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Artikel Tagged ‘regulierung’

Griechenlands Antwort an Schäuble

11. April 2017 / Aufrufe: 1.234 1 Kommentar

Auf Basis der in Malta getroffenen Vereinbarung ist die Umsetzung der neuen fiskalischen Maßnahmen von der vorherigen Regulierung der Verschuldung Griechenlands abhängig.

Griechenlands Regierung gab mit einem „Non Paper“ Antworten hinsichtlich der Regulierung der griechischen Verschuldung und dazu, wann die Beschlüsse bezüglich der (vereinbarten) neuen Maßnahmen gefasst beziehungsweise zur Umsetzung kommen werden.

Das „Megaro Maximou“ (sprich die Regierungszentrale) versucht zu analysieren, was in Malta vereinbart wurde, und lässt durchklingen, manche haben wohl die Erklärung des Sprechers des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble fehlinterpretiert, der erst die Ratifizierung der Maßnahmen und danach die Beschlüsse bezüglich der Verschuldung verlangte.
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Wirtschaftskrise in Griechenland beeinträchtigt Ernährung

29. Januar 2017 / Aufrufe: 1.403 1 Kommentar

2 von 5 Haushalten in Griechenland mussten die Ausgaben für ihre Ernährung kürzen und jeder dritte Haushalt wird im kommenden Jahr seine Steuern nicht zahlen können.

40,2% der griechischen Haushalte wurden gezwungen, Ausgaben für Lebensmittel zu beschneiden um ihre Bedürfnisse zu decken. Dieses Fakt zeigt eine Untersuchung des IME GSEBEE auf, die zeigt, dass ein großer Teil der Bevölkerung (53%) zu Kürzungen bei Kleidung und Schuhwerk schritt, während 48,2% der Befragten das Ausgehen einschränkte.

Parallel geben mehr als 1 von 5 Haushalten an, fällige Verbindlichkeiten an das Finanzamt geschaffen zu haben. Dieser Anteil übersteigt 27%, wenn es sich um Haushalte mit Kreditverpflichtungen handelt, und erreicht für 1-Personen-Haushalte sogar 40%.
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Keine Legalisierung neuer Schwarzbauten in Griechenland

14. Juni 2016 / Aufrufe: 1.168 Kommentare ausgeschaltet

Nach dem 28 Juli 2011 errichtete Schwarzbauten in Griechenland bleiben von der Möglichkeit einer nachträglichen Legalisierung ausgenommen und vom Abriss bedroht.

Informationen der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt (ERT) zufolge können in Griechenland nach dem Juli 2011 errichtete Schwarzbauten auch mit dem neuen Gesetz, welches das griechische Umweltministerium vorbereitet, nicht legalisiert werden.

Änderungen stehen ebenfalls bei Vermietungen, Erbschaften und Betriebsgenehmigungen für Geschäftsräume an, da die Möglichkeit untersucht wird, auch in diesen Fällen die Überprüfung der jeweiligen Immobilie durch einen Ingenieur obligatorisch zu machen.
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Regulierung von Stromschulden in Griechenland

12. April 2016 / Aktualisiert: 07. August 2016 / Aufrufe: 516 Kommentare ausgeschaltet

In Zahlungsverzug befindlichen Kunden der Öffentlichen Elektrizitätsgesellschaft DEI in Griechenland wird die Möglichkeit zu günstigen Ratenzahlungsvereinbarungen geboten.

Ein weiteres Mal ihren sozialen Charakter und ihre Wachstumsrolle bestätigend, passte die Öffentliche Elektrizitätsgesellschaft (DEI) den Rahmen neu an, der die Regulierungen (fälliger Schulden) regelt, und bringt ab dem 01 April 2016 ein neues und besonders günstiges Programm zur Regulierung fälliger Verbindlichkeiten zur Anwendung.

Die Kunden, die zur Regulierung ihrer Schulden mit dem neuen Regulierungsprogramm zu schreiten wünschen, können sich an die örtlichen Geschäftsstellen der DEI in Griechenland wenden und inzwischen auch von der Abteilung für Kunden-Service unter der landesweiten Rufnummer 11770 bedient werden (Montag bis Freitag, 08:00 – 16:00 Uhr).
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Endgültige Lösung für Schwarzbauten in Griechenland

18. Mai 2015 / Aufrufe: 2.445 Kommentare ausgeschaltet

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland löste den Gordischen Knoten für rund 1 Million Immobilienbesitzer, die zur Regulierung von Schwarzbauten schritten.

Das Plenum des Obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE) befand mit seinem Urteil Nr. 1858/2015, dass die Regelungen des neuen Gesetzes 4178/2013 über die Legalisierung der Schwarzbauten verfassungsmäßig akzeptabel und rechtmäßig sind, und wies die Beschwerden von Bürgern aus dem Athener Vorstadtbezirk Amarousi als unzulässig ab.

Praktisch wird damit für ungefähr 1 Million Immobilienbesitzer, die zu Regulierungen ihrer Schwarzbauten bzw. Bauverstöße schritten, der Gordische Knoten gelöst.
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Millionen Haushalte in Griechenland in der Schuldenfalle

8. Januar 2015 / Aufrufe: 1.303 1 Kommentar

Millionen private Haushalte in Griechenland werden sich für viele Jahre oder sogar auch Jahrzehnte in einem Geisel-Status befinden.

