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Artikel Tagged ‘premierminister’

Tsipras ist populärster Politiker in Griechenland

14. Oktober 2014 / Aufrufe: 749 Kommentare ausgeschaltet

Laut einer Meinungsumfrage der GPO liegt die SYRIZA bei der Wahlabsicht der Bürger derzeit 6,5 Prozent vor der Nea Dimokratia.

Eine von der GPO für den Fernsehsender „Mega“ bzw. die Sendung „Anatropi“ (Umsturz) durchgeführte Meinungsumfrage gibt der SYRIZA einen klaren Vorsprung von 6,5% gegenüber der Nea Dimokratia (ND).

Die höchste Popularität scheint der SYRIZA-Parteivorsitzende Alexis Tsipras zu genießen, als geeignetster Premierminister liegt jedoch Antonis Samaras nach wie vor deutlich vorne. Bezeichnend ist auch der offensichtliche  „Verschleiß“ der rechtsextremistischen Chrysi Avgi.
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Was Obama Griechenlands Premierminister nicht sagen wird …

10. August 2013 / Aufrufe: 1.113 1 Kommentar

Yanis Varoufakis vermutet den einzigen positiven Aspekt der Begegnung des griechischen Premierministers mit Obama darin, dass sie von kurzer Dauer sein wird.

Schon seit ungefähr zwei Jahren schütteln die herrschenden amerikanischen Kreise voller Sympathie ihren Kopf, wenn sie von Griechenland hören. In ihren Wahlkampf-Geplänkeln mögen sie die Wähler damit einschüchtern, Amerika werde das Schicksal Griechenlands haben, wenn sie den „Gegner“ wählen, wenn jedoch die Dissonanz des Wahlkampfs zwischen ihnen abklingt, begegnen sie uns Griechen wie sympathischen Opfern. Wessen? Europas.

Die amerikanische Optik, durch die in Washington das Griechenland der Krise verständlich wird, basiert auf der Vergegenwärtigung eines riesigen Unterschieds zwischen den USA und Europa: nämlich der unendlich größeren Bereitschaft der Amerikaner, fehlgeschlagene Versuche ihrem Schicksal zu überlassen, damit sie ihre Energie einer neuen, hoffnungsvolleren Unternehmung zuwenden. Anders gesagt, auf ihrer Fähigkeit, eine neue Seite aufzuschlagen.

Für die Amerikaner ist das Eingeständnis des Misserfolgs ein Zeichen der Stärke – im Gegensatz zu den Europäern, die bis zum „bitteren Ende“ die Verleugnung der Realität bevorzugen.
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Schluss mit Immunität der Prominenten in Griechenland

31. Dezember 2012 / Aufrufe: 2.058 8 Kommentare

In einem Bericht zur Lage Griechenlands beschied Premierminister Antonis Samaras, die Immunität der Prominenten und das System der Straffreiheit der Mächtigen gehe zu Ende.

In einem Artikel in der Zeitung „Typos tis Kyriakis“ publizierten Artikel merkt der griechische Premierminister Antonis Samaras anlässlich des Berichts über das ausklingende Jahr an „wir widerlegten 2012 die schlimmsten Erwartungen für Griechenland, und 2013 werden wir die besten Erwartungen übertreffen. Für uns Griechen ist dieses Neujahr anders: Wir legen nicht mehr einfach nur „Rechenschaft“ für die Vergangenheit ab. Wir sprengen die Fesseln mit allem, was uns zurückhielt! Wir machen nicht nur Pläne für die Zukunft. Wir bereiten Sprünge in die Zukunft vor!

Der Premierminister teilt ebenfalls mit, die ersten drei Monate des Jahres seien kritisch und es dürfe auch nicht eine einzige Stunde Arbeit verloren gehen, und betont, die Immunität der Prominenten gehe ihrem Ende entgegen. Parallel bringt er die Überzeugung zum Ausdruck, dass diese Maßnahmen die letzten seien werden, und erklärt sich zuversichtlich, dass Griechenland abheben könne.

