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Artikel Tagged ‘sondersteuer’

Griechenland erhebt Sonderabgabe von Pharma-Industrie

22. November 2012 / Aktualisiert: 01. Dezember 2013 / Aufrufe: 536 7 Kommentare

Die Regierung in Griechenland will die Pharma-Industrie zur Entrichtung einer 15-prozentigen Sonderabgabe zwingen.

Die griechische Regierung erhebt eine Sonderabgabe von 15% von allen Medikamenten-Herstellern, die wollen, dass ihre Produkte weiterhin auf der Liste der Medikamente verbleiben, welche von den Kassen übernommen werden – was im Rückschluss bedeutet, dass die Medikamente der Hersteller, die sich der Forderung nicht beugen, von der Liste der erstattungsfähigen Präparate gestrichen werden.

Gemäß der einschlägigen gesetzlichen Verordnung, die im Regierungsanzeiger veröffentlicht wurde, wird die Abgabe ab dem 01 Januar 2013 erhoben und von den Einzelhandelsverkäufen des Jahres 2011 einbehalten werden.

(Quellen: Zougla.gr)

Sonderabgabe bis 30 Prozent auf PV-Anlagen in Griechenland

10. November 2012 / Aktualisiert: 27. September 2017 / Aufrufe: 1.751 1 Kommentar

Betreiber photovoltaischer Anlagen in Griechenland werden für ihre Stromverkäufe mit einer Sondersteuer von bis zu 30 Prozent zur Kasse gebeten.

Den Erzeugern elektrischer Energie aus Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen und Hochleistungs-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wird eine außerordentliche Solidaritäts-Sonderabgabe auferlegt, die auf den Erlös der Verkäufe elektrischer Energie erhoben wird, die in dem Zeitraum ab 01.07.2012 bis einschließlich 30.06.2014 stattfinden. Die Abgabe bezieht sich auf sowohl auf Anlagen, die sich bereits in Betrieb befinden, als auch auf jene, die fortan den Probebetrieb aufnehmen oder deren Anschluss an die öffentlichen Netze aktiviert wird.

Die Solidaritäts-Sonderabgabe wird als Prozentsatz auf den Verkaufspreis (vor MwSt.) elektrischer Energie berechnet, die von dem Erzeuger in das System oder das Verbundnetz oder in die Elektrizitätssysteme nicht an das Verbundnetz angeschlossener Inseln eingespeist wird und beträgt:

  1. Fünfundzwanzig Prozent (25%) für photovoltaische Anlagen, bei denen bis zum 31.12.2011 der Testbetrieb aufgenommen oder ihr Anschluss aktiviert wurde.
  2. Dreißig Prozent (30%) für photovoltaische Anlagen, bei denen nach dem 01.01.2012 der Testbetrieb aufgenommen oder ihr Anschluss aktiviert wurde und die Vergütung der erzeugten Energie auf Basis des wie jeweils geltenden Referenzpreises der Tabelle des Artikels 27A des Gesetzes N. 3734/2009 ermittelt wird, der einem Monat vor Februar 2012 entspricht.
  3. Siebenundzwanzig Prozent (27%) für photovoltaische Anlagen, bei denen nach dem 01.01.2012 der Testbetrieb aufgenommen oder ihr Anschluss aktiviert wurde und die Vergütung der erzeugten Energie auf Basis des wie jeweils geltenden Referenzpreises der Tabelle des Artikels 27A des Gesetzes N. 3734/2009 ermittelt wird, der dem Zeitraum zwischen Februar 2012 und 09 August 2012 entspricht.
  4. Zehn Prozent (10%) für die übrigen Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen und Hochleistungs-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen.

Per Beschluss des Ministers für Umwelt, Energie und Klimawandel kann die Pflicht zur Entrichtung der obigen Abgabe um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Ausnahmen von der Sonderabgabe auf PV-Anlagen

Die obige Abgabe wird nicht auf die photovoltaischen Anlagen erhoben, für welche die Vergütung der erzeugten Energie auf Basis des Referenzpreises der Tabelle des Artikels 27A des Gesetzes N. 3734/2009 ermittelt wird, der einem Datum nach dem 09 August 2012 entspricht, sowie auch nicht auf die photovoltaischen Anlagen des Sonderprogramms zur Förderung photovoltaischer Systeme an Gebäudeanlagen.

