Archiv

Artikel Tagged ‘reform’

Demokratie ist kein Privileg, das man wegen Schulden verliert

3. Mai 2017 / Aufrufe: 569 Keine Kommentare

Yanis Varoufakis vertritt, der Grund für die Dekonstruktion der EU und der Eurozone sei Schäubles Dogma, Demokratie müsse man sich leisten können.

Die Demokratie ist eine Voraussetzung für eine tragfähige Wirtschaft“ und nicht „ein Privileg, das man verliert, wenn man Schulden hat„, betonte am Abend des 29 April 2017 Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis, Leiter der paneuropäischen politischen Bewegung DiEM25 in Griechenland. Auf der ersten Veranstaltung der DiEM25 in Griechenland und konkret in Thessaloniki präsentierte er den Vorschlag der DiEM25 für eine „neue Vereinbarung für Griechenland„, die – wie er sagte – „in eine neue Vereinbarung für Europa eingebettet ist„.

Viele fragen sich, ob wir in Zukunft zu einer Partei werden„, merkte Herr Varoufakis an und unterstrich, dies sei nicht der anfängliche Zweck der DiEM25 gewesen, jedoch jetzt, wo es sowohl die Agenda für Griechenland als auch die Agenda für Europa gebe, werde dies von den Mitgliedern abhängen. „Sofern die Mitglieder es beschlossen haben und sofern viele hinzugekommen sind und sofern die Reihen der DiEM25 sich verdichtet haben, dann sollen wir darüber nachdenken, dann werden wir es alle zusammen entscheiden.
Gesamten Artikel lesen »

Griechenlands Antwort an Schäuble

11. April 2017 / Aufrufe: 1.205 1 Kommentar

Auf Basis der in Malta getroffenen Vereinbarung ist die Umsetzung der neuen fiskalischen Maßnahmen von der vorherigen Regulierung der Verschuldung Griechenlands abhängig.

Griechenlands Regierung gab mit einem „Non Paper“ Antworten hinsichtlich der Regulierung der griechischen Verschuldung und dazu, wann die Beschlüsse bezüglich der (vereinbarten) neuen Maßnahmen gefasst beziehungsweise zur Umsetzung kommen werden.

Das „Megaro Maximou“ (sprich die Regierungszentrale) versucht zu analysieren, was in Malta vereinbart wurde, und lässt durchklingen, manche haben wohl die Erklärung des Sprechers des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble fehlinterpretiert, der erst die Ratifizierung der Maßnahmen und danach die Beschlüsse bezüglich der Verschuldung verlangte.
Gesamten Artikel lesen »

Griechenland führte mehr Reformen als die Nordeuropäer durch

13. Februar 2017 / Aufrufe: 954 3 Kommentare

Laut Kommissionschef Juncker hat im Thema der Wettbewerbsfähigkeit kein Land größere Fortschritte als Griechenland erreicht.

In einem Interview an den öffentlichen deutschen Rundfunksender Deutschlandfunk (DLF) erklärte Jean Claude Juncker unter anderem:

Hauptsächlich in Deutschland wird so geredet, als sei man mit der Situation in Griechenland absolut vertraut. Sie kennen sie aber nicht. Weil die Griechen trotz aller Niedergeschlagenheit über die Lage sehr viele strukturelle – und andere – Reformen durchführten, mehr als die dogmatischen Nordeuropäer. Und sie bedienten sich – auch in den publizierten Meinungen – hauptsächlich 2014 und 2015 eines Tones, der auf keinen Fall den griechischen Anstrengungen entsprach.
Gesamten Artikel lesen »

Griechenlands Gläubiger lassen die Armen bluten

10. Februar 2017 / Aufrufe: 1.425 3 Kommentare

Laut Yanis Varoufakis ist Griechenlands Tragödie, dass einem bankrotten Land ein riesiger Kredit gegeben wurde um deutsche und französische Banken schadlos zu halten.

Vor der Sitzung der Arbeitsgruppe „Eurogruppe“ (EWG) am 09 Februar 2017 sprach Yanis Varoufakis im Radio des BBC.

In dem Interview vertrat der Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Finanzminister Griechenlands unter anderem, die in Griechenland dringend benötigten Reformen seien durch die Politiken der Europäischen Union verhindert worden.
Gesamten Artikel lesen »

Vertrauensvotum an Griechenlands Premierminister

21. März 2016 / Aufrufe: 817 1 Kommentar

Die Finanzminister Wolfgang Schäuble und Michel Sapin erklärten beide ihr Vertrauen in Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras.

Bei einem gemeinsamen Interview an den Radiosender Europe1 und den TV-Sender iTELE anlässlich des Erscheinens ihres Buchs über die deutsch-französischen Beziehungen und Europa brachten der deutsche Finanzminister und sein französischer Amtskollege Michel Sapin zusammen ihr Vertrauen in Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras zum Ausdruck.

Der Titel des vorgestellten Buchs lautet auf Französisch „Niemals ohne Europa“ und auf Deutsch „Anders gemeinsam“.
Gesamten Artikel lesen »

Welche Art von Reformen will Griechenlands Regierung?

26. September 2015 / Aufrufe: 1.493 Kommentare ausgeschaltet

Angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts in Griechenland stellt sich die Frage, welche Art von Reformen die Regierung unter Alexis Tsipras durchführen will.

