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Artikel Tagged ‘parlamentswahl’

22 Parteien und Bündnisse treten zu Wahlen 2015 in Griechenland an

17. Januar 2015 / Aufrufe: 1.500 1 Kommentar

Der Oberste Gerichtshof in Griechenland ließ insgesamt 18 Parteien und 4 Allianzen, Partei- und Wahl-Bündnisse zu den Parlamentswahlen am 25 Januar 2015 zu.

Gemäß dem Beschluss der 1. Kammer des Obersten Gerichtshofs Areopag werden zu den Parlamentswahlen am 25 Januar 2015 in Griechenland 18 Parteien und 4 Allianzen / Bündnisse antreten, während drei weitere Parteien und die Kandidatur eines fraktionslosen Kandidaten nicht zugelassen wurden.

Nachdem SYRIZA und DIMAR bzw. Alexis Tsipras und Fotis Kouvelis sich nicht „zusammenzuraufen“ vermochten, ging letzterer ein Wahlbündnis seiner „Demokratischen Linken“ mit den „Grünen“ ein, während Panos Kammenos bzw. die „Unabhängigen Hellenen“ (ANEL) sich mit ideologisch verwandten Splittergruppen „verbündeten“.
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Was wird die Wahlen in Griechenland entscheiden?

17. Januar 2015 / Aufrufe: 1.283 Kommentare ausgeschaltet

Das aggressive Wahlkampfklima und die Zersplitterung des sogenannten mittleren Raums führen in Griechenland zur Stärkung des Zweiparteien-Systems.

Die hohen Töne, mit denen die Wahlkampfperiode in Griechenland begann, beherrschen weiterhin den öffentlichen Dialog. Charakteristisches Beispiel sind die von verschiedenen Seiten wiederholten Vergleiche mit den Wahlen im Jahr 1920, als ob Griechenland sich (wie damals) in einem Kriegszustand befindet und die Europäische Union einfach nur eine Weiterentwicklung der angelsächsischen Kolonialherrschaft zu Beginn des 20 Jahrhundert darstellt. Die sich entwickelnde Polarisierung hat natürlich als offensichtliches Ziel die Steigerung des Zusammenschlusses in den beiden größten Parteien, von dem geglaubt wird, er könne gelingen, wenn die Wahlen zu einer plebizitären Wahl einer Regierung und hauptsächlich eines Premierministers gemacht werden.

Der erste und kritischste Thema bei den kommenden Parlamentswahlen am 25 Januar 2015 bezieht sich folglich darauf, ob und bis zu welchem Grad die Wähler auf den dilemmatischen Charakter der Auseinandersetzung eingehen werden, den die beiden größten Parteien aufzuzwingen versuchen, indem sie auch die Mehrheitsfunktion des Wahlgesetzes ausnutzen (sprich den Bonus der 50 Mandate für die stärkste Partei, unabhängig von der Differenz zu der zweitstärksten Partei). Dies ist ein Umstand, der die stärkste Partei zu einer erforderlichen Säule jeder beliebigen Regierungsmehrheit macht.
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Varoufakis: warum ich mit der SYRIZA kandidiere

16. Januar 2015 / Aufrufe: 2.343 8 Kommentare

Der Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis erklärt, warum er einwilligte, bei den Wahlen am 25 Januar 2015 in Griechenland mit der SYRIZA zu kandidieren.

Wie fast alle modernen neugriechischen Geschichten beginnt auch die Geschichte darüber, warum ich beschloss, bei den Wahlen am 25 Januar 2015 im 2. Wahlkreis von Athen zu kandidieren, mit dem Bankrott des griechischen Fiskus gegen Ende 2009 – Anfang 2010.

Vor fünf Jahren ging der griechische Staat faktisch pleite und das Land wurde mit einer harten Wahl konfrontiert, nämlich entweder a) den Bankrott zu akzeptieren oder b) ihn zu bestreiten. Diese harte Wahl übersetzte sich schnell in das Dilemma

  1. uns anzustrengen, damit wir um jeden Preis den größten Kredit in der Geschichte der Menschheit erhalten, zwecks Fortsetzung der Tilgung unserer Raten (unter Austeritäts-Auflagen, welche die Einnahmen zum schrumpfen bringen, aus denen neue und alte Kredite zu tilgen wären) oder
  2. um jeden Preis auf der Umstrukturierung der öffentlichen Verschuldung zu beharren, bevor irgend ein neues Kreditabkommen vereinbart wird.


