in Griechenland im Krebsgang

16. August 2017 / Aufrufe: 618 3 Kommentare

Die verlangten Privatisierungen in Griechenland schreiten zum Verdruss der Gläubiger des Landes im Schneckentempo voran.

Das Programm der Privatisierungen in Griechenland ist seit geraumer Zeit „auf Eis“ liegen geblieben, was sich auch aus dem Verlauf der Haushaltseinnahmen bestätigt.

Der Weg der Privatisierungen bleibt trotz des Umstands „unwegsam“, dass neue Ausschreibungen erfolgt sind – die jedoch seit Monaten „eingefroren“ worden sind und deren Vollendung sich im „Krebsgang“ bewegt. Das Programm ist steckengeblieben und die Gläubiger Griechenlands verlangen mit Nachdruck seine Vollendung.
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Kommission presst Schergen in Griechenland frei

8. Juli 2017 / Aufrufe: 504 1 Kommentar

Die strafrechtliche Verfolgung der Berater des Privatisierungsfonds in Griechenland gehört der Vergangenheit an.

Der stellvertretende Staatsanwalt des Obersten Gerichtshofs (Areopag) in Griechenland, Charalampos Vourliotis, kassierte den Beschluss des Berufungsrichterrats, mit dem in Zusammenhang mit Verkauf und Rückmietung von 28 Immobilien des griechischen Staats in der Periode 2013 – 2014 gegen drei Vorstandsmitglieder des Privatisierungsfonds TAIPED und sechs Mitglieder des Sachverständigen-Ausschusses Anklage erhoben wurde.

Die Kassation wurde ausgeübt, nachdem Herr Vourliotis befand, der strittige Beschluss leide an dem „Fehlen einer vollständigen und ausführlichen Begründung„, aber auch wegen „falscher Anwendung einer strafrechtlichen Bestimmung„.
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Privatisierungen in Griechenland: gehörnt und verprügelt

3. Oktober 2016 / Aufrufe: 1.208 Kommentare ausgeschaltet

Die Angaben zu den Verbindlichkeiten an den Fiskus in Griechenland zeigen, wie Staat und Bürger mittels erzwungener Privatisierungen skrupellos ausgeplündert werden.

Die … harmlosen Anmerkungen zu einer Tabelle mit fälligen Verbindlichkeiten an den Fiskus in Griechenland enthüllen die skandalöse Bilanz zwischen angeblichen Vorteilen und den wirklichen Schäden aus dem Verkauf der öffentlichen Unternehmen und Organisationen.

Der Teufel versteckt sich immer im Detail, sehr häufig in den Anmerkungen. In der Bemühung, auf die „Falschinformierungs-Attacke“ der Nea Dimokratia (ND) bezüglich einer Entgleisung der fälligen Verbindlichkeiten an den Fiskus zu antworten, gab das griechische Finanzministerium Angaben über deren Entwicklung seit 2013 und nachfolgend (zur Erleichterung der „politischen Vergleiche“) und spezieller für die ersten acht Monate des Jahres 2016 an die Öffentlichkeit.
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Dreht Schäuble wieder mal am (Griechenland-) Rad?

10. April 2016 / Aufrufe: 1.348 4 Kommentare

Aus Deutschland wurde offiziell beschieden, Griechenland müsse einen völlig irrealen Erlös in Höhe von 50 Milliarden Euro aus Privatisierungen erzielen.

Eine Sprecherin des deutschen Finanzministeriums erklärte 06 April 2016, für Deutschland gelte weiterhin die im Sommer des vergangenen Jahres mit Griechenland abgeschlossene Vereinbarung, die Einnahmen in Höhe von 50 Mrd. Euro aus Privatisierungen vorsah.

Laut der Sprecherin hatte Griechenland mit seinen internationalen Gläubigern vereinbart, dass in das Memorandum Einnahmen in Höhe von 50 Mrd. Euro aus Privatisierungen einbezogen werden. „Was uns betrifft, gilt dieses Memorandum weiterhin„, erklärte die Sprecherin bei einer Pressekonferenz.
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Griechenland: Privatisierungen und die nächste Tranche

1. November 2015 / Aktualisiert: 06. Februar 2017 / Aufrufe: 1.181 Kommentare ausgeschaltet

Ein aufgewertetes Privatisierungsprogramm soll das Vertrauen der Investoren und Märkte wiederherstellen und zum Aufschwung der Wirtschaft Griechenlands beitragen.

Da Griechenland sich schwer tut, die nächste Tranche aus dem dritten Paket zu seiner Rettung zu bekommen, könnte die Wiederbelebung des eingefrorenen Privatisierungsprogramms bei der Wiederherstellung des Vertrauens der Investoren nach Monaten häufig bitterer Streitereien helfen.

Griechenland hat zum Ziel, noch vor Ende des laufenden Jahres 14 lokale Flughäfen zu verpachten und den Verkauf der Mehrheit der Aktien des Hafens von Piräus einzuleiten, da die Regierung sich bemüht, die Veräußerungen von Vermögenselementen zu beschleunigen, bei denen es wiederholt misslang, den Erwartungen mittels der stetigen Rettungen zu entsprechen. Für das kommende Jahr (2016) zielen die Amtsträger in Athen auf 3,5 Milliarden Euro aus Verkäufen und Überlassungen öffentlicher Vermögenswert ab, also so viel, wie das Land in den vergangenen Jahren insgesamt zusammenbrachte.
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Perfides Privatisierungs-Monopoly in Griechenland

14. November 2014 / Aufrufe: 2.239 4 Kommentare

Die von der Troika in Griechenland erzwungenen Privatisierungen gleichen einem riesigen Monopoly-Spiel mit vorbestimmten Gewinnern und Verlierern.

