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Artikel Tagged ‘reform’

Griechenland bleibt Primus bei Reformen

15. September 2017 / Aufrufe: 400 1 Kommentar

Laut dem Bericht Euro Monitor Plus war Griechenland bei Reformen und wirtschaftlicher Angleichung auch 2016 Primus, der jedoch noch eine Menge Hausaufgaben schuldet.

Dem von der „Denkfabrik“ Lisbon Council in Zusammenarbeit mit der Berenberg Bank erstellten Bericht „Euro Plus Monitor“ zufolge war Griechenland unter den Ländern der EU auch 2016 Primus bei Reformen und Anpassung seiner Wirtschaft nach der großen Finanzkrise.

Der zur Klassifizierung der Länder angewendete Index bezüglich des Fortschritts der Angleichung berücksichtigt vier Kriterien:

  • Fiskalische Angleichung
  • Angleichung der Exporte im Verhältnis zu den Importen
  • Angleichung der Arbeitskosten im Verhältnis zum Durchschnitt der Eurozone
  • Forcierung von Reformen


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„Reformen“ in Griechenland ließen Einkommen weiter schrumpfen

8. September 2017 / Aufrufe: 388 Kommentare ausgeschaltet

Die Griechenland von seinen Gläubigern aufgezwungen angeblichen Reformen führten zu einer weiteren Schrumpfung der verfügbaren Einkommen.

Die Beträge der Einkommen, die in Griechenland 2017 (sprich rückwirkend für das Jahr 2016) Arbeitnehmer, Rentner, Selbständige und „Rentiers“ dem Finanzamt deklarierten, waren im Vergleich zum Vorjahr deutlich geringer.

Diese die ungünstigen Auswirkungen, welche die von den Gläubigern mit den Memoranden aufgezwungenen … „Reformen“ auf die griechische Wirtschaft haben, wiedergebende Schlussfolgerung ergibt sich aus der statistischen Auswertung der diesjährigen (Einkommens-) Steuererklärungen. Gemäß den sich aus dieser Auswertung ergebenden Fakten sind in diesem Jahr die einzige Kategorie von Steuerpflichtigen die Landwirte die, die gestiegene Einkommensbeträge zeigen.
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Reformen in Griechenland sind fiktiv

26. Juni 2017 / Aufrufe: 795 6 Kommentare

In einem Interview an die FAZ vertrat Kyriakos Mitsotakis, die SYRIZA identifiziere sich nicht mit den Reformen, die im übrigen für sich allein auch nicht ausreichen werden.

Das am vergangenen Wochenende publizierte Interview des ND-Vorsitzenden Kyriakos Mitsotakis an die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) wurde auch in Griechenland von etlichen Medien aufgegriffen. Auf eine Frage bezüglich der Unterschiede zwischen SYRIZA und Nea Dimokratia (ND) antwortend erklärte Kyriakos Mitsotakis der FAZ:

Im Gegensatz zur SYRIZA glauben wir an eine liberale Reformagenda. Die Partei des Alexis Tsipras identifiziert sich bis heute nicht mit den Reformen. Auf vielen Bereichen wird sogar ein Rückschritt verzeichnet„, betont Herr Mitsotakis und bezieht sich auf die regierungsinternen Reaktionen auf die Investition auf dem Areal des ehemaligen internationalen Athener Flughafens „Elliniko“ und die Nutzung 14 peripherer Flughäfen in Griechenland durch die Fraport.
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Demokratie ist kein Privileg, das man wegen Schulden verliert

3. Mai 2017 / Aufrufe: 617 Kommentare ausgeschaltet

Yanis Varoufakis vertritt, der Grund für die Dekonstruktion der EU und der Eurozone sei Schäubles Dogma, Demokratie müsse man sich leisten können.

Die Demokratie ist eine Voraussetzung für eine tragfähige Wirtschaft“ und nicht „ein Privileg, das man verliert, wenn man Schulden hat„, betonte am Abend des 29 April 2017 Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis, Leiter der paneuropäischen politischen Bewegung DiEM25 in Griechenland. Auf der ersten Veranstaltung der DiEM25 in Griechenland und konkret in Thessaloniki präsentierte er den Vorschlag der DiEM25 für eine „neue Vereinbarung für Griechenland„, die – wie er sagte – „in eine neue Vereinbarung für Europa eingebettet ist„.

Viele fragen sich, ob wir in Zukunft zu einer Partei werden„, merkte Herr Varoufakis an und unterstrich, dies sei nicht der anfängliche Zweck der DiEM25 gewesen, jedoch jetzt, wo es sowohl die Agenda für Griechenland als auch die Agenda für Europa gebe, werde dies von den Mitgliedern abhängen. „Sofern die Mitglieder es beschlossen haben und sofern viele hinzugekommen sind und sofern die Reihen der DiEM25 sich verdichtet haben, dann sollen wir darüber nachdenken, dann werden wir es alle zusammen entscheiden.
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Griechenlands Antwort an Schäuble

11. April 2017 / Aufrufe: 1.239 1 Kommentar

Auf Basis der in Malta getroffenen Vereinbarung ist die Umsetzung der neuen fiskalischen Maßnahmen von der vorherigen Regulierung der Verschuldung Griechenlands abhängig.