Die Wahlen sind vorbei, Griechenland hat eine Regierung, die trotz der (mit 154 von insgesamt 300 Mandaten) „mageren“ parlamentarischen Vertretung stark ist, weil sie bei vielen der Maßnahmen, die sie zu treffen aufgefordert ist, fallweise mal den Beistand, mal die Duldung der Opposition haben wird.

Herr Tsipras wie auch die westlich orientierten politischen Führer versprachen den Gläubigern die vollständige Umsetzung des Memorandums und die harmonische Kooperation mit der – wie immer gestalteten – Troika, aber sie versprachen ebenfalls den Wählern, zu Modifikationen der unterzeichneten Vereinbarungen schreiten zu werden. Letzteres kann allerdings nur als leere Wahlversprechung aufgefasst werden, da bekannt ist, dass nur minimale Modifikationen erfolgen können, und diese nach viel Anstrengung und Mühe.
Gesamten Artikel lesen »

Metzger-Praktiken in Griechenland sind keine Reformen

12. Juni 2015 / Aufrufe: 530 Kommentare ausgeschaltet

Finanzminister Varoufakis erklärte, Metzger-Praktiken seien keine Reformen, und bestritt die ihm zugeschrieben Äußerung, die Europäer begegnen Griechenland wie Schlächter.

Eine Reform ist das Gegenstück des chirurgischen Eingriffs, beispielsweise in das Versicherungssystem, wo Reformen nötig sind, damit es tragfähig wird. Kürzungen sind keine Reform„, erklärte in seinem Ministerium Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis.

Bezüglich seiner angeblichen Äußerung gefragt, die Europäer begegnen Griechenland wie „Schlächter“, erklärte er außerdem, „so etwas habe ich niemals gesagt. Ich bitte die Presse, etwas sorgfältiger zu sein und etwas Gelassenheit zu zeigen. Ich sagte, die Kürzungen, die Metzger-Technik stellen keine Reformen dar.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

KategorienPolitik Tags: , ,

Griechenland: keine Vereinbarung ohne Umschuldung!

20. Mai 2015 / Aktualisiert: 02. Februar 2017 / Aufrufe: 1.929 2 Kommentare

Griechenlands Finanzminister Varoufakis erklärte, keine Vereinbarung mit den Gläubigern unterschreiben zu werden, die nicht auch eine Regulierung der Verschuldung umfasst.

Das Land befindet sich kurz vor einer Einigung mit den Gläubigern„, betonte Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis in der TV-Sendung „Enikos“ und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Vereinbarung in einer Woche erreicht werden wird. Parallel unterstrich der Finanzminister, niemand in der Regierung werde eine Vereinbarung unterschreiben, die nicht auch eine Reduzierung der öffentlichen Verschuldung umfasst.

Weiter stellte Varoufakis klar, auf der Agenda (der griechischen Regierung) hätte niemals der Bruch (mit den europäischen „Partnern“) gestanden, da der Auftrag des griechischen Volkes auf eine Verhandlung und faire Vereinbarung lautet. Er erklärte jedoch, bei einer Verhandlung sei der einzige Weg zu einer tragfähigen Einigung, sich auch den Bruch vorzustellen.
Gesamten Artikel lesen »

Griechenland droht frontaler Crash mit Troika

19. November 2014 / Aktualisiert: 08. Februar 2017 / Aufrufe: 2.652 3 Kommentare

Die Regierung in Griechenland muss sich entscheiden, entweder vor der Troika zu kuschen oder es auf einen frontalen Zusammenstoß ankommen zu lassen.

Die Erzielung eines Kompromisses mit der Troika am 19 November 2014 erscheint inzwischen unwahrscheinlich, da die Vertreter der Gläubiger darauf beharren, Druck wegen Maßnahmen auszuüben, welche die griechische Regierung als politisch katastrophal betrachtet.

Der frontale Crash mit der Troika wird jedoch kommen, wenn die Regierung am Freitag (21 November 2014) den Entwurf des Haushaltsplan für das Jahr 2015 ohne die Genehmigung der Kontrolleure vorlegen wird, die darauf beharren, zusätzliche Maßnahmen wegen einer (von der Troika erwarteten) volkswirtschaftlichen Lücke von 2,5 Mrd. Euro zu fordern.
Gesamten Artikel lesen »

Bürokratie kostet Griechenland jährlich über 10 Mrd Dollar

28. Februar 2014 / Aktualisiert: 28. Februar 2014 / Aufrufe: 772 3 Kommentare

Inflationäre Regulierung und Bürokratie kosten Griechenland laut einem Bericht des Verbands der Industriellen jährlich über 10 Milliarden Dollar.

Laut einem (zum Teil noch Daten des Jahres 2005 enthaltenden) unter anderem dem Minister für Verwaltungsreform, Kyriakos Mitsotakis, und dem Entwicklungsminister Kostis Chatzidakis überreichten Bericht des „Verbands der Industriellen Griechenlands“ (SEB) über das unternehmerische Umfeld übersteigen die jährlichen Kosten der Bürokratie 10 Mrd. Dollar.

Wie in diesem Zusammenhang angeführt wird, befindet bzw. befand Griechenland sich unter den damals 17 Ländern der europäischen Union auf dem letzten Platz, wobei die regulative Belastung im Jahr 2005 sich auf 4,4% des BIP bzw. 10,6 Mrd. Dollar belief.
Gesamten Artikel lesen »