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Artikel Tagged ‘kommission’

Die Griechenland-Krise wird wieder auflodern

17. August 2016 / Aufrufe: 2.301 Keine Kommentare

Laut dem Wirtschaftsredakteur Larry Elliot der Guardian wird die griechische Krise früher oder später erneut auflodern.

In einem in der britischen Zeitung Guardian publizierten Artikel lautet es, die griechische Krise werde früher oder später wieder auflodern. Das Thema sei nicht, ob dies geschehen wird, sondern wann es geschehen wird. Der Redakteur Larry Elliot führt unter anderem an, die Vereinbarung des vergangenen Sommers 2015 nach dem „erniedrigenden Nachgeben der SYRIZA-Regierung“ hatte drei offensichtliche Probleme:

Erstens die neue Dosis Austerität, die Griechenlands Bemühung, aus der Rezession heraus zu kommen, noch schwieriger machte, zweitens die unrealistischen Einschätzungen der Gläubiger bezüglich des Wachstums und der Reduzierung des Defizits und drittens, dass die griechische Krise früher oder später wieder auflodern wird.
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Griechenlands Gläubiger bekommen endlich ihren Willen

23. Mai 2016 / Aufrufe: 2.487 4 Kommentare

Die Gläubiger und sogenannten Partner Griechenlands setzen ihren Fuß nunmehr wörtlich und in aller Offiziosität auch auf den engsten Teil des griechischen Staates.

Zu den Themen, welche die Gläubiger Griechenlands bereits seit dem Beginn der Memoranden im Jahr 2010 mit großem Beharren stellten, zählte die Umwandlung des Generalsekretariats für öffentliche Einnahmen in eine unabhängige Behörde. Ein Beharren, das immer … verständlicher wurde, je mehr die Zeit verstrich und das Land immer tiefer in der Spirale der Rezession und der Armut versank.

Ziel war von Anfang an, dass Planung und Beitreibung der Einnahmen des Staates von jeglicher politischen Intervention abgeschnitten und ein rein technokratischer Mechanismus gestaltet wird, der fernab der wirklichen gesellschaftlichen Bedürfnisse nur Zahlen betrachten, operative Pläne für die Erhebung und Beitreibung neuer Steuern ausarbeiten und allem voran direkt von den Gläubigern kontrolliert und diesen „unmittelbar“ Rede und Antwort stehen wird.
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Deutschland hat die stärkste Präsenz in der Kommission

4. August 2015 / Aktualisiert: 04. August 2015 / Aufrufe: 859 3 Kommentare

Laut einem einschlägigen Bericht haben im Verhältnis zu jedem anderen EU-Land Deutsche die meisten Schlüsselpositionen in der Europäischen Kommission inne.

Wie in dem „Vierten Bericht über die Präsenz deutschen Personals in internationalen Organismen“ angeführt wird, haben deutsche Staatsangehörige 1.382 hochrangige Positionen in der Kommission inne (was einer Quote von 10,2% entspricht) und stellen vor Frankreich und Belgien die stärkste Gruppe dar.

Die deutsche Präsenz in der Kommission sowohl auf politischem als auch Verwaltungsniveau stieg hauptsächlich nach November 2014 an. Neun von 28 europäischen Kommissaren haben die Leitung ihrer Büros Deutschen angetragen.
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Kommission gesteht Problem bei Griechenlands Verschuldung ein

17. Juli 2015 / Aufrufe: 910 1 Kommentar

Die Europäische Kommission gesteht in einem aktuellen Bericht das Tragfähigkeits-Problem der öffentlichen Verschuldung Griechenlands ein.

Die Europäische Kommission schritt zu dem Eingeständnis, dass es ein Problem mit der Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung Griechenlands gibt, merkt jedoch an, das Thema werde nach der Ratifizierung der Vereinbarung zwischen Griechenland und Europa und dem Beginn der Reformen untersucht werden.

Die Analyse der Kommission über die Tragfähigkeit der griechischen Verschuldung, die auf das Ersuchens der griechischen Regierung nach einem neuen Hilfsprogramm erstellt wurde, stellt fest, dass damit gerechnet wird, dass das Verhältnis der griechischen Verschuldung zum BIP sich 2020 auf 165% und 2022 auf 150% belaufen wird, wenn Griechenland zufriedenstellende Maßnahmen zu seiner Reduzierung trifft, weil es anderenfalls entsprechend 187% und 176% erreichen könnte. Die Prognose der Kommission hat sich im Verhältnis zu dem Bericht von April 2014, als geschätzt wurde, die Verschuldung werde sich 2020 auf 125% des BIP und bis 2022 auf 112% belaufen, sogar erheblich verschlechtert.
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Juncker nennt Griechenlands Premierminister einen Lügner

17. Juni 2015 / Aktualisiert: 18. Juni 2015 / Aufrufe: 3.349 8 Kommentare

In dem eskalierenden Krieg zwischen Griechenlands Regierung und Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker schritt letzterer zu unerhörten Erklärungen.

Das Klima des … Bruchs zwischen Athen und den Gläubigern reflektieren die am Dienstag (16 Juni 2015) abgegebenen Erklärungen des Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker, der gleichermaßen indirekt wie unmissverständlich die griechische Regierung bezichtigte, das griechische Volk zu belügen, und dabei gleichzeitig bestritt, die Gläubiger haben die Durchsetzung bestimmter der in den letzten Tagen an das Licht der Öffentlichkeit gelangten Maßnahmen verlangt.