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Gläubiger haben Regierung in Griechenland abgeschrieben

19. September 2014 / Aufrufe: 1.218 1 Kommentar

Die Gläubiger Griechenlands scheinen die derzeitige Koalitionsregierung unter Antonis Samaras bereits abgeschrieben zu haben.

Die Anweisung der Eurogruppe am vergangenen Freitag (12 September 2014) war äußerst klar: die griechische Regierung muss vor dem Auslaufen des aktuellen Memorandums im Januar 2015 alle aus dem Memorandum herrührenden Anhängigkeiten schließen – also auch vor den Parlamentswahlen, mit denen für den kommenden März gerechnet wird. Unter diesen Anhängigkeiten befinden sich unter anderem das neue Versicherungsgesetz und die neuen schlimmeren arbeitsgesetzlichen Regelungen.

Einfach gesagt bedeutet dies, dass die schlimmsten Albträume der Regierung Wirklichkeit werden, da die Gläubiger nicht daran denken, die Regierung Samaras bei ihrem Abtritt bedeutende Anhängigkeiten hinterlassen zu lassen, die ernsthafte Reibereien mit der nächsten Regierung schaffen könnten.
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Merkel wird über Wahlen in Griechenland entscheiden

9. April 2014 / Aufrufe: 1.267 1 Kommentar

Laut dem SYRIZA-Vorsitzenden Alexis Tsipras wird Bundeskanzlerin Merkel die Entscheidung treffen, ob und wann es in Griechenland Parlamentswahlen geben wird.

Die Entscheidung, ob und wann nationale Wahlen erfolgen werden, wird nicht Antonis Samaras treffen. Diese wird Frau Merkel treffen, die jetzt, wo er Probleme hat, kommt um ihn zu unterstützen. Sie kommt um ihre Merkelisten zu unterstützen. Und Herr Samaras und Herr Venizelos werden sie erwartungsgemäß begrüßen und ihr sagen ‚Frau Kanzlerin, hier ist ihre Kolonie, wir sind bereit, zur Umsetzung der von ihnen verlangten Maßnahmen zu schreiten‘„, erklärte der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras in einem Interview in einer Sendung des Fernsehsender ERT3, der (immer noch) per Internet sendet.
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Annullierung des Memorandums geht Griechenlands Gläubiger nichts an

25. März 2014 / Aufrufe: 827 7 Kommentare

Oppositionsführer Alexis Tsipras spricht über die Europawahl 2014, die Regierung in Griechenland und das Konjunkturprogramm der SYRIZA.

Alexis Tsipras, Vorsitzender der SYRIZA-Partei in Griechenland, erklärt gegenüber dem Magazin „Fortune“ in einem exklusiven Interview mit Dimitris Bekiaris, die Kandidatur der Europäischen Linken sei die einzige Antwort des progressiven und demokratischen Europas auf die neoliberale Verknöcherung und die Gefahr eines deutschen Europas. Der Oppositionsführer analysiert, was ein möglicher Sieg der SYRIZA bei den kommenden Wahlen für Griechenland, aber auch ganz Europa signalisieren wird, spricht über die Verhandlungstaktik, die er selbst und seine Partei gegenüber den Gläubigern des Landes befolgen werden, und nimmt zu dem Thema des Besatzungskredits und der deutschen Reparationen Stellung.

Alexis Tsipras spricht über seine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission und betont dabei, „meine Kandidatur personifiziert das demokratische Griechenland der Hoffnung und des Wechsels, das bald das Steuer des Landes übernehmen wird„. Ebenfalls bezieht er sich erschöpfend auf das Programm der SYRIZA in dem Part, der die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Löhne, aber auch die Steuerpolitik betrifft, die seine Partei befolgen wird, wenn sie an die Regierung kommt, und betont dabei charakteristisch, „wir werden keine Berufe besteuern, wir werden Einkommen besteuern„.
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Skandale, Troika, Verschuldung zeigen Wahlen in Griechenland

15. Januar 2014 / Aufrufe: 666 Kommentare ausgeschaltet

Die Skandale, die Forderungen der Troika und das ungelöste Thema der Verschuldung drängen die Regierung in Griechenland in vorgezogene Parlamentswahlen.

