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Artikel Tagged ‘parlamentswahlen’

Gründe der niedrigen Wahlbeteiligung in Griechenland

23. September 2015 / Aufrufe: 920 2 Kommentare

Die Enthaltung bei den Parlamentswahlen in Griechenland mag hoch gewesen sein, ist jedoch nicht so dramatisch, wie sie in den Medien dargestellt wird.

Hinsichtlich der letzten Wahlen in Griechenland am 20 September 2015 gibt es eine gestiegene Enthaltung, jedoch ist das Problem nicht so groß wie dargestellt, um von einer Verachtung für die Politik zu sprechen, erklärte gegenüber der Athener Nachrichtenagentur Dimosthenis Dodos, Assistenzprofessor für Politikwissenschaft an der Aristoteles-Universität Thessaloniki.

Die Enthaltung ist signifikant, jedoch nicht so sehr, wie es die Sender und die ausländischen Informationsmedien zeigen, die von einem Verschmähen der Politik sprechen. Es gibt jedoch ungefähr 600.000, die von den Wahlurnen absent sind„, sagte er charakteristisch.
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Neues Kapitel der Turbulenzen in Griechenland

22. September 2015 / Aufrufe: 1.767 3 Kommentare

Manche sehen in dem Wahlsieg der SYRIZA in Griechenland eine Bestätigung und einen Erfolg, andere den Beginn eines neuen Kapitels der Turbulenzen.

Die griechischen Wähler hatten die Gelegenheit, den Menschen abzulehnen, der ihr Land näher als je zuvor an das zwangsweise Ausscheiden aus der gemeinsamen Währung Europas heranführte. Stattdessen unterstützten sie ihn.

Alexis Tsipras und die Allianz der radikalen Linken stiegen in Griechenland innerhalb von acht Monaten aus den Wahlen mit einem nur minimal geringeren Niveau der Unterstützung als bei dem nachdrücklichen Sieg auf, der beide im Januar 2015 an die Macht emporsteigen ließ und zur Kollision mit der Eurozone brachte. Die SYRIZA, die gegenüber den 28,1% der zentrumsrechten Nea Dimokratia 35,5% der Stimmen auf sich vereinigte, wird eine Koalition mit der selben kleinen Partei bilden, mit der sie auch schon vorher regierte.
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Koalition SYRIZA – ANEL in Griechenland ist offiziell

21. September 2015 / Aufrufe: 670 2 Kommentare

In Griechenland wurde die Koalition der Parteien SYRIZA und ANEL einen Tag nach den Parlamentswahlen des 20 September 2015 auch offiziell bestätigt.

Die Parteivorsitzenden der SYRIZA, Alexis Tsipras, und der ANEL, Panos Kammenos hatten am Folgetag (21 September 2015) der Wahlen ein Treffen im Gebäuder der SYRIZA-Parteizentrale an der Koumoundourou-Straße und besiegelten auch formal die Regierungskoalition. In dem kurzen Dialog, den sie vor den Kameras führten, betonte Herr Tsipras, „das wichtigste ist, dass wir nun die Möglichkeit haben, langfristig zu planen„.

Alle, die Sandkastenspiele und Szenarien eines Intermezzos machten, sind dementiert worden„, merkte der Vorsitzende der SYRIZA an und unterstrich, „es erwies sich, dass der Wunsch des griechischen Volks ist, dass wir eine Zäsur zu allem Geschehenen ziehen und vorwärts schreiten„.
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Ergebnis der Parlamentswahlen September 2015 in Griechenland

20. September 2015 / Aufrufe: 5.186 6 Kommentare

Die SYRIZA geht aus den Parlamentswahlen am 20 September 2015 in Griechenland als klarer Sieger hervor, ohne jedoch eine regierungsfähige Mehrheit zu erreichen.

Wie das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen am 20 September 2015 in Griechenland zeigt, hat die SYRIZA erneut einen klaren – wenn auch etwas schwächeren als im Januar 2015 – Wahlsieg errungen und alle Demoskopien lügen gestraft, die ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Nea Dimokratia (ND) oder gar deren Wahlsieg prophezeiten. Die Nea Dimokratia liegt dagegen erneut mit einem (im Vergleich zu den Januar-Wahlen allerdings um rund 2,5 Prozentpunkte geschrumpften) deutlichen Abstand von etwa 7% zurück und ihr – wenn auch leicht verbessertes – Ergebnis bewegt sich wieder ungefähr auf den selben Niveaus wie schon bei den Wahlen im Juni 2012 und Januar 2015.