Der gesamte Wortlaut wird nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben.
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„Letzte Maßnahmen“ in Griechenland

9. September 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 753 5 Kommentare

In seiner Rede zur der Eröffnung der Internationalen Messe in Thessaloniki versprach der Premierminister, die aktuellen Sparmaßnahmen seien die letzten dieser Art.

Es sind die letzten Maßnahmen, die Ungerechtigkeiten werden beseitigt werden, wenn die Wirtschaft in die Bahn des Aufschwungs gerät und aus den Defiziten heraus kommt„, versprach der griechische Premierminister Antonis Samaras in seiner anlässlich der Eröffnung der jährlichen Internationalen Handelsmesse in Thessaloniki (DETH) gehaltenen Ansprache. „In den letzten Tagen gibt es Anzeichen, dass die Schlacht mit der Lobby der Drachme außerhalb Griechenlands langsam gewonnen wird. Jetzt müssen wir auch die Schlacht mit der Lobby innerhalb Griechenlands gewinnen.

Zumindest auf Basis der anfänglichen Planung wollte der Premierminister keine Rede halten, es war nur ein kurzer Bericht vorgesehen. Schließlich hielt er doch eine vollständige Ansprache, um die Anzeichen eines Klimawandels im Ausland auszunutzen. Hauptsächlich jedoch, um erneut das Dilemma zu stellen: Maßnahmen oder Drachme.

Der Premierminister sagte allerdings nichts neues, verteidigte die Maßnahmen, welche die Regierung ergreifen wird, und erinnerte an politische Maßnahmen, welche das Klima im Land verbessern. Am meisten fokussierte er sich auf die Aktionen gegen die illegale Einwanderung und den Schwarzhandel.
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Antonis Samaras ist neuer Premierminister in Griechenland

21. Juni 2012 / Aufrufe: 689 18 Kommentare

Nach dem Wahlsieg der Konservativen in Griechenland wurde Antonis Samaras am 20 Juni 2012 zum neuen Premierminister des Landes vereidigt.

Zum neuen Premierminister des Griechenlands wurde am Mittwochnachmittag (20 Juni 2012) der Parteivorsitzende der Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras vereidigt, der anschließend von Staatspräsident Karolos Papoulias das Mandat zur Regierungsbildung erhielt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung begab Herr Samaras sich zum Megaron Maximou (= Regierungssitz), wo ihm der kommissarische Premierminister Panagiotis Pikrammenos das Amt übergab.

Der abtretende Premierminister, P. Pikrammenos, unterrichtete Antonis Samaras über die laufenden Themen, denen er zu begegnen haben wird. „Sie übernehmen die Regierungsführung des Landes an einem schwierigen und historischen Wendepunkt. Sie haben viele Schlachten zu schlagen, sowohl im Inland als auch Ausland„, meinte er und betonte, Griechenland müsse die Position wiederfinden, welche im in Europa gebührt.
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Papadimos warnt vor völligem Zusammenbruch in Griechenland

27. Mai 2012 / Aufrufe: 380 2 Kommentare

Der ehemalige kommissarische Premierminister Lukas Papadimos warnte bereits nach den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 vor dem völligen Zusammenbruch in Griechenland.

In besonders düsteren Farben beschrieb Lukas Papadimos die volkswirtschaftliche Lage des Landes in einer geheimen Notiz, die er Karolos Papoulias am 11 Mai, also in der Zeit der Sondierungsaufträge zur Bildung einer Regierung übergab: „Das Land nähert sich dem Punkt des Zusammenbruchs.