Das Knäuel der Skandale, das sich in den letzten Tagen abwickelt, führt Maximou (Regierungssitz) und Charilaou Trikoupi (PASOK-Parteizentrale) in ein erstickendes Klima, das für die Koalitionsregierung unter Premierminister Antonis Samaras neue Wahl-Dilemmata an die Oberfläche bringt.

Die Enthüllungen tangieren den harten Kern der Koalitionsparteien, die Fiesta der Regierung anlässlich der griechischen Ratspräsidentschaft ist bereits in Vergessenheit geraten, die Partner schieben die – angebliche – „Endlösung“ für die griechische Verschuldung immer weiter hinaus und der Regierung Samaras scheint der politische Treibstoff auszugehen.
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Danke, stolze Patrioten in Griechenland!

30. Juni 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 762 9 Kommentare

Autor: Griechin62

Thema: Tzimeros über das Wahlergebnis seiner Partei im Juni 2012 in Griechenland

Thanos Tzimeris ist ein griechischer Bürger, der schlaflose Nächte hatte und es nicht mehr ertragen konnte, das Geschehen in Griechenland von seinem Sofa aus zu beobachten und beschloss, nicht mehr untätig sein zu wollen. Er beschloss zusammen mit einer handvoll Gleichgesinnter, eine Bürgerbewegung zu gründen, um den stillen Bürgern eine Stimme zu geben. Um so die Möglichkeit zu schaffen, zu zeigen, dass es auch griechische Bürger gibt, die keinen Marmor von Gebäuden abreißen, die nicht mit Molotows werfen, die nicht ganze Straßenzüge in Brand setzen oder tagelang streiken …, um der politischen Elite ihren Unmut über deren Umgang mit der Krise zu übermitteln.

Aus einer Bürgerbewegung ist eine junge frische Partei geworden, aus Bürgern wie Du und ich, mit aktiven Mitgliedern aus allen Schichten und Tätigkeitsbereichen. Thanos Tzimeros ist der Gründer und Vorsitzende dieser Bewegung und später der Partei, mit der meines Erachtens wunderbaren Gabe, das Problem Griechenlands beim Namen zu nennen, ohne Schonung der gesamten korrupten politischen Elite und deren Lakaien.

Das Ganze für Jedermann verständlichem klar auf Neugriechisch und nicht in der steifen Hochsprache der Behörden und Akademiker (Katharevousa) formuliert; obwohl er ein Befürworter für den Erhalt der altgriechischen Sprache ist. Er tat es aber, weil er es für sehr wichtig hielt, dass auch ein Kind und ein nicht gebildeter griechischer Bürger ihn verstehen kann – was niemanden der alten politischen Elite jemals interessiert hat, eher war sogar gewünscht, nicht verstanden zu werden! Da diese junge Partei „Dimiourgia Xana“ und deren Gründer in der politischen und medialen Szene unerfahren waren und immer noch sind, wurden sie von dieser Szene (vor allem von den Medien) in der Luft zerrissen und mit unvorstellbaren Dreck beworfen.

Bei dem ersten Wahlkampf, für die Wahl am 06 Mai 2012, wurden sie nicht ernst und auch teils nicht einmal wahr genommen. Staatliche (und ich glaube auch private Fernsehsender) gaben ihnen keine oder kaum Möglichkeiten, sich zu präsentieren, indem man ihnen die gesetzlich zugestandenen Sendezeiten vorenthielt. Sie erhielten diese Möglichkeit erst zwei oder drei Tage vor der Wahl und – wenn ich mich recht erinnere – erst nach einer im Eilverfahren erlassenen einstweiligen Verfügung. Vorher haben sie versucht, sich von Mund zu Mund, per Internet mittels Facebook, Twitter, YouTube usw. bekannt zu machen. Allein durch diese Versuche haben sie es geschafft, ein großes Interesse zu wecken. Diese eine Stunde Sendezeit gab ihnen dann auch noch einen Schub, so dass sie, obwohl der größte Teil der Bevölkerung sie gar nicht kannte, mit 2,2% die Überraschung der ersten Wahl wurden.

