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Artikel Tagged ‘regierungsumbildung’

Sandkasten-Revolution in Griechenland

22. April 2016 / Aktualisiert: 22. April 2016 / Aufrufe: 1.139 2 Kommentare

Griechenlands Finanzminister Efklidis Tsakalotos droht wegen immer neuer Forderungen der Gläubiger mit seinem Rücktritt, der jedoch kaum etwas ändern wird.

In Griechenland geht die Verarschung regulär weiter. Finanzminister Efklidis Tsakalotos droht nun mit seinem Rücktritt – natürlich (nur) nur von dem Amt des Ministers -, wenn die Forderungen der Gläubiger weitergehen.

Um es zu kapieren: Herr Tsakalotos, der bisher all die harten Maßnahmen akzeptiert hat, bereitet eine Widerstandsbewegung vor, weil die Ausländer immer mehr verlangen. Diese Widerstandsbewegung ist jedoch à la carte.
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Parlament in Griechenland sagt Ja zu neuem Memorandum

16. Juli 2015 / Aufrufe: 1.059 4 Kommentare

Das Parlament in Griechenland verabschiedete mit großer Mehrheit die Gesetzesvorlage zu den vorab zu erfüllenden Voraussetzungen für eine Vereinbarung mit den Gläubigern.

Nachdem kurz nach Mitternacht am 16 Juli 2015 das griechische Parlament den im Eilverfahren debattierten Gesetzentwurf bezüglich der geforderten vorab zu erfüllenden Maßnahmen ratifizierte, wird die griechische Regierung sich in den kommenden Wochen unter enger Beobachtung befinden, um zu einer finalen Vereinbarung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern zu gelangen und das neue Memorandum zu unterzeichnen, mit dem ein weiteres Kreditpaket mit einem Volumen von insgesamt über 80 Mrd. Euro einhergehen soll.
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Regierungsumbildung in Griechenland ist nur Spitze des Eisbergs

12. Juni 2014 / Aufrufe: 597 Kommentare ausgeschaltet

Die Umbildung der Regierung in Griechenland gilt nur als Spitze des Eisbergs im Clinch der Regierung Samaras mit den Gläubigern um eine Änderung der Wirtschaftspolitik.

Die vieldiskutierte Regierungsumbildung stellt nur die Spitze des Eisbergs dar. Der Austausch von Personen auch speziell im Wirtschaftsstab ist nur ein Teil des Gesamtplans für einen „Politikwechsel“, der bestrebt ist, das Ende der Epoche der harten Austerität in Griechenland zu bedeuten. Es müssen jedoch auch die „großen Mächte“ überzeugt werden.

Angesichts des in einem Monat anstehenden Eintreffens der Leiter der Troika in Athen versucht die Regierung Samaras, ihrem Verhandlungsteam neue Impulse zu verleihen, da Antonis Samaras klar ist, nicht nur eine Schlacht, sondern einen monatelangen Kampf vor sich zu haben um die Gläubiger davon zu überzeugen, die ersehnten Steuererleichterungen Praxis werden zu lassen.
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Regierungsumbildung und Wahlen in Griechenland in weiter Ferne

23. Dezember 2012 / Aktualisiert: 07. Juli 2013 / Aufrufe: 678 8 Kommentare

Der griechische Premierminister dementierte Gerüchte über eine Regierungsumbildung oder gar vorgezogene Wahlen in Griechenland und siedelte diese in weiter Ferne an.

Es werden keine neuen schmerzhaften Maßnahmen ergriffen werden, sofern wir die Vereinbarungen umsetzen„, vertrat in einem der Zeitung „PARAPOLITIKA“ gegebenem exklusiven Interview der griechische Premierminister Antonis Samaras und betonte, die für 2015 – 2016 programmierten Maßnahmen werden nicht schmerzhaft sein und sich nicht auf Kürzungen von Löhnen, Renten und Beihilfen beziehen.

Herr Samaras analysiert die Achsen der Steuerreform, die seine Regierung vorbereitet, und vertrat, Ziel der vorgezeichneten Strategie sei eine schrittweise Entlastung der Schwächeren. Wie er anmerkt, werden Arbeitnehmer und Rentner mit einem persönlichen Jahreseinkommen von bis zu 23.000 Euro nicht (noch mehr) verlieren, sondern gewinnen. Der Premierminister enthüllt ebenfalls, dass die unmittelbaren Planungen die Senkung der Mehrwertsteuer umfassen, beginnend auf dem Sektor der Gastronomie.

In dem Interview mit der Zeitung „PARAPOLITIKA“ sprach der Premierminister über alle Themen und setzte den Szenarien einer Regierungsumbildung, aber auch vorgezogener Wahlen ein Ende. Bezüglich des Themas der Gerüchte über Änderungen in der Regierung führt er charakteristisch an, „dies liegt nicht sehr nahe„.

Von außerordentlichem Interesse ist schließlich auch die Antwort, die Herr Antonis Samaras bezüglich der Möglichkeit einer bereits von dem Vorsitzenden der DIMAR, Herrn Fotis Kouvelis, gestellten Änderung des Wahlgesetzes gibt: „Eine solche Diskussion würde – zu einem falschen Zeitpunkt und ohne Grund – ein „Wahlkampfklima“ schaffen, was niemand beabsichtigt.

Der „Text des ersten Interviews des griechischen Premierministers nach seinem jüngsten Erfolg in Brüssel“ wird nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben.
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