(Quellen: Imerisia)

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45 Prozent Strafsteuer auf unversteuerte Überweisungen in Griechenland

7. November 2012 / Aktualisiert: 27. September 2017 / Aufrufe: 767 Kommentare ausgeschaltet

Griechenland will Überweisungen, die nicht durch deklarierte Einkommen begründet werden, mit einer Strafsteuer von 45 Prozent plus Versäumniszuschlägen belegen.

Das griechische Finanzministerium schreitet zu einer gesetzlichen Regelung, um die „Fenster“ des bestehenden gesetzlichen Rahmens zu schließen und der Sondereinheit für Wirtschaftsverbrechen (SDOE) die Verhängung von zusätzlichen Steuern und Geldstrafen für „ungerechtfertigte“ Guthaben zu erleichtern.

Die Regelung wird vorsehen, dass den Steuerpflichtigen, bei welchen eine Differenz zwischen (erhaltenen) Überweisung(en) und deklarierten Einkommen ausfindig gemacht werden, eine Kopie des Sonder-Steuerbescheids zugeschickt wird, in dem detailliert die Daten beschrieben werden, auf deren Basis sich eine Steuerhinterziehung ergab. Mit dem Bescheid werden die betroffenen aufgefordert, innerhalb einer konkreten – auf keinen Fall 20 Tage übersteigenden – Frist die Differenz zu rechtfertigen. Können sie die Behörden nicht überzeugen, werden zu ihren Lasten an Ort und Stelle die zusätzlichen Steuern und Geldstrafen festgestellt und sie verpflichtet, analog zu der Höhe sofort oder spätestens innerhalb von 10 Tagen den Gesamtbetrag oder einen Teilbetrag zu entrichten.

Mit der neuen Regelung wird klargestellt werden, dass die Differenz zwischen (deklarierten) Einkommen und (erhaltenen) Überweisungen als Vermögenszuwachs aus einer unbekannten oder unbeständigen Quelle betrachtet und als Einkommen aus freiberuflichen Dienstleistungen – also mit einen Steuersatz von 45% – innerhalb des Fiskaljahrs besteuert wird, in dem der Vermögenszuwachs eintrat.

(Quelle: Imerisia)

Sonderabgabe auf Photovoltaik-Anlagen in Griechenland beunruhigt Investoren

5. Oktober 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 758 Kommentare ausgeschaltet

Die Ankündigung der Regierung in Griechenland, eine Sonderabgabe auf bereits in Betrieb befindliche PV-Anlagen zu erheben, versetzt die Investoren in starke Beunruhigung.

Große Beunruhigung in den Kreisen der Investoren in erneuerbare Energiequellen (EEQ) und speziell photovoltaische Systeme hat der – aus dem Mund des zuständigen Staatssekretärs Herrn Papageorgiou bestätigte – Beschluss der Regierung hervorgerufen, zur Erhebung einer Sonderabgabe auf in Betrieb befindliche EEQ-Einheiten zu schreiten.

Die Beunruhigung wird sogar noch durch die Tatsache verstärkt, dass das Ministerium sich zu einem Zeitpunkt zur Erhebung der neuen „Abzocke“ anschickt, zu dem die Erzeuger seit über fünf Monaten unbezahlt sind, während zur selben Stunde die Kreditverpflichtungen weiterlaufen und ernsthafte Gefahren für die Überlebensfähigkeit der Investitionen schaffen, die hauptsächlich mit Krediten erfolgt sind.

Die Erklärung des Staatsekretärs des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimawandel (YPEKA) gegenüber der Agentur Reuters am vergangenen Freitag (28 September 2012), dass die Erhebung einer vorläufigen außerordentlichen Abgabe auf in Betrieb befindliche EEQ-Anlagen fortschreiten werde, deren Höhe so ausfallen wird, dass sie den rentablen Betrieb der Anlagen gestattet, rief eine Welle von Reaktionen der Erzeuger elektrischer Energie aus PV-Anlagen hervor.
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Besteuerung von PV-Anlagen in Griechenland

27. August 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 1.041 1 Kommentar

In Griechenland wird in den kommenden Tagen die Bekanntgabe des Modus der Sonderbesteuerung bereits in Betrieb befindlicher photovoltaischer Anlagen erwartet.

In Griechenland wird nach dem Anfang August 2012 verfügten Genehmigungsstopp für PV-Anlagen und der drastischen Senkung der garantierten Eispeisungstarife (FIT) für elektrischen Strom aus photovoltaischen Anlagen nun in den kommenden Tagen auch die endgültige Festlegung des zweiten Maßnahmenpakets des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimawandel (YPEKA) erwartet, das sich auf Eingriffe hinsichtlich bestehender photovoltaischer Anlagen beziehen wird.