Danach fing die absurde und meiner Meinung nach ungerechte Schlammschlacht an. Medien ließen an Thanos Tzimeros kein gerades Haar mehr dran! Sie nahmen ihn auseinander und fingen an, Lügengeschichten über ihn zu verbreiten, wie beispielsweise, er sei Zeuge Jehovas – und zwar, weil im Parteiprogramm von der Trennung von Kirche und Staat die Rede ist. Im September 2011 schrieb er einen Brief an Angela Merkel, der medientechnisch ebenfalls negativ ausgeschlachtet wurde (für mich war dieser Brief der positive Auslöser, der mein Interesse für diese Partei weckte). Er wurde ständig gefragt, warum er sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin geschrieben hat; „sehr geehrte“ wurde ins Griechische irgendwie falsch übersetzt, ich glaube, in „sehr hochachtungsvolle“ Frau Bundeskanzlerin. Dann störte man sich daran, dass er geschrieben hat: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, wäre ich an Ihrer Stelle, würde ich sagen: „Soll doch dieses Land zum Teufel gehen„. Diese Phrase wurde ihm als Hochverrat angekreidet und außerdem mit Absicht vermieden, auf den ganzen Inhalt des Briefes richtig einzugehen. Man warf Tzimeros auch vor, der Brief sei so verfasst, als ob er es ihm Namen des griechischem Volkes geschrieben hätte. Und daher wurde ihm auch ständig die Frage gestellt, wer ihn legitimiert habe, so einen Brief im Namen des Volkes zu schreiben und was er sich dabei gedacht habe, Interna des Landes und dessen Misere nach außen zu tragen und wer er zu sein glaube, der „Messias“, der Griechenland retten würde?!“

Der Arme Kerl wurde zu Kleinholz gemacht, trotzdem hat er immer wieder tapfer und mit Energie versucht, es zu erklären und richtig zu stellen. Ich fand und finde ihn immer noch Klasse und war und bin immer noch beeindruckt von seinem Mut und seiner Ehrlichkeit! Tzimeros hat zwar auch ein paar meiner Meinung nach kleine Fehler gemacht, wie beispielsweise, sich mit einer anderen kleinen Partei, nämlich mit der „Drasi“ zu einem Wahlbündnis zusammenzutun, um bei der Wahl am 17 Juni 2012 gemeinsam die 3%-Hürde für den Einzug ins Parlament zu überwinden. Deren Slogan lautete aber „Politik ohne Politiker“ und Parteivorsitzender der „Drasi“ war Stefanos Manos, ein Vertreter der alten politischen Elite. Das wurde Thanos Tzimeros aus den eigenen Reihen und von Wählern seiner Partei übel, und so rutschte seine Partei / Bewegung „Dimiourgia Xana!“ von den im Mai 2012  erreichten 2,2% im Juni 2012 auf 1,6% ab! Die Enttäuschung über das schmutzige Spiel der Medien und die Rufmordkampagnien hat ihn veranlasst, die in Rede stehende ironische und verbitterte Mitteilung zu schreiben.

Meine Meinung dazu: Der Umgang der Medien mit der Erscheinung dieser Bürgerbewegung, die sich entschied eine Partei zu werden, zeigt wie manipulativ die Medien in Griechenland agieren und wie wenig Interesse sie haben, dass Griechenland aus der Krise kommt, und mehr ihre eigenen Interessen verfolgen. Thanos Tzimeros griff nämlich auch die Journalisten an, und das war wohl ein schwerer Fehler. Denn den Journalisten war es wichtiger, ihn ins Aus zu katapultieren, als ihm Fragen zu stellen, über sein Parteiprogramm und wie er über die Krise und die Möglichkeit zu deren Überwindung denkt. Die griechische Bevölkerung wird manipuliert und in die Richtung geleitet, wie es die Interessenelite wünscht. Wie sagt man so schön: „ein Volk wird von denen regiert, die sie verdienen!“

Ich persönlich bin vom Wahlergebnis sehr enttäuscht und es hat mir gezeigt, dass wir Griechen noch nicht tief genug gesunken sind! Wenn ein Volk erneut die gesamte alte korrupte politische Elite wählt, die über Jahrzehnte im Parlament sitzt und das Land in die heutige Situation gebracht hat, dann kann es nichts kapiert haben und es kann noch nicht allen schlecht genug gehen!

