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Freigabe von 1.624 Photovoltaik-Projekten in Griechenland

15. September 2012 / Aktualisiert: 08. Juni 2015 / Aufrufe: 342 Kommentare ausgeschaltet

Das Entwicklungsministerium in Griechenland will den zügigen Abschluss von 1.624 PV-Projekten mit einem Volumen von insgesamt 665 Millionen Euro vorantreiben.

Mit beschleunigten Verfahren wird von einer für Kleinprojekte zuständigen Arbeitsgruppe des griechischen Entwicklungsministerium die Deblockierung 1.624 kleiner Investitionen in photovoltaische Systeme mit einem Gesamtetat von 665 Mio. Euro voranschreiten, welche Projekte mit Beträgen in Höhe von 274 Mio. Euro aus dem öffentlichen Investitionsprogramm und dem Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) subventioniert werden.

Konkret handelt essich um Projekte photovoltaischer Systeme mit Leistungen von bis zu 150 kW, welche unter das Entwicklungsgesetz aufgenommen, jedoch blockiert worden waren, weil die bisher vorgesehenen Prüfungsverfahren extrem zeitraubend und kostspielig waren, da sie die persönliche Präsenz der Beamten erforderten.

Diese Aufgabe übernimmt nunmehr das Inspektionsteam für Kleinprojekte, das per Ministerialbeschluss des stellvertretenden Entwicklungsministers Notis Matarakis gegründet wurde. Die Gruppe besteht aus 30 Beamten der Zentraldirektion für Privatinvestitionen, wird die Verwaltungskontrolle der Kleinprojekte mit dem Ziel der schnelleren Auszahlung der Zuschüsse an die Investoren zur Aufgabe haben und hat ihren Sitz in der Service-Zentrale für Investoren in Korai.

Elektronische Einreichung der Unterlagen für anhängige PV-Projekte

Alle erforderlichen Projektunterlagen (Rechnungen, Vertragsentwürfe, Fotografien usw.) sollen von den Interessenten elektronisch eingereicht werden. Die Kontrolle wird auf Basis der Bestimmungen des Präsidialdekrets P.D. 33/2011 (Regierungsanzeiger FEK 83/A/14-04-2011) und der entsprechenden Verwaltungskontrollbeschlüsse erfolgen. Die Durchführungen der obigen Kontrollen wird unter Nutzung des Informationssystems erfolgen, welches zur unmittelbaren Erstellung des Kontrollberichts und der zügigen Errichtung der Berichtsmitteilung und der Vollendungsbeschlüsse führt.

Der stellvertretende Entwicklungsminister Notis Mitarakis, der gestern eine Begegnung mit dem Inspektionsteam für Kleinprojekte hatte, merkte an, dass „in einem besonders schwierigen wirtschaftlichen Umfeld das Entwicklungsministerium alles Menschenmögliche zur Stärkung der Liquidität des Marktes unternimmt, indem es Investitionen deblockiert, die sich seit geraumer Zeit in den Mühlen der Bürokratie stapeln“.

Laut dem Ministerium beziehen sich die konkreten PV-Projekte wegen des niedrigen Etats auf eine sehr große Anzahl von Berechtigten, deren zügige Bezahlung dem Markt signifikante Liquiditätsspritzen verschaffen wird. Weiter wird angemerkt, dass ein separates Zahlungsprogramm für die mittels Verwaltungskontrollen abgeschlossenen Kleinprojekte eingehalten werden wird.

Es wird betont, dass sich das Gelingen des Unternehmens darauf stützt, dass ihm die Träger der Investitionspläne mit der Eingabe der Gesamtheit der erforderlichen Unterlagen in das Informationssystem für staatliche Zuschüsse entsprechen. Die Träger der Projekte können sich bei der Dienststelle und mittels der auf der Internetpräsenz der Zentrale für Investitionen und Entwicklung in Griechenland verfügbaren Schriften informieren und zur Einreichung aller erforderlichen Unterlagen in elektronsicher Form schreiten.

Für die Investitionspläne, welche in das Verfahren der Verwaltungskontrollen aufgenommen werden, sind wie von der bestehenden Gesetzgebung bestimmt Stichkontrollen mittels sekundärer Überprüfungen vorgesehen.

Globale Anstrengung zur Bekämpfung der Bürokratie und Verzögerungen

Laut dem stellvertretenden Entwicklungsminister Notis Mitarakis ist diese Bemühung nicht von sporadischem Charakter, sondern gliedert sich in den Rahmen einer globaleren Anstrengung ein, der Bürokratie und den Verzögerungen zu begegnen. Konkret führte er an, dass bereits auch das Verfahren zur Neuuntersuchung der großen Investitionen – mit einem Etat von jeweils von über 50 Mio. Euro – eingeleitet worden ist, damit ihre Ratifizierung durch das Parlament voranschreitet, sofern die Projekte die Voraussetzungen erfüllen.

Bei den obigen Projekten handelt es sich um acht große Investitionspläne mit einem Gesamtetat von 600 Mio. Euro, die – wie Funktionäre des Ministeriums anführten – 3.000 Arbeitsplätze geschaffen hätten, wenn die konkreten Investitionen realisiert worden wären.

Es sei angemerkt, dass mit einem neuen Entwicklungsgesetz, welches dem Parlament in den kommenden Wochen vorgelegt werden wird, das Entwicklungsministerium auf die Nutzung aller Mechanismen abzielt, welche die Transparenz und die Beschleunigung der Verfahren zur Realisierung der Investitionspläne sicherzustellen vermögen.

(Quelle: Vradyni)