Die Sonntagsausgabe der Zeitung To Vima (27 Mai 2012) präsentiert die Notiz mit den detaillierten Positionen des ehemaligen Premierministers bezüglich der wirtschaftlichen Lage, worin er unter anderem anführt:

  • Die Kassenbestände des Fiskus werden sich ab dem 20 Juni auf das negative Niveau in der Größenordnung von 1 Mrd. Euro gestalten.
  • Die reale Entwicklung bei den Steuereinnahmen erweist sich niedriger als vorgesehen, der Anstieg der Ausgaben dagegen größer als die Vorsehungen des zentralen Szenariums. Ab Mitte Juni wird der Fiskus folglich großen Schwierigkeiten bei der Deckung der gesamten Ausgaben begegnen.
  • Ab Ende Juni und danach wird die Fähigkeit des Fiskus zur Finanzierung seiner Bedürfnisse ausschließlich von der nächsten Tranche nächsten der EFSF und des IWF abhängen.
  • Die Liquidität des Banksystems ist in den letzten Jahren dramatisch geschrumpft, mit dem Ergebnis, dass die griechischen Banken ausschließlich von der EZ und allgemeiner dem Euro-System gestützt werden.
  • Das Umfeld, in dem sich das Land bewegt, und die Anzweiflung seiner Fähigkeit, in der Eurozone zu verbleiben, kann in Kombination mit irgendeinem unvorhergesehenen Ereignis katalytische Auswirkungen auf die Liquidität der Banken, die Finanzierung der Wirtschaft und die globalere wirtschaftliche Aktivität haben.

Rückschließend verstärken die obigen Einschätzungen die Notwendigkeit der Schaffung von Umständen der Stabilität und des Vertrauens„, endet Herr Papadimos.

(Quellen: in.gr)

Zusammensetzung der neuen Übergangsregierung in Griechenland

17. Mai 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 285 2 Kommentare

In Griechenland wurde nach der Vereidigung des kommissarischen Premierministers am 16 Mai 2012 die Zusammensetzung der neuen Übergangsregierung bekannt gegeben.

Die unter dem am 16 Mai 2012 zum kommissarischen Premierminister vereidigten Präsidenten des obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE) Panagiotis Prikrammenos gebildete Übergangsregierung wird aus 16 Ministern bestehen und rekrutiert sich hauptsächlich aus Universitätsprofessoren, ehemaligen Ministern und Diplomaten.

Premierminister:
Panagiotis Pikrammenos (Παναγιώτης Πικραμμένος)

Minister für Verwaltungsreform und elektronische Regierungsführung:
Pavlos Apostolidis (Παύλος Αποστολίδης)

Innenminister:
Antonios Manitakis (Αντώνιος Μανιτάκης)

Finanzminister:
Georgios Zannias (Γεώργιος Ζαννιάς)

Außenminister:
Petros Molyviatis (Πέτρος Μολυβιάτης)

Verteidigungsminister:
Frankos Fragkoulis (Φράγκος Φραγκούλης)

Minister für Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Seefahrt:
Ioannis Stournaras (Ιωάννης Στουρνάρας)

Minister für Umwelt, Energie und Klimawandel:
Grigorios Tsaltas (Γρηγόριος Τσάλτας)

Minister für Bildung, lebenslanges Lernen und Konfessionen:
Angeliki-Evfrosyni Kiaou (Αγγελική-Ευφροσύνη Κιάου)

Minister für Infrastrukturen, Transportwesen und Netze:
Simos Simopoulos (Σίμος Σιμόπουλος)

Minister für Arbeit und Sozialversicherung:
Antonis Roumpakiotis (Αντώνιος Ρουπακιώτης)

Minister für Gesundheit und soziale Solidarität:
Christos Kittas (Χρήστος Κίττας)

Minister für landwirtschaftliche Entwicklung und Lebensmittel:
Napoleon Maravegias (Ναπολέων Μαραβέγιας)

Minister für Justiz, Transparenz und Menschenrechte:
Christos Geraris (Χρήστος Γεραρής)

Minister für Zivilschutz:
Eleftherios Ikonomou (Ελευθέριος Οικονόμου)

Minister für Kultur und Tourismus:
Tatiana Karapanagioti (Τατιάνα Καραπαναγιώτη)

Staatsminister:
Antonios Argyros (Αντώνιος Αργυρός)

(Quelle: Naftemporiki)

Panagiotis Pikrammenos kommissarischer Premier in Griechenland

16. Mai 2012 / Aufrufe: 188 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland wurde am 16 Mai 2012 der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs als kommissarischer Premierminister eingesetzt.