Es waren in den letzten Jahrzehnten alle im Parlament beteiligt an diesem Spiel der Ausbeutung und Korruption, alle haben zugeschaut, regiert und oder nur Gegenpolitik gemacht. Es ging allen nur darum, etwas vom Kuchen abzubekommen, und es ging dabei nie um das Wohl des Landes und der Gesellschaft. Ob sie PASOK, ND, SYRIZA, KKE oder Lakaien heißen. Alle waren auf ihre Art und Weise an irgendeinem schmutzigen Spiel beteiligt. Die Bevölkerung hat aus Not, Habgier, Schwäche, Interesse und Vorteilen mitgemacht und sich so daran gewöhnt, dass sie sich nicht traut, etwas Neues zu probieren. Und glaubt fest daran, dass sie nicht in der Lage sei, mit ihrer Stimme etwas zu ändern, weil sowieso alles eine abgekartete Sache wäre. Sie machen etwas Brimborium mit ihrer Stimmabgabe, in dem Glauben, sie würden so ein Zeichen setzen und vielleicht ändert sich ja doch etwas, aber bitte nur das, was auch im eigenen Interesse liegt; lächerlich!

Ich war jetzt vor, während und nach der Wahl in Griechenland und habe mir einige Kommentare von meinen Landsleuten angehört, wie: Tzimeros mit der „Dimiourgia Xana“ entspricht mir zu über 80%, aber seine Partei ist nicht genug gegen Merkel, gegen Europa und gegen das Memorandum. Auf meine Frage, ob sie das Memorandum gelesen hätten, kam die Antwort „nein, brauche ich nicht, ich sehe und spüre am eigenen Leibe, was in Griechenland los ist„, und es heißt, dass das so im Memorandum stehe und von Merkel es so gewollt sei. Auf die Frage, ob sie sich nicht vorstellen könnten, dass man das Memorandum vielleicht anders in Griechenland umsetzt als es von den europäischen Partnern verlangt wird, kam, „nein warum sollten sie das tun?

Oder ein anderes Beispiel. Ich traf einige Leute, die mir offen erzählten, sie haben die Nazis gewählt. Auf meine Frage nach dem Warum kam die Antwort: „Damit sie ein Zeichen setzen und die verbrecherischen, korrupten Politiker, die Malakes verkloppen und in die Schranken weisen. Damit die das ganze Gesocks / die Ausländer aus dem Land jagen!“ Auf meine Frage, ob man nicht auch ein Zeichen gesetzt hätte, indem man etwas kleines Ungefährliches gewählt hätte, wie die Grünen oder so etwas wie die Dimiourgia Xana oder von mir aus die Demokratische Linke, wurde entgegnet: „Was können die schon ausrichten, da wäre meine Stimme doch nur verloren!“ Was für ein Witz, leider nichts zum Lachen! Von zehn Personen bekam ich nur von drei eine vernünftige Antwort; mein armes Griechenland, wann kommst du endlich zur Besinnung?

Meinen Urlaub, der so oder so aus unschönen Umständen kein Urlaub war, benutzte ich dafür, ohne Eigennutz für die „Dimiourgia Xana“ zu werben und Flyer zu verteilen. In den letzten neun Monaten habe ich nur zwischen 2 und 6 Stunden Schlaf gehabt, vor Sorge um meine Familie, meine Heimat und vor lauter Zukunftsangst. Habe versucht, so viel wie möglich an Informationen aus Fernsehen und Internet zu bekommen um zu erfahren, in welcher Richtung das Ganze mit Griechenland und Europa gehen wird.