Entgegen den gehegten (jedoch von Angang an eher unrealistischen) Hoffnungen auf eine regierungsfähige Mehrheit wird die SYRIZA allerdings auch diesmal keine eigenständige Regierung bilden können und wieder eine Koalition mit den „Unabhängigen Hellenen“ (ANEL) eingehen, womit eine – wenn auch nicht sehr üppige – parlamentarische Mehrheit von 155 (von insgesamt 300) Mandaten zustande kommt. Ob ein weiterer Regierungspartner „ins Boot“ geholt werden kann, bleibt abzuwarten, eine Koalition mit der Nea Dimokratia war und bleibt jedoch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen.

ANEL schafft Sprung ins Parlament, Nationale Einheit bleibt draußen

Allen gegenteiligen Prognosen zum Trotz schaffen die (als „rechtspopulistisch“ charakterisierte) „Unabhängigen Hellenen“ (ANEL), sprich der Koalitionspartner der vorherigen und nunmehr auch jetzigen SYRIZA-Regierung, wenn auch mit einem deutlich schwächeren Ergebnis als bei den Wahlen im Januar erneut bequem den Sprung ins Parlament.

Die aus der Abspaltung der sogenannten Linken Plattform der SYRIZA unter Panagiotis Lafazanis entstandene „Nationale Einheit“ (LAE) scheitert dagegen knapp an der 3%-Hürde und wird in dem neuen Parlament nicht vertreten sein, obwohl man sich anfänglich sogar (allerdings schnell verblassende) Hoffnungen machte, möglicherweise als drittstärkste Fraktion aus den Wahlen hervorgehen zu können.

Drittstärkste parlamentarische Fraktion ist wieder die rechtsextremistische neonazistische Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) sein, die ihre Position im Vergleich zu den Wahlen im Januar 2015 trotz des Umstands weiter festigte und zwei Mandate hinzugewann, dass praktisch die gesamte Führungsriege der Partei bis vor nicht langer Zeit in Untersuchungshaft saß, ihre Funktionäre in laufenden Strafverfahren vor Gericht stehen und der Parteivorsitzende Nikos Michaloliakos jüngst bei einer Wahlkampfkundgebung gleichermaßen unverblümt wie provokant die „politische Verantwortung“ für den Mord an Pavlos Fyssas übernahm!

Einen bemerkenswerten Erfolg erzielte Vasilis Levendis mit seiner „Zentrumsunion“, die im Gegensatz zu den Januar-Wahlen diesmal die 3%-Hürde deutlich überwand und mit einer 9 Mandate zählenden, also nur um 1 Mandat schwächeren Fraktion als die ANEL den Einzug in das neue Parlament schafft.

Als der große Verlierer der Wahlen gilt dagegen der vorläufige Parteivorsitzende der Nea Dimokratia und potentielle Anwärter für das Amt des Premierministers, Vangelis Meimarakis, da das Wahlergebnis sowohl die Hoffnungen auf eine Rückkehr seiner Partei an die Macht zunichte machte als auch seinen persönlichen Ambitionen einen kräftigen Dämpfer verpasste. Die erneute Wahlniederlage der Nea Dimokratia wird in üblicher Manier unweigerlich parteiinterne „Konsequenzen“ zur Folge haben … .

Ergebnisse der Parlamentswahlen September 2015 im Detail

Das nachstehend dargestellte Wahlergebnis der 10 stärksten Parteien und Wahlbündnisse gibt den bisherigen Stand der Auszählung der abgegebenen Stimmen und der sich daraus ergebenden Mandate wieder. Zum Vergleich werden – sofern zutreffend – auch die entsprechenden Ergebnisse der Wahlen im Januar 2015 angeführt. Hinsichtlich der Verteilung der Mandate ist anzumerken, dass gemäß dem geltenden griechischen Wahlrecht die stärkste Partei unabhängig von dem erzielten Stimmanteil einen „Bonus“ von 50 Mandaten erhält!