Gleich ob die Memoranden enden oder nicht, eins ist sicher: Millionen Haushalte in Griechenland werden für viele Jahre oder sogar auch Jahrzehnte in einem Geisel-Status verbleiben, da die Verschuldung, die sich inmitten einer Rezession auf ihren Schultern ansammelte, als alles andere als tragbar betrachtet werden kann.

Die Bombe an den Fundamenten der griechischen Wirtschaft tickt, bezeichnenderweise möchte jedoch niemand darüber sprechen.
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Neue Frist für Schwarzbau-Legalisierung in Griechenland

7. Januar 2015 / Aufrufe: 1.433 2 Kommentare

Die Frist für die Beantragung der Legalisierung – Regulierung von Schwarzbauten und Bauverstößen in Griechenland wurde bis zum 08 Februar 2016 verlängert.

Umweltminister Nikos Tagaras hat eine Verlängerung um ein Jahr bei der Frist für die Deklaration von Schwarzbauten für alle Schwarzbau-Kategorien des Gesetzes 4178/2013 in Griechenland unterzeichnet. Die neue Frist endet am 08 Februar 2016. Parallel wird Ingenieuren / Architekten und Eigentümern eine Verlängerung um zusätzliche zwei Jahre für die Einreichung der Pläne eingeräumt, welche die Schwarzbau-Deklaration begleiten.

Außerdem werden für die gesamte Periode der Nachfrist die selben Zahlungsmöglichkeiten und speziell die 60 Monatsraten gelten. Aus den Schwarzbau-Gesetzen sind in den letzten 5 Jahren inzwischen insgesamt über 2,2 Mrd. Euro eingenommen worden und es wird noch über 1 Mrd. Euro von all jenen erwartet, die bereits eine Deklaration eingereicht haben.
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Schwarzbau-Legalisierung in Griechenland ist verfassungskonform

13. November 2014 / Aufrufe: 982 Kommentare ausgeschaltet

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland befand die derzeitigen gesetzlichen Regelungen zur Legalisierung von Schwarzbauten für verfassungsgemäß.

Laut dem (hinter geschlossenen Türen zusammengetretenen) Senat des Obersten Verfassungsgerichtshofs in Griechenland (StE) ist das Gesetz 4178/2013 über die (nachträgliche) Legalisierung von Bauverstößen und Schwarzbauten in Griechenland verfassungs- und rechtskonform.

Informationen zufolge befand der Senat des StE, das Gesetz über die „schwarze“ Bebauung, das die Erhaltung (bzw. „Regulierung“) der Schwarzbauten über einen großen Zeitraum, die Ausnahme von Schwarzbauten von dem Abriss usw. vorsieht, kollidiere nicht mit den Bestimmungen der Verfassung.
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Neue Strapazen für Schwarzbau-Eigentümer in Griechenland

7. November 2014 / Aufrufe: 1.379 1 Kommentar

780000 Eigentümern von Immobilien in Griechenland steht neuer Ärger ins Haus, falls das derzeitige Schwarzbauregulierungs-Gesetz für verfassungswidrig befunden wird.

Insgesamt 780.000 Immobilienbesitzer, die bereits unter die Bestimmungen der Gesetze der Jahre 2012 und 2013 aufgenommen worden sind, werden gegebenenfalls erneut die „Regulierung“ ihrer Bauverstöße und Schwarzbauten beantragen müssen, falls der Oberste Verwaltungsgerichtshof mit einem (noch anhängigen) neuen Urteil auch die Bestimmungen des neuen Gesetzes für verfassungswidrig erkären sollte.
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Neue Klage gegen Schwarzbau-Legalisierung in Griechenland

30. Oktober 2013 / Aktualisiert: 25. Januar 2014 / Aufrufe: 1.406 Kommentare ausgeschaltet

Auch gegen das im Sommer 2013 verabschiedete neue Gesetz über die Legalisierung von Schwarzbauten in Griechenland wurde Beschwerde eingereicht.

Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des Urteils des Senats des Höchsten Berufungsgerichts, mit dem das (alte) Gesetz 4014/2011 über die Regulierung (sprich nachträgliche befristete oder unbefristete Legalisierung) der sogenannten „Schwarzbauten neuer Generation“ für verfassungswidrig befand, reichten Bürger aus verschiedenen Gebieten des Landes (Marousi / Attika, Igoumenitsa u. a.) vor dem Obersten Verwaltungsgerichtshof (StE) Beschwerden auch gegen das daraufhin im Sommer 2013 verabschiedete neue Gesetz 4137/2013 über die Legalisierung von Schwarzbauten ein.

Nichtsdestotrotz sind jedenfalls alle Eigentümer, die ihre Bauverstöße und Schwarzbauten bereits gemäß den alten Regelungen „reguliert“ haben, aus Gründen der Rechtssicherheit aufgefordert, die Aufnahme auch unter die neuen Regelungen zu beantragen.
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