Die vollständige Erklärung des Jean-Claude Junckers lautete folgendermaßen:
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Finale Kollision Griechenlands mit der Eurozone

11. Juni 2015 / Aufrufe: 4.069 3 Kommentare

Laut einer Reportage der Financial Times befindet Griechenland sich auf dem Kurs zu einem finalen Bruch mit der Eurozone.

Griechenland scheint inzwischen in eine Bahn zu einem endgültigen Bruch mit der Eurozone einzutreten, da 22 Abgeordnete der Regierungspartei die umgehende Ratifizierung der Arbeitsgesetzgebung verlangen, was von der Troika als einseitige Handlung betrachtet wird. Gleichzeitig zeigt die Anzahl der 22, dass jegliche „memorandische“ Vereinbarung sehr schwer das Parlament passieren wird, da es als unwahrscheinlich gilt, dass diese 22 Abgeordneten ihre Haltung innerhalb weniger Tage umkehren werden.

Das schwere Klima zwischen „Athen – Institutionen“ zeichnet sich in den Erklärungen des Staatsministers Nikos Pappas nach der Entsendung der Gegenvorschläge der griechischen Seite ab. Mit seinem Kommentar bei den sozialen Medien verlangte er eine schriftliche und klare Antwort von der Kommission und betonte dabei charakteristisch: „Mit Verlautbarungen eröffnen wir keinen Dialog.
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Deckt die Kommission Skandale deutscher Firmen in Griechenland?

31. Mai 2015 / Aufrufe: 2.316 Keine Kommentare

Die Europäische Kommission scheint hinsichtlich der Korruptions-Skandale deutscher Firmen in Ländern der EU weiterhin provokant zu mauern.

Bezüglich der Korruptionsskandale deutscher Firmen wäscht die Europäische Kommission ein weiteres Mal „ihre Hände in Unschuld“ und weigert sich, auf eine Anfrage des Vize-Präsidenten des Europa-Parlaments und SYRIZA-Europaparlamentariers Dimitris Papadimoulis in Zusammenhang mit den Verantwortungen der (Wirtschafts-) prüfungsgesellschaften zu antworten, die jahrelang die Legalität der Bilanzen deutscher Firmen wie Siemens, Daimler, MAN und ThyssenKrupp genehmigten.
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Wie nah ist eine Einigung mit Griechenland?

30. Mai 2015 / Aufrufe: 2.032 4 Kommentare

Warten Sie auch mit angehaltenem Atem auf eine umgehende Vereinbarung für Griechenland? Viel Glück dabei.

Der Brüsseler Chefredakteur Peter Spiegel schreibt, Vertreter der 18 Finanzministerien der Eurozone bereiten sich vor, eine der üblichen Tele-Konferenzen der „Euro Working Group“ durchzuführen, bei der die Situation der griechischen Verhandlungen erörtert werden wird.

Trotz der Behauptungen aus Athen, eine Vereinbarung sei nahe, und der Hoffnungen, die Telekonferenz werde der Auslöser für eine Sondersitzung der Finanzminister sein, meinen höhere Amtsträger der „Institutionen“, die das Rettungsprogramm für Griechenland beaufsichtigen, der Fortschritt bleibe bestenfalls spärlich und in den letzten Tagen habe es überhaupt keine Schritte in Richtung einer Einigung gegeben.
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Griechenland: Troika ist außer Kontrolle und illegal

7. Januar 2014 / Aktualisiert: 14. Januar 2014 / Aufrufe: 3.909 3 Kommentare

Im Vorfeld seines Besuchs in Griechenland erklärte EU-Parlamentarier Liem Hoang Ngoc, die Troika unterliege keinerlei Kontrolle und sei illegal.

Die „Werke und die Taten“ der Troika in Griechenland werden die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsthemen des Europa-Parlaments untersuchen, die in dieser Woche in Athen eintreffen werden. „Die Völker und die gewählten Vertreter haben die Pflicht, sich zu widersetzen. Die Troika muss aufgelöst werden. Die repräsentative Demokratie muss in Europa wiederhergestellt werden„, meint der französische Europa-Parlamentarier Liem Hoang Ngoc. In seinem Gepäck hat er auch die Überlegung, dass „die Troika die extremste Äußerung des demokratischen Rückschritts in Europa ist„.

Die beiden die Untersuchung leitenden Europa-Abgeordneten sind Othmar Karas (ELK, Österreich) und Liem Hoang Ngoc (Sozialisten und Demokraten, Frankreich), die alle Länder besuchen werden, die sich unter dem Status eines Memorandums befinden. Am Montag werden sie nach Lissabon reisen und am Mittwoch (08 Januar 2014) in Athen eintreffen, während ihr Programm auch die Stationen am 10 – 11 Januar in Zypern und am 16 – 17 Januar in Irland umfasst.
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Alexis Tsipras kandidiert für Kommissions-Vorsitz

16. Dezember 2013 / Aufrufe: 362 Keine Kommentare

Alexis Tsipras wurde von der Europäischen Linken zum Kandidaten für das Amt des Kommissions-Präsidenten nominiert.

Die Europäische Linke (EL) wählte den Vorsitzenden der griechischen SYRIZA-Partei, Alexis Tsipras, mit einer Mehrheit von 84,1% zu ihrem Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission.

Alexis Tsipras betonte, es sei an der Stunde, für ein Europa der Hoffnung und Solidarität zu arbeiten und zu kämpfen. Weiter unterstrich er, ihm sei bewusst, dass in seiner Person Griechenland und das Europa des Südens vertreten sind, sagte jedoch zu, seine Kandidatur werde eine Kandidatur für alle europäische Bürger seien.
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