 Zur Anzeige der Parteinamen in der nachstehenden Graphik den Mauszeiger bitte auf das jeweilige Partei-Logo führen, jedoch nicht anklicken. (Diese sogenannte Mouseover-Funktion funktioniert allerdings bei „Mobile Devices“ in der Regel leider nicht.)

SY.RIZ.A. - Bündnis der Radikalen Linken ND - Neue Demokratie Goldene Morgenröte Demokratisches Bündnis - PA.SO.K. - DIM.AR. K.K.E. - Kommunistische Partei Griechenlands Potami AN.EL. - Unabhängige Hellenen Zentrums-Union - Vasilis Leventis LA.E. - Nationale Einheit Ant.Ar.Sy.A. - E.E.K. Sonstige

Wahlergebnis der Parlamentswahlen am 20 September 2015 in Griechenland

Hinweis: Die vorstehend angeführten Ergebnisse wurden (noch) nicht von den zuständigen Amtsgerichten bestätigt und sind somit bis auf weiteres als „vorläufig“ zu betrachten. Infolgedessen sowie auch möglicherweise im weiteren Verlauf erfolgender gerichtlicher Anfechtungen sind also leichte Verschiebungen oder im Extremfall sogar eine „Karambolage“ bei der Verteilung der Mandate nicht auszuschließen, was jedoch jedenfalls nur geringfügige Verschiebungen zur Folge haben könnte.

(Quellen: Dolnet.gr, Griechisches Innenministerium, Medienberichte)

Wahlen in Griechenland drohen in Sackgasse zu führen

16. September 2015 / Aufrufe: 1.587 2 Kommentare

Den bisherigen Demoskopien zufolge wird in Griechenland bei den Wahlen am 20 September 2015 keine Partei eine absolute parlamentarische Mehrheit erreichen.

Die Wahlkampfperiode für die Wahlen am 20 September 2015 in Griechenland geht in dieser Woche in die Zielgerade, wobei die Demoskopien kein klares Ergebnis geben und entzweiende Kooperationsverhandlungen drohen, was die Erfüllung der Bedingungen des im Juli 2015 vereinbarten Rettungsprogramms verzögern oder aus der Bahn werfen konnte.

Mit dem SYRIAZA-Vorsitzenden Alexis Tsipras und seinem Gegner der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, ein Kopf-an-Kopf-Derby austragend äußern die Demoskopen, das Ergebnis des in diesem Jahr dritten Urnengangs in Griechenland könnte von der Beteiligung, den unentschlossenen Wählern oder eine TV-Debatte zwischen den beiden Parteiführern entschieden werden.
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Griechenland ist wieder auf der Intensivstation

12. September 2015 / Aufrufe: 854 Kommentare ausgeschaltet

Albtraum-Szenarien für die Wirtschaft Griechenlands prognostizieren einen erneuten Absturz in die Rezession und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 28 Prozent.

Reuters betont in einer Analyse, dass Deflation, Schrumpfung der Industrieproduktion und ein neues hartes Memorandum, das umgesetzt werden muss, die Wirtschaft Griechenlands einen Atemzug vor den Wahlen am 20 September 2015 erneut in einen „Erdrutsch“ führen.

Die internationale Nachrichtenagentur schätzt ein, der Ausgang des Wahlkampfes sei ambivalenter denn je, wobei die Herren Tsipras und Meimarakis die beiden zentralen Matadore darstellen, welche die Wähler zu überzeugen versuchen, die ihrerseits wiederum von der wirtschaftlichen Krise ausgemergelt sind. Wie besagter Artikel charakteristisch anführt, sind in Griechenland selbst diejenigen, die das Glück haben, noch eine Arbeit zu haben, im Vergleich zu 2001 inzwischen erheblich ärmer.
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Wahlen in Griechenland: Varoufakis wird Tsipras nicht unterstützen

6. September 2015 / Aufrufe: 1.374 Kommentare ausgeschaltet

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte, bei den Wahlen im September 2015 Alexis Tsipras und die SYRIZA nicht zu unterstützen.