Bis zu den erneuten Parlamentswahlen in Griechenland am 17 Juni 2012 in Griechenland wird Panagiotis Pikrammenos, Präsident des Obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE), als kommissarischer Premierminister die Übergangsregierung führen.

Laut Informationen hatte Staatspräsident Karolos Papoulias die Verlängerung der Amtszeit des bisherigen – ebenfalls kommissarischen – Premierministers Lukas Papadimos vorgeschlagen. Antonis Samaras (Nea Dimokratia / ND) und Evangelos Venizelos (PASOK) sollen diesem Vorschlag zugestimmt haben, nicht jedoch der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipra.

Griechenland beharrt auf Volksabstimmung über Kreditabkommen

2. November 2011 / Aktualisiert: 03. November 2011 / Aufrufe: 486 13 Kommentare

Der griechische Premierminister Giorgos Papandreou beharrt auf der inzwischen vom Kabinett beschlossenen Volksabstimmung in Griechenland über das neue Kreditabkommen.

Hinweis / Nachtrag: Nach den stürmischen Entwicklungen des 03.11.2011 ist die gemäß dem Nachstehenden erst am Vortag beschlossene Volksabstimmung inzwischen endgültig vom Tisch.

Die Durchführung einer Volksabstimmung zum schnellstmöglichen Zeitpunkt – möglicherweise bis Ende des Jahres – beschloss das griechische Kabinett in seiner Marathon-Sitzung, die in den frühen Morgenstunden des Mittwochs (02.11.2011) endete. Einige Minister äußerten während der Sitzung Einwände, jedoch beharrte Regierungschef Giorgos Papandreou auf seinem Beschluss, die Bürger über die in Brüssel getroffene Vereinbarung über die Umstrukturierung der Schulden Griechenlands entscheiden zu lassen. Er stellte sogar klar, dass das Dilemma des Referendums nicht „diese oder eine andere Regierung“ sei, sondern „ja oder nein zu dem Abkommen„, „ja oder nein zu Europa„, „ja oder nein zum Euro„.

In ihren Erklärungen in den TV-Medien am Mittwochmorgen (02.11.2011) unterstützten sowohl der Außenminister Haris Kastanidis (im Morgenmagazin des Senders NET) als auch der Minister für landwirtschaftliche Entwicklung Kostas Skandalidis (im Morgenmagazin des Senders Mega), dass sich die Fragestellung auf das Kreditabkommen beziehen werde. Laut Herrn Kastanidis wird die Fragestellung lauten: „Akzeptieren Sie das Kreditabkommen? Ja oder Nein?“ Er selbst schien offen dagegen zu sein, möglicherweise die Frage „ja oder nein zum Euro“ zu stellen, und meinte, die Regierung könne nicht den Weg des Landes in Europa in Frage stellen.
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Premierminister kündigt schmerzhafte Änderungen in Griechenland an

12. Dezember 2009 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 224 Kommentare ausgeschaltet
Georgios Papandreou
Jorgos Papandreou
Premierminister in Griechenland

Die schnellstmögliche Umsetzung "schmerzhafter Änderungen" kündigte im Anschluss an das Gipfeltreffen der EU der griechische Premierminister Jorgos Papandreou im Gespräch mit Reportern  an.

Der Premierminister versicherte, dass die anstehenden Maßnahmen keinen einkommenspolitischen Charakter haben und nicht "die kleinen Leute und Hungerleider" treffen werden, sondern "jene, denen weh getan werden muss". Weiter äußerte er sich auch zu Panik-Analysen, in denen von Maßnahmen gesprochen wird, welche die Regierung weder plante noch zu ergreifen beabsichtigt.

"Ich höre und lese über unmittelbare Maßnahmen, zu denen wir schreiten werden. Es handelt sich um Geschwafel. Weder planen wir solche Maßnahmen, noch werden wir dazu schreiten. Die Änderungen werden jene schmerzen, denen es weh tun muss. Sie werden nicht der Unter- und Mittelschicht schaden."