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Artikel Tagged ‘präsidentschaftswahl’

Erste Abstimmung zur Präsidentenwahl in Griechenland verlief fruchtlos

18. Dezember 2014 / Aktualisiert: 20. Dezember 2014 / Aufrufe: 617 Keine Kommentare

Der erste Wahlgang in dem Verfahren zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Griechenland führte wie erwartet zu keinem Ergebnis.

In dem am Abend des 17 Dezember 2014 im griechischen Parlament erfolgten ersten Wahlgang zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten wurde der von Nea Dimokratia (ND) und PASOK bzw. Premierminister Antonis Samaras nominierte und ohne Gegenkandidaten für das Amt kandidierende Stavros Dimas (wie erwartet) nicht gewählt, da er statt der erforderlichen 200 (von 300 möglichen) Stimmen nur 160 Stimmen erhielt.

Eine Überraschung stellte eigentlich nur die Haltung des fraktionslosen Abgeordneten Panagiotis Melas dar, der sich entgegen seiner bisherigen Erklärungen, für Stavros Dimas stimmen zu werden, nur „anwesend“ meldete. Diesbezüglich befragt, erklärte er, bei dieser ersten Abstimmung „20% seiner Zusage“ erfüllt zu haben, die übrigen 80% werde er bei den beiden nächsten Wahlgängen realisieren … ?!!
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Letztes Manöver der Regierung in Griechenland vor Neuwahlen

13. Dezember 2014 / Aufrufe: 3.368 1 Kommentar

Der Regierung in Griechenland bleibt zur Abwendung vorgezogener Neuwahlen nur noch die Option, einen neuen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten zu nominieren.

Die angesichts der – auf den 17 Dezember 2014 angesetzten – ersten Abstimmung zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten in dem Megaro Maximou (Anmerkung: gemeint ist die Regierungszentrale) eingehenden Einschätzungen sind höchst ungünstig, da die an das „rechte Zentrum“ gerichtete Kandidatur des Stavros Dimas für das Amt des Staatspräsidenten Griechenlands darin scheitert, breitere Zusammenschlüsse der Abgeordneten zu schaffen.

Informationen zufolge ist inzwischen ein letztes Manöver des Premierministers Antonis Samaras zur Abwendung vorgezogener Neuwahlen mittels der Nominierung eines neuen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten im – als sicher geltenden – dritten Wahlgang (am 29 Dezember 2014) nicht mehr ausgeschlossen.
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Griechenland: Präsident, Wahlen, Erpressungen

11. Dezember 2014 / Aufrufe: 1.587 5 Kommentare

Die Gläubiger Griechenlands haben hinreichend vorgesorgt, auch eine mögliche neue Regierung von Anfang an unter ihrer Knute zu haben.

Die Demokratie ist nicht erpressbar, Hauptsache sie steht nicht unter Beaufsichtigung. Warum steht dann jedoch in einer Demokratie, die im Schraubstock der Verschuldung steckt und sich im Mikroskop der Troika befindet, das demokratische Verfahren nur auf dem Papier und ist der Ausweg, den es bringen kann, bereits unterminiert worden?

Lassen wir uns sehen, wie …
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Überraschende Präsidentschaftswahl in Griechenland

9. Dezember 2014 / Aktualisiert: 09. Dezember 2014 / Aufrufe: 1.801 6 Kommentare

Die Regierung in Griechenland legte überraschend den Termin des ersten Wahlgangs für die Wahl eines neuen Staatspräsidenten auf den 17 Dezember 2014 fest.

Nach der erzielten Einigung mit der Eurogruppe über eine zweimonatige Verlängerung des griechischen Programms (sprich des regulär Ende 2014 auslaufenden Memorandums) gab die griechische Regierung überraschend bekannt, bezüglich des Verfahrens der Wahl eines neuen Staatspräsidenten seien „die Würfel gefallen“.

Laut der Bekanntmachung der Regierungssprecherin Sofia Voultepsi wird der erste Wahlgang zur Wahl des neuen Staatspräsidenten am Mittwoch, dem 17 Dezember 2014 erfolgen. Führt der erste Wahlgang im Plenum des Parlaments nicht zu einem Ergebnis (sprich der erforderlichen Zweidrittelmehrheit von wenigstens 200 Stimmen), wird am 23 Dezember 2014 ein zweiter Versuch folgen, während der gegebenenfalls erforderliche dritte und (dann nur noch einer Dreifünftel-Mehrheit von 180 Stimmen bedürfende) letzte Wahlgang auf den 29 Dezember 2014 festgesetzt wird.
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