Nach dem ersten Maßnahmenpaket, welches sich auf die fortan erfolgenden Investitionen bezog und auf dem Markt einen Schock verursachte, da die Senkungen der Garantiepreise besonders hoch waren, schreitet das Ministerium jetzt zur endgültigen Festlegung der Beschlüsse zur Besteuerung der Investitionen, welche bereits in Betrieb sind und über unterzeichnete Verträge mit den alten – hohen – Preisen verfügen.

Informationen führen an, der Plan sei weiterhin die Besteuerung des Umsatzes der bestehenden Anlagen bzw. Unternehmen, jedoch bleibt unklar, welcher der endgültige Satz sein wird, da von nicht wenigen Betroffenen vertreten wird, dass eine Sonderabgabe in der Größenordnung von 20% auf den Umsatz besonders hoch sei und es ungerecht wäre, die Abgabe von allen zu erheben, ohne dass die speziellen Charakteristika einer jeden Investition untersucht werden.
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Hinweise zur Immobilien-Sondersteuer in Griechenland

23. Dezember 2011 / Aktualisiert: 13. August 2017 / Aufrufe: 1.259 3 Kommentare

Das Finanzministerium in Griechenland beharrt auf der Entrichtung zu hoch berechneter Immobiliensteuern, die erst ab April 2012 zur Verrechnung oder Erstattung kommen.

Alle Verbraucher, die bei den Daten zur Berechnung der Immobilienabgabe auf den Rechnungen der öffentlichen Elektrizitätsgesellschaft (DEI) bzw. der alternativen Stromlieferanten Fehler gefunden haben, haben zur Korrektur der Fehler bei Fläche, Alter und Zonenpreis der elektrifizierten Immobilie bis zum 20. Januar 2012 die zuständigen Gemeindeverwaltungen aufsuchen.

Wie in einem einschlägigen Runderlass des Finanzministeriums angemerkt wird, müssen die Steuerzahler jedoch in jedem Fall – also auch bei noch so krassen Fehlberechnungen – die für 2011 festgestellte Abgabe zahlen. Die überzahlten Beträge werden nach Korrektur der Daten, die zu den Fehlberechnungen geführt haben, gegen die Immobilienabgabe für das Jahr 2012 aufgerechnet werden. Parallel gibt der Runderlass Anweisungen über Zahlungserleichterungen für jene Steuerzahler, welche die neue Immobilienabgabe nicht wie vorgesehenen bzw. innerhalb der regulären Fristen zu entrichten vermögen.

Es sei angemerkt, dass der in Rede stehende Runderlass auf Basis eines gesetzlichen Erlasses erging, der unter anderem die Entrichtung der Immobilienabgabe des Jahres 2012 in fünf Zweimonatsraten und den 31. März 2012 als Stichtag für die Berechnung der Immobilien-Sondersteuer für 2012 vorsieht.
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Sondersteuer auf Brennholz in Griechenland

21. Dezember 2011 / Aktualisiert: 02. Januar 2012 / Aufrufe: 1.249 15 Kommentare

In Griechenland soll eine Sondersteuer auf Brennholz den Rückgang der Einnahmen des Fiskus aufgrund des rapide gesunken Heizölkonsums kompensieren.

Das griechische Finanzministerium beschloss die Integration einer außerordentlichen Sonderabgabe in die Holzpreise, um die entgangenen Einnahmen aufgrund des Rückgangs des Heizölverbrauchs auszugleichen, der hauptsächlich auf die verstärkte Nutzung von Kaminen und Holzöfen zurückgeführt wird.

Infolge des Widerstrebens vieler Hausverwaltungen, Heizöl zu bestellen, schritt der zuständige Ausschuss des Wirtschaftministeriums zu einer „Korrekturmaßnahme“, um die Verbraucher zu entmutigen, sich massenweise alternativen Heizmöglichkeiten (Kamin, Holzofen, Kohlenbecken, Koks) zuzuwenden.
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Stromsperre wegen Steuerschulden in Griechenland ist rechtswidrig

26. November 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 1.038 4 Kommentare

Die Anordnung des Finanzministeriums in Griechenland, Schuldnern der per Stromrechnung erhobenen Immobiliensteuer den elektrischen Strom abzuschalten, ist rechtwidrig.