Aber meine stolzen „patriotischen“ Landsleute wollten ein Zeichen setzen, idem sie ND, SYRIZA, PASOK, ANEXARTITI, Chrysi Avgi und KKE wählten! Die Grünen waren zu grün, ist ja auch zu anstrengend, etwas umweltfreundlich zu sein, die Dimiourgia Xana war ihnen zu ehrlich, zu viel Logik und Selbstverständliches, zu viel konnte man verstehen (das ist gar nicht gut!), zu viel für Memorandum, Merkel und Europa, ach einfach zu viele einfache Leute wie du und ich. Ach ja, da ist ja auch noch die „Koinonia“ und andere kleine Parteien, wer ist / sind das denn …? Ach, zu viele Parteien, da muss man sich ja die Zeit nehmen, um die ganzen Programme zu lesen und informiert zur Wahl gehen. Da ist es doch einfacher, man bleibt bei dem Altbewährten, da weiß man wenigstens was man hat, wir mischen das Ganze nur mal etwas durch, und die finden schon die passende Lösung für uns Bürger.

Danke meine stolzen Patrioten! Der Bürger „Ellinaras“ hat gewonnen, ob er rechts, links, extrem oder sonst wie ausgerichtet, hat es leider bei der Wahl gezeigt mit dem allgemeinen höchsten Prozentsatz! Und dem Bürger „Logik“, der für sein selbstverständliches Recht gekämpft und seine Stimme bei den kleinen Parteien abgegeben hat, zeigten die Wahlen, dass sie leider nur 5-7% der Bevölkerung ausmachen. Das heißt auch, dass der logisch denkende Grieche noch warten muss, bis in Griechenland das Selbstverständliche regiert. Solange warten, bis auch die über 90% der stimmberechtigten griechischen Bevölkerung kapiert haben, dass das gesamte Parlament und dessen Lakaien zum Mond geschossen werden müssen, damit wir vielleicht die Chance bekommen, vorwärts zu schreiten. Dieser Zeitpunkt wird jedoch leider der Sankt Nimmerleinstag sein!

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Tzimeros über das Wahlergebnis seiner Partei im Juni 2012 in Griechenland

23. Juni 2012 / Aufrufe: 499 3 Kommentare

Thanos Tzimeros kommentiert auf sehr zynische Weise die Schlappe seiner Partei bei den Parlamentswahlen im Juni 2012 in Griechenland.

 „Ich scheiterte. Ich bin ein Verräter, Kollaborateur, Germano-Euzone„, schreibt Thanos Tzimeros, Vorsitzender der Allianz „Wiedererschaffung!“ (Δημιουργία, Ξανά!), in einem Post auf seinem persönlichen Facebook-Profil und legt auf extrem zynische Weise die Gründe der Wahlschlappe seiner Partei bei den griechischen Parlamentswahlen im Juni 2012 dar.

Ich scheiterte. Ich bin also bereit, die Konsequenzen zu tragen. Wählt: den Kopf auf einem Tablett, Erhängen auf dem Zentralplatz, Aufspießen oder etwas anderes, innovativeres? Wir sind doch ein kreatives Volk, verdammt noch mal. Da werden wir doch eine qualvolle (und phantasmagorische – exemplarische) Weise finden, oder?„, führt Herr Tzimeros unter anderem an.
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Antonis Samaras ist neuer Premierminister in Griechenland

21. Juni 2012 / Aufrufe: 689 18 Kommentare

Nach dem Wahlsieg der Konservativen in Griechenland wurde Antonis Samaras am 20 Juni 2012 zum neuen Premierminister des Landes vereidigt.

Zum neuen Premierminister des Griechenlands wurde am Mittwochnachmittag (20 Juni 2012) der Parteivorsitzende der Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras vereidigt, der anschließend von Staatspräsident Karolos Papoulias das Mandat zur Regierungsbildung erhielt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung begab Herr Samaras sich zum Megaron Maximou (= Regierungssitz), wo ihm der kommissarische Premierminister Panagiotis Pikrammenos das Amt übergab.

Der abtretende Premierminister, P. Pikrammenos, unterrichtete Antonis Samaras über die laufenden Themen, denen er zu begegnen haben wird. „Sie übernehmen die Regierungsführung des Landes an einem schwierigen und historischen Wendepunkt. Sie haben viele Schlachten zu schlagen, sowohl im Inland als auch Ausland„, meinte er und betonte, Griechenland müsse die Position wiederfinden, welche im in Europa gebührt.
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