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Artikel Tagged ‘regierungsbildung’

Welche Art von Reformen will Griechenlands Regierung?

26. September 2015 / Aufrufe: 1.479 Kommentare ausgeschaltet

Angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts in Griechenland stellt sich die Frage, welche Art von Reformen die Regierung unter Alexis Tsipras durchführen will.

Die Wahlen sind vorbei, Griechenland hat eine Regierung, die trotz der (mit 154 von insgesamt 300 Mandaten) „mageren“ parlamentarischen Vertretung stark ist, weil sie bei vielen der Maßnahmen, die sie zu treffen aufgefordert ist, fallweise mal den Beistand, mal die Duldung der Opposition haben wird.

Herr Tsipras wie auch die westlich orientierten politischen Führer versprachen den Gläubigern die vollständige Umsetzung des Memorandums und die harmonische Kooperation mit der – wie immer gestalteten – Troika, aber sie versprachen ebenfalls den Wählern, zu Modifikationen der unterzeichneten Vereinbarungen schreiten zu werden. Letzteres kann allerdings nur als leere Wahlversprechung aufgefasst werden, da bekannt ist, dass nur minimale Modifikationen erfolgen können, und diese nach viel Anstrengung und Mühe.
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Koalition SYRIZA – ANEL in Griechenland ist offiziell

21. September 2015 / Aufrufe: 670 2 Kommentare

In Griechenland wurde die Koalition der Parteien SYRIZA und ANEL einen Tag nach den Parlamentswahlen des 20 September 2015 auch offiziell bestätigt.

Die Parteivorsitzenden der SYRIZA, Alexis Tsipras, und der ANEL, Panos Kammenos hatten am Folgetag (21 September 2015) der Wahlen ein Treffen im Gebäuder der SYRIZA-Parteizentrale an der Koumoundourou-Straße und besiegelten auch formal die Regierungskoalition. In dem kurzen Dialog, den sie vor den Kameras führten, betonte Herr Tsipras, „das wichtigste ist, dass wir nun die Möglichkeit haben, langfristig zu planen„.

Alle, die Sandkastenspiele und Szenarien eines Intermezzos machten, sind dementiert worden„, merkte der Vorsitzende der SYRIZA an und unterstrich, „es erwies sich, dass der Wunsch des griechischen Volks ist, dass wir eine Zäsur zu allem Geschehenen ziehen und vorwärts schreiten„.
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Wahlen in Griechenland drohen in Sackgasse zu führen

16. September 2015 / Aufrufe: 1.587 2 Kommentare

Den bisherigen Demoskopien zufolge wird in Griechenland bei den Wahlen am 20 September 2015 keine Partei eine absolute parlamentarische Mehrheit erreichen.

Die Wahlkampfperiode für die Wahlen am 20 September 2015 in Griechenland geht in dieser Woche in die Zielgerade, wobei die Demoskopien kein klares Ergebnis geben und entzweiende Kooperationsverhandlungen drohen, was die Erfüllung der Bedingungen des im Juli 2015 vereinbarten Rettungsprogramms verzögern oder aus der Bahn werfen konnte.

Mit dem SYRIAZA-Vorsitzenden Alexis Tsipras und seinem Gegner der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, ein Kopf-an-Kopf-Derby austragend äußern die Demoskopen, das Ergebnis des in diesem Jahr dritten Urnengangs in Griechenland könnte von der Beteiligung, den unentschlossenen Wählern oder eine TV-Debatte zwischen den beiden Parteiführern entschieden werden.
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Wahlen in Griechenland öffnen erneut die Büchse der Pandora

2. September 2015 / Aufrufe: 1.666 3 Kommentare

Die Entwicklungen in Griechenland könnten erneut das Thema des Ausscheidens des Landes aus dem Euro auf den Tisch bringen.

Die anstehenden Neuwahlen in Griechenland öffnen möglicherweise erneut die Büchse der Pandora, von der angenommen wurde, die die neulich mit den Gläubigern getroffene Rettungsvereinbarung der 86 Milliarden Euro hätte sie geschlossen.