Griechenlands Regierung gab mit einem „Non Paper“ Antworten hinsichtlich der Regulierung der griechischen Verschuldung und dazu, wann die Beschlüsse bezüglich der (vereinbarten) neuen Maßnahmen gefasst beziehungsweise zur Umsetzung kommen werden.

Das „Megaro Maximou“ (sprich die Regierungszentrale) versucht zu analysieren, was in Malta vereinbart wurde, und lässt durchklingen, manche haben wohl die Erklärung des Sprechers des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble fehlinterpretiert, der erst die Ratifizierung der Maßnahmen und danach die Beschlüsse bezüglich der Verschuldung verlangte.
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Griechenland führte mehr Reformen als die Nordeuropäer durch

13. Februar 2017 / Aufrufe: 985 3 Kommentare

Laut Kommissionschef Juncker hat im Thema der Wettbewerbsfähigkeit kein Land größere Fortschritte als Griechenland erreicht.

In einem Interview an den öffentlichen deutschen Rundfunksender Deutschlandfunk (DLF) erklärte Jean Claude Juncker unter anderem:

Hauptsächlich in Deutschland wird so geredet, als sei man mit der Situation in Griechenland absolut vertraut. Sie kennen sie aber nicht. Weil die Griechen trotz aller Niedergeschlagenheit über die Lage sehr viele strukturelle – und andere – Reformen durchführten, mehr als die dogmatischen Nordeuropäer. Und sie bedienten sich – auch in den publizierten Meinungen – hauptsächlich 2014 und 2015 eines Tones, der auf keinen Fall den griechischen Anstrengungen entsprach.
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Griechenlands Gläubiger lassen die Armen bluten

10. Februar 2017 / Aufrufe: 1.471 3 Kommentare

Laut Yanis Varoufakis ist Griechenlands Tragödie, dass einem bankrotten Land ein riesiger Kredit gegeben wurde um deutsche und französische Banken schadlos zu halten.

Vor der Sitzung der Arbeitsgruppe „Eurogruppe“ (EWG) am 09 Februar 2017 sprach Yanis Varoufakis im Radio des BBC.

In dem Interview vertrat der Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Finanzminister Griechenlands unter anderem, die in Griechenland dringend benötigten Reformen seien durch die Politiken der Europäischen Union verhindert worden.
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Vertrauensvotum an Griechenlands Premierminister

21. März 2016 / Aktualisiert: 07. Oktober 2017 / Aufrufe: 828 1 Kommentar

Die Finanzminister Wolfgang Schäuble und Michel Sapin erklärten beide ihr Vertrauen in Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras.

Bei einem gemeinsamen Interview an den Radiosender Europe1 und den TV-Sender iTELE anlässlich des Erscheinens ihres Buchs über die deutsch-französischen Beziehungen und Europa brachten der deutsche Finanzminister und sein französischer Amtskollege Michel Sapin zusammen ihr Vertrauen in Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras zum Ausdruck.

Der Titel des vorgestellten Buchs lautet auf Französisch „Niemals ohne Europa“ und auf Deutsch „Anders gemeinsam“.
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Welche Art von Reformen will Griechenlands Regierung?

26. September 2015 / Aufrufe: 1.503 Kommentare ausgeschaltet

Angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts in Griechenland stellt sich die Frage, welche Art von Reformen die Regierung unter Alexis Tsipras durchführen will.

Die Wahlen sind vorbei, Griechenland hat eine Regierung, die trotz der (mit 154 von insgesamt 300 Mandaten) „mageren“ parlamentarischen Vertretung stark ist, weil sie bei vielen der Maßnahmen, die sie zu treffen aufgefordert ist, fallweise mal den Beistand, mal die Duldung der Opposition haben wird.

Herr Tsipras wie auch die westlich orientierten politischen Führer versprachen den Gläubigern die vollständige Umsetzung des Memorandums und die harmonische Kooperation mit der – wie immer gestalteten – Troika, aber sie versprachen ebenfalls den Wählern, zu Modifikationen der unterzeichneten Vereinbarungen schreiten zu werden. Letzteres kann allerdings nur als leere Wahlversprechung aufgefasst werden, da bekannt ist, dass nur minimale Modifikationen erfolgen können, und diese nach viel Anstrengung und Mühe.
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Metzger-Praktiken in Griechenland sind keine Reformen

12. Juni 2015 / Aufrufe: 546 Kommentare ausgeschaltet

Finanzminister Varoufakis erklärte, Metzger-Praktiken seien keine Reformen, und bestritt die ihm zugeschrieben Äußerung, die Europäer begegnen Griechenland wie Schlächter.

Eine Reform ist das Gegenstück des chirurgischen Eingriffs, beispielsweise in das Versicherungssystem, wo Reformen nötig sind, damit es tragfähig wird. Kürzungen sind keine Reform„, erklärte in seinem Ministerium Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis.

Bezüglich seiner angeblichen Äußerung gefragt, die Europäer begegnen Griechenland wie „Schlächter“, erklärte er außerdem, „so etwas habe ich niemals gesagt. Ich bitte die Presse, etwas sorgfältiger zu sein und etwas Gelassenheit zu zeigen. Ich sagte, die Kürzungen, die Metzger-Technik stellen keine Reformen dar.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

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