Laut dem EU-Kommissar für Energie Günther Öttinger verletzt die von dem griechischen Finanzministerium angeordnete Maßnahme, Schuldnern der über die Stromrechnungen erhobenen neuen Immobiliensteuer den elektrischen Strom abzuschalten, eine einschlägige Direktive der Europäischen Gemeinschaft.

In Beantwortung einer einschlägigen Frage des Europa-Abgeordneten der SYRIZA-Partei Nikos Hountis betont EU-Kommissar Öttinger, dass die öffentliche Elektrizitätsgesellschaft DEI bzw. die Stromlieferanten allgemein nicht berechtigt sind, einem Bürger den elektrischen Strom abzuschalten, wenn dieser zwar die neue außerordentliche Immobilienabgabe nicht entrichtet, jedoch die Stromrechnung ordnungsgemäß begleicht.
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Klagen gegen neue Immobiliensteuer in Griechenland

1. November 2011 / Aufrufe: 789 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland wurden inzwischen etliche Klagen und Beschwerden gegen die neue Immobiliensteuer eingereicht, die mittels der Stromrechnung erhoben wird.

Bei dem Verwaltungslandgericht Athen wurde der erste Antrag gegen eine Rechnung der DEI eingereicht, in dem die außerordentliche Sonderabgabe auf elektrifizierte bebaute Flächen enthalten ist, während beim Obersten Verwaltungsgerichtshof weiterhin Beschwerden gegen den Beschluss des stellvertretenden Finanzministers eingereicht werden, mit dem der Modus und das Verfahren des Einzugs der neuen Steuerabgabe bestimmt werden. Der Eigentümer einer Einzimmerwohnung, der die neue Steuer nicht zu entrichten vermag, aber auch nicht die finanzielle Möglichkeit hat, einen Anwalt zu bezahlen, beantragte vor dem höchsten Berufungsgericht sogar Prozesskostenhilfe.

Das Landgericht rief konkret ein Athener Rechtsanwalt an und beantragte, die letzte ihm von der öffentlichen Elektrizitätsgesellschaft (DEI) zugeschickte Rechnung als verfassungswidrig und illegal und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) entgegenstehend zu annullieren. In der strittigen Stromrechnung ist zusätzlich auch der Betrag von 832 Euro enthalten, der die erste Rate der neuen außerordentlichen Steuer für eine Wohnung des Klägers im Gebiet von Athen darstellt. Der Rechtsanwalt unterstützt, dass die neue Sonderabgabe substantiell eine Steuer darstellt und ihre Erhebung etlichen Bestimmungen der Verfassung und der EMRK widerspricht.
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Jährliche Sonderabgabe bis 20 Euro pro qm auf Immobilien in Griechenland

15. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 7.722 13 Kommentare

Das Finanzministerium in Griechenland erhöhte die Sätze der neuen Sonderabgabe auf Immobilien auf bis zu 20 Euro pro Quadratmeter und Jahr.

Die neue Sonderabgabe auf Immobilien in Griechenland fällt letztendlich bis doppelt so hoch wie anfänglich am vergangenen Sonntag (11.09.2011) angekündigt aus. Gemäß dem endgültigen Plan des Finanzministerium, der am Mittwoch (14.09.2011) bekannt gegeben wurde, beträgt die neue Sondersteuer auf Immobilien (Wohnungen und gewerbliche Räume) zwischen 3 bis 16 Euro pro Quadratmeter. Für Immobilien, die nicht älter als 25 Jahre sind, erhöhen sich diese Beträge jedoch um bis zu 25% und erreichen somit bis zu 20 Euro pro Quadratmeter.

Von der neuen Immobilien-Sondersteuer sind über 5 Millionen Immobilienbesitzer betroffen. Sofern der Eigentümer einer Immobilie einer der sogenannten „empfindlichen gesellschaftlichen Gruppen“ angehört (Arbeitslose, Behinderte usw.), ermäßigt sich die Sonderabgabe auf 0,50 Euro pro Quadratmeter. Außerdem stellte das Finanzministerium ausdrücklich klar, dass im Fall der Nichtentrichtung der über die Stromrechnung erhobenen Sonderabgabe für die jeweilige Immobilie der Strom abgeschaltet wird.

Die entsprechende Novelle wird am Donnerstag (15.09.2011) dem Parlament vorgelegt und weist die folgenden allgemeinen Charakteristika auf:
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