Angesichts der Tatsache, dass aus den Parlamentswahlen am 20 September 2015 sehr wahrscheinlich keine Partei mit einer regierungsfähigen Mehrheit hervorgehen wird, wird es sich möglicherweise als schwierig erweisen, dass eine Regierung gebildet wird, die das Programm zu erfüllen vermag. Es besteht sogar die Gefahr, dass auch weitere Wahlen folgen und Griechenland erneut in die Krise schicken werden.
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Der Zyklus der Regierung Griechenlands schloss sich

21. August 2015 / Aufrufe: 1.632 9 Kommentare

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras gab seinen und den Rücktritt der Regierung bekannt und erklärte, die Grenzen des Auftrag des Volkes ausgeschöpft zu haben.

Ein Zyklus schloss sich – Ich beschloss den Rücktritt der Regierung. Der mir am 25 Januar 2015 erteilte Auftrag des Volkes erschöpfte seine Grenzen – Sie werden mit ihrer Stimme befinden, ob die von uns erzielte Vereinbarung die Garantien bietet, damit wir aus den Memoranden herauskommen„, sagte Griechenlands Premierminister in seiner Ansprache am 20 August 2015, mit der er praktisch vorgezogene am (voraussichtlich) 20 September 2015 bekannt gab.

Heute endet die schwierige Phase der Verhandlungen endgültig mit der Ratifizierung der Vereinbarung und der Auszahlung der ersten Tranche„, betonte Alexis Tsipras zu Beginn seiner Ansprache, womit er sich auf die Freigabe der ersten Rate der neuen Hilfskredite an Griechenland bezog (die jedoch zur Begleichung einer fälligen Forderung praktisch zeitgleich an die EZB weitergeleitet wurde).
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Wer ist der neue Finanzmister Varoufakis in Griechenland?

29. Januar 2015 / Aufrufe: 10.106 Kommentare ausgeschaltet

Identität und Lebenslauf des neuen Finanzmisters Yanis Varoufakis in Griechenland und seine Position bezüglich der öffentlichen Verschuldung des Landes.

Bereits am vergangenen Montag, also am Folgetag der Parlamentswahlen des 25 Januar 2015, hatten Spitzenfunktionäre der SYRIZA gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, der international renommierte Wirtschaftswissenschaftler (der mehr Direkt-Stimmen als jeder andere Kandidat erhielt!) werde der neue Finanzminister in Griechenland sein.

Vanis Varoufakis wiederum hatte gegenüber dem britischen BBC-Netz erklärt: „Wir werden der Eurozone einen Plan präsentieren, der diese völlige Zerstörung Griechenlands minimieren wird. Wir werden drei oder vier Dinge auf den Tisch bringen: wirkliche Reformen und Erstellung eines vernünftigen Plans für die Umstrukturierung der Verschuldung … . Wir wollen unsere Tilgung mit unserem Wachstum verbinden.
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Zusammensetzung der neuen Regierung in Griechenland

28. Januar 2015 / Aktualisiert: 30. Januar 2015 / Aufrufe: 3.368 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland wurde am 27 Januar 2015, also nur 2 Tage nach den Parlamentswahlen, die neue Koalitionsregierung unter Premierminister Alexis Tsipras vereidigt.

Nikos Pappas, enger Mitarbeiter des Premierministers Alexis Tsipras und seit gestern Staatsminister, gab die Zusammensetzung der neuen Regierung in Griechenland bekannt – einer Regierung, die aus Funktionären der SYRIZA, Akademikern und fünf Funktionären der Unabhängigen Hellenen (ANEL) besteht, darunter auch der Parteivorsitzende der ANEL, Panos Kammenos, der das Amt des Verteidigungsministers übernimmt. Die Vereidigung der neuen Regierung erfolgte gestern Nachmittag (27 Januar 2015).