Im Gespräch mit dem TV-Netz CNBC sagte Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis, bei diesen (sprich für den 20 September 2015 angesetzten) Wahlen Alexis Tsipras oder der SYRIZA nicht seine Unterstützung zu geben.

Wie der ehemalige Minister erklärte, kandidiere er bei den Wahlen nicht, weil er all denen, die ihn wählten, nicht in die Augen schauen und sagen könne, die Partei vermöge mit der Vereinbarung mit den Gläubigern als gegeben eine reformatorische und fiskalische Agenda umzusetzen, welche die Wirtschaft stabilisieren könne. Im übrigen schätzte er ein, auch Alexis Tsipras nehme an, dass etwas solches nicht geschehen könne.
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Popularität der Parteiführer in Griechenland Anfang September 2015

5. September 2015 / Aufrufe: 1.840 7 Kommentare

Laut den aktuellen Demoskopien in Griechenland verliert Alexis Tsipras kontinuierlich an Popularität und ein Wahlsieg der Nea Dimokratia ist nicht mehr ausgeschlossen.

Als Alexis Tsipras sich anstatt für das anfänglich angekündigte Vertrauensvotum (mit möglichem Datum ab dem 20 August 2015) schließlich für vorgezogene Neuwahlen entschied, ging er vermutlich davon aus, die – im weiteren Verlauf auf den 20 September 2015 anberaumten – Neuwahlen „locker“ gewinnen zu werden.

Seitdem durchgeführten Meinungsumfragen zufolge scheint sich jedoch inzwischen zunehmend nicht nur ein extrem knappes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SYRIZA und Nea Dimokratia (ND), sondern sogar auch ein möglicher Wahlsieg der ND abzuzeichnen.
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Griechenland: Die Hoffnung geht, die Unentschlossenheit kommt

4. September 2015 / Aufrufe: 3.039 Kommentare ausgeschaltet

Ein beachtlicher Anteil der Wähler in Griechenland weiß einfach nicht mehr, was und für wen er bei den vorgezogenen Neuwahlen am 20 September 2015 wählen soll.

Sie überqueren den Syntagma-Platz (Anmerkung: gemeint ist der Platz vor dem Parlamentsgebäude in Athen), lachend, scherzend und leidenschaftlich das einzige Thema diskutierend, das an den Tischen der Familien in ganz Griechenland vorherrscht: die kommenden Parlamentswahlen.

Wie den Studenten überall mangelt es auch Lydia Markou und Petros Xenios nicht an Idealismus. Sie wollen die Welt besser machen und genau hier beginnen, vor dem griechischen Parlament, in der Stadt, die der Demokratie ihren Namen gab. „Was wir wollen, ist Hoffnung, Hoffnung auf ein besseres Morgen“, sagt der 20-jährige Xenios mit einem Lächeln in seinem jugendlichen Gesicht. „Wir glaubten tatsächlich, unser jüngster Premierminister, Alexis Tsipras, etwas Positives für unser Land tun würde. Er hat es nicht getan.
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Warum die Europäer in Griechenland einen Wahlsieg Tsipras‘ wollen

3. September 2015 / Aufrufe: 1.446 4 Kommentare

Obwohl die Europäer mit Alexis Tsipras als Premierminister monatelang im Clinch lagen, wollen sie nun ironischerweise, dass er die Neuwahlen in Griechenland gewinnt.

Am 20 August 2015, nur wenige Stunden nach der Auszahlung der ersten Tranche aus der neuen Vereinbarung Griechenlands mit den Gläubigern und sieben Monate, nachdem die SYRIZA die Macht übernahm, rief Alexis Tsipras Neuwahlen aus. Eine Entscheidung, die – wie die Zeitschrift Foreign Affairs anmerkt – die Beunruhigungen über die politische Ungewissheit, aber auch einen weiteren Schaden in der griechischen Wirtschaft verstärkte, während sie auch die Umsetzung der Reformen zu verzögern vermag, zu denen Griechenland sich für das dritte Rettungspaket verpflichtet hat.

In dem Artikel, den die politische Zeitschrift den griechischen Wahlen gewidmet hat, erklärt sie jedoch, warum alle Seiten trotzdem mehr oder weniger wünschen, dass Alexis Tsipras diesen Wahlgang gewinnt.
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