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Auto Abwrackung in Griechenland – Auto und Prämie weg

8. November 2009 / Aufrufe: 173 1 Kommentar

Ein noch unter der Regierung Karamanlis vor den Parlamentswahlen im Oktober 2009 beschlossenes und auf etwa 2 Jahre angelegtes Programm sah für die Abwrackung älterer Kraftfahrzeuge Barprämien von 500 – 2.200 Euro sowie eine Subvention von pauschal 1.000 Euro für anschließende Neuanschaffungen vor. Die PASOK-Partei hatte bereits damals das Programm kritisiert und für den Fall eines Wahlsieges Modifikationen der Regelungen angekündigt. So stand beispielsweise zur Rede, die Prämien zweckdienlicher zu Staffeln oder auch zu kürzen und stattdessen Jahresfreikarten für öffentliche Verkehrsmittel auszugeben.

Am späten Nachmittag des 02. November 2009 verkündete die neue Regierung unter Jorgos Papandreou jedoch aus heiterem Himmel die sofortige Einstellung des subventionierten Abwrackungs-Programms. Da derartige Verfügungen zu ihrer Wirksamkeit der Veröffentlichung im Regierungsanzeiger bedürfen, wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschluss frühestens am Folgetag hätte publiziert werden und in Kraft treten können. Der Erlass wurde jedoch noch im Anzeiger des selben Tages eingestellt und trat somit formal bereits rund 15 Stunden vor der realen Beschlussfassung in Kraft.

Da wie gesagt der Stopp des subventionierten Abwrackprogramms erst am späten Nachmittag beschlossen wurde und danach ab den frühen Abendstunden über die Massenmedien an die Öffentlichkeit drang, waren im Laufe des Tages über 7.000 Autos von ihren Besitzern in gutem Glauben an die bestehende Regelung zur Abwrackung übergeben und von den autorisierten Stellen auch regulär in Empfang genommen worden. Im weiteren Verlauf wurde allerdings beschieden, dass diese Fahrzeuge aufgrund des formal rückwirkend ab Tagesbeginn in Kraft getretenen Beschlusses nicht mehr unter die Bestimmungen des Abwrackungs-Programms fallen. Die betroffenen Fahrzeugbesitzer sind also nicht nur ihre Autos, sondern auch die ihnen zustehenden Prämien und Subvebtionszahlungen los!

Sollte schließlich nicht doch noch eine Nachbesserung erfolgen, bleibt den geprellten Fahrzeugeigentümern nur noch der Klageweg. Im übrigen sei angemerkt, dass bisher auch die ehemaligen Besitzer der übrigen insgesamt weit über 70.000 gemäß den Bestimmungen des Abwrackungs-Programms aus dem Verkehr gezogenen Fahrzeuge die vorgesehenen Prämien nicht erhalten, weil die Finanzämter unter Berufung auf ausstehende Anweisungen die Auszahlung der fälligen Beträge bis auf weiteres global verweigern.

Auto Abwrackung und Abwrackprämie in Griechenland

10. Oktober 2009 / Aktualisiert: 19. Oktober 2009 / Aufrufe: 112 Kommentare ausgeschaltet

Ende September 2009 trat in Griechenland per Ministerbeschluss ein Programm bezüglich der Abwrackung technologisch veralteter Kraftfahrzeuge in Kraft, das auch die Subventionierung des anschließenden Kaufs eines Wagens der Schadstoffklasse EURO4 oder EURO5 vorsieht. Das zeitlich bis Ende 2012 angesetzte Programm muss allerdings noch von dem – nun neuen – Parlament innerhalb von 40 Tagen ab seinem Zusammentreten genehmigt werden. Wie verlautbar wurde, wird die neue Regierung unter Jorgos Papandreou die Regelungen modifizieren, jedoch im Großen und Ganzen das derzeitige Programm übernehmen.
Detaillierte Informationen: Auto Abwrackung und Abwrackprämie in Griechenland