Es gab viele Verschiebungen in letzter Minute, Umbesetzungen als „fest“ geltender Ministeriumsposten und stetige Neuplanungen, damit Gleichgewichte und Machtbeziehungen erzielt, aber auch klare Signale an die Gesellschaft gesendet werden. Anstatt der bisher 17 Ministerien wurde das neue Schema des Regierungsapparats auf 10 Ministerien plus 4 Staatsminister reduziert.
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Regierungsbildung in Griechenland im Express-Verfahren

27. Januar 2015 / Aktualisiert: 22. März 2015 / Aufrufe: 725 1 Kommentar

Nach Bekanntgabe der Koalition SYRIZA – ANEL wurde Alexis Tsipras am 26 Januar 2015 zum neuen Premierminister Griechenlands vereidigt.

Im Gewitter der Blitzlichter der Photographen und unter großem Interesse der internationalen Medien trat der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras am 26 Januar 2015 nach Abgabe eines weltlichen Eides das Amt des Premierministers in Griechenland an. Vorhergehend und nachdem er den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hatte, meinte Alexis Tsipras zum Staatspräsidenten Karolos Papoulias, „uns erwartet ein Weg bergaufwärts„.

Im weiteren Verlauf legte Alexis Tsipras in seiner ersten symbolischen Handlung als Premierminister einen Kranz an dem Mahnmal der Schießstandanlagen Kesariani nieder und begab sich danach zum Megaro Maximou (Anmerkung: gemeint ist die „Residenz“ der jeweils amtierenden Regierung).
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Das Rätsel der Regierungsbildung in Griechenland

9. Januar 2015 / Aktualisiert: 18. Januar 2015 / Aufrufe: 768 2 Kommentare

Sollte in Griechenland bei den Wahlen im Januar 2015 keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit erzielen, könnte die Regierungsbildung sich zu einem Thriller entwickeln.

Die von der Verfassung vorgesehenen Verfahren der Aufträge zur Regierungsbildung und des Zusammentretens des sich aus den Wahlen des 25 Januar 2015 ergebenden Parlaments, das auch zur zweiten Phase der Abstimmungen zur Wahl eines Staatspräsidenten schreiten wird, werden parallel verlaufen.

Wahlen im Januar hat es – wie die Zeitung „To Vima“ anmerkt – in Griechenland seit 1936 (konkret am 26 Januar) nicht mehr gegeben, als Anhänger und Gegner des damaligen Premierministers Eleftherios Venizelos wegen der zwischen ihnen bestehenden Differenzen scheiterten, eine Regierung zu bilden, und so den Weg für Ioannis Metaxas und die Etablierung einer Diktatur (am 04 August 1936) öffneten.
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Wahlprogramm der Partei Potami in Griechenland

1. Januar 2015 / Aufrufe: 1.282 5 Kommentare

Stavros Theodorakis präsentierte bei der ersten Sitzung des Wahlkampfkomitees der Potami-Partei in Griechenland das Wahlprogramm und die Prioritäten seiner Partei.

Wir sind hier, damit das Land gerettet wird Wir sind hier, weil weder die extreme Rechte noch die extreme Linke die Zukunft sein kann. Wir sind hier, weil jemand mit dem Populismus, dem Holzwurm des Hellenismus kollidieren muss. Wir sind hier, um Änderungen zum Nutzen der Vielen durchzusetzen. Wir sind hier, um die Aktivität der namenlosen Interessen, der Seilschaften und der Parteiarmeen einzuschränken. Um konkreter zu werden.

Zwei Jahre lang befand sich dieses Land in den Händen des Baltakos. Allmächtiger Sekretär des Kabinetts war ein Rechtsextremist. Die Parteien der Koalitionsregierung duldeten ihn, weil sie allem voran interessierte, ihre eigenen Leute, das System und ihre Interessen zu retten. Ihre Erfindungsgabe erschöpfte sich in der … Erfindung des 4-2-1. (Anmerkung: gemeint ist die zwischen den Koalitionsparteien vereinbarte Analogie bei der Besetzung der Posten.)
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