Die Zeitung Tagesspiegel publizierte einen vierseitigen Bericht über das von der Troika in Griechenland und anderen Krisenländern forcierte Privatisierungsprogramm. Nobelpreisträger Paul Krugman spricht von einem „grundlosen Ausverkauf“.

Die von der Troika aufgezwungenen Privatisierungen führen in den Krisenländern zu Milliardenverlusten, merkt die Zeitung Tagesspiegel an. Gemäß einer Recherche der deutschen Zeitung wird seit dem Beginn der Programme der Troika im Jahr 2010 öffentliches Vermögen unter großem Zeitdruck und weit unter seinem Wert veräußert.
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Privatisierung der Post in Griechenland

11. September 2014 / Aktualisiert: 12. November 2014 / Aufrufe: 883 2 Kommentare

Die Regierung in Griechenland plant, die Hellenische Post bis Ende 2014 zu verkaufen.

Die griechische Regierung will innerhalb des letzten Quartals 2014 zum Verkauf der Hellenischen Post (ELTA) schreiten, wozu demnächst der Privatisierungsprozess durch den „Fonds für die Verwertung privaten Vermögens des Fiskus“ (TAIPED) eingeleitet werden sollen.

Laut einem Artikel in der Printausgabe der griechischen Wirtschaftszeitung „Naftemporiki“ schreitet der TAIPED zu dem Stadium der Vorbereitung, obwohl er sich dabei reichlich außerhalb des (von der Troika bzw. dem Memorandum gesetzten) Zeitrahmens befindet und auf die Beratung – Anweisung wartet, wie er zum Verkauf der ELTA zu schreiten hat.
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Griechenland: Trinkwasser-Privatisierung ist verfassungswidrig

28. Mai 2014 / Aufrufe: 1.166 8 Kommentare

In Griechenland schob der Oberste Verwaltungsgerichtshof der für verfassungswidrig befundenen Privatisierung der Wasserwerke Athen – Piräus einen Riegel vor.

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland (StE) blockierte die Privatisierung der Wasserwerke Athen – Piräus (EYDAP). Laut dem Senat des StE ist ein solcher Zug gegen die Verfassung, und zwar mit der Begründung, dass „die praktische Umwandlung des öffentlichen Unternehmens in ein gewinnorientiert betriebenes privates Unternehmen die Fortsetzung der Erbringung seiner gemeinnützigen Dienstleistungen und speziell deren hoher Qualität unsicher macht, da letztere durch die staatliche Aufsicht nicht völlig sichergestellt wird„.

Es wird sogar angenommen, dass das konkrete Urteil auch der Privatisierung der Wasserwerke Thessalonikis (EYATH) einen Riegel trotz der Tatsache vorschiebt, dass die Anträge / Klagen der Beschäftigten der EYATH aus formalen Gründen abgewiesen wurden.
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Wahrheiten und Lügen über die Privatisierungen in Griechenland

12. Dezember 2013 / Aufrufe: 1.821 6 Kommentare

Das von Anfang an utopische Privatisierungs-Programm in Griechenland scheitert nicht zuletzt an der Gier der Gläubiger und sogenannten Partner des Landes.

Das Programm der Privatisierungen in Griechenland entwickelt sich zur „Titanic“. Alles begann an einem Mittag im Februar 2011, als der damalige Vertreter der Kommission in der Troika, Servaas Deroose, die „Bombe“ über Privatisierungen in Höhe von 50 Mrd. Euro bis 2015 warf. Den bei der Pressekonferenz im „Zappeio-Palast“ Anwesenden verschlug es die Sprache und sie fragten sich in einleuchtender Ratlosigkeit „wo bekommen wir dieses Geld her? Werden wir vielleicht die Akropolis verkaufen?

Die Zeit verstrich und letztendlich erwies sich die damalige – von der griechischen Regierung in höchsten Tönen gelobte – Bekanntmachung als nichts anderes als ein kommunikatives Feuerwerk, das unmöglich realisiert werden konnte.
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Griechenland: Das Land, das die Investitionen vorbeiziehen sah

17. Oktober 2013 / Aufrufe: 1.665 Kommentare ausgeschaltet

Die Fiaskos bei den Privatisierungen in Griechenland zeigen, dass potentielle Investoren nicht nur knallhart pokern, sondern zum Teil auch qualitativ zu wünschen lassen.

Bei dem Stab des Fonds für Verwertung staatlichen Privatvermögens (TAIPED) herrscht Sorge über den nächsten Tag. Trotz der regierungsinternen Begeisterung über die Platzierung des Konstantinos Maniatopoulos am Steuer des Funds betonen die meisten Vorstände, die Probleme seien zahlreicher als die Lösungen. Und hauptsächlich, dass die Qualität der interessierten Investoren in einigen Fällen sogar auch die Ausschreibungen unterminiere.

Obwohl der TAIPED in den kommenden Monaten etliche Programme zu präsentieren hat, ist somit die Beunruhigung darüber, wie sie voranschreiten und ob sie zu einem Ergebnis – speziell wiederum zu einem wettbewerbsfähigen Preis – gelangen werden, offenkundig.
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