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Artikel Tagged ‘haushaltsdefizit’

Griechenland: 165 Jahre Absurdität

19. Mai 2015 / Aufrufe: 2.522 4 Kommentare

Edmond About gab Mitte des neunzehnten Jahrhunderts eine Beschreibung der Situation in Griechenland wieder, die eben so gut auch heute geschrieben worden sein könnte.

Griechenland stellt das einzige Beispiel eines modernen Staates in totaler Pleite seit dem Tag seiner Entstehung dar. […] Die Steuerpflichtigen zahlen ihre Verpflichtungen an den Staat nicht, der wiederum seine Gläubiger nicht bezahlt.

In diesem Moment, wo wir uns unterhalten, exportiert Griechenland an Waren ungefähr die Hälfte von dem, was es importiert – mit dem Ergebnis, dass es arithmetisch jedes Jahr Millionen an Devisen verliert […]. Wenn wir wollen, dass das Land sich wieder erholt, sind die Exporte mit den Importen in Balance zu bringen … .

Das (un-) moderne Griechenland …

Wann diese Texte geschrieben wurden? In den Jahren unter König Otto! Im Buch des französischen Schriftstellers Edmond About „Das moderne Griechenland“ (1854), das sein neuer Übersetzer Michalis I. Volaris zurecht in „Das unmoderne Griechenland“ umbenannte. Er hätte es auch „Das ewige Griechenland“ nennen können, so sehr passen die Beschreibungen aus dem Jahr 1850 auf unsere heutige Situation.

Ich erkannte bei den Griechen zwei politische Tugenden an: die Liebe zur Freiheit und das Gefühl der Gleichheit. Ich schulde auch eine dritte anzufügen: den Patriotismus. Sie sind ohne Zweifel berechtigt, mit viel Stolz ihre unauflöslichen Bindungen mit ihrem Land zum Ausdruck zu bringen, jedoch verschließen sie die Augen hinsichtlich der Wichtigkeit Griechenlands für die übrige Welt. Laut ihnen selbst hat alles, was in Europa geschieht, Griechenland zum Zentrum und finalen Ziel.

Jede Münze hat auch ihre andere Seite: Bei den Griechen verstärkt die Liebe zur Freiheit die Verachtung der Gesetze sowie auch jeder rechtmäßigen Behörde, die Liebe zur Gleichheit äußert sich häufig in blindwütigem Hass gegen alle, die aufsteigen oder vermögend sind. […] Fragen Sie einen Griechen über die großen Männer seines Landes, er wird nicht einen in seinen Mund nehmen ohne ihn zu beschmutzen. Es gibt keinen Griechen, der in seinem eigenen Land Achtung genießt.

Das Chaos des Jahres 1850 verewigt sich

Edmond About beschreibt nicht nur das beständige Haushaltsdefizit, sondern auch den (noch beständigeren) Mangel an Rationalität. Diesem verdanken wir unser kontinuierliches Elend. In zwei Jahrhunderten brachten wir es nicht fertig, unser Leben, unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft rational zu organisieren. Das Chaos des Jahres 1850 verewigt sich. Die Kluft zwischen uns und den Partnern beruht auf dem selben Mangel. Sie sprechen die Sprache der Logik und wir begegnen ihnen mit der Sentimentalität. Unserem Melodram über die Rentner stellen sie eine Statistik entgegen, die zeigt, dass wir (als Prozentsatz des BIP ausgedrückt) immer noch mehr als alle anderen Länder der EU für Renten ausgeben!

Neid und Boshaftigkeit verfolgen uns seit 1821. Spaltung, Teilung, Kollision. Die neue boshafte Differenzierung: „Pro- und Anti-Memorandische“. Sogar auch die Menschen, welche die lächerlichen Anachronismen des (derzeitigen Kultusministers) Baltas abzuwenden versuchen, wurden „Memorandisten der Bildung“ genannt. Als ob das Memorandum auch nur einen einzigen Bezug zur Bildung hätte! Wie vertraut About das merkwürdige Ensemble, das uns regiert, und seine noch merkwürdigeren Bürger doch wären …

(Quelle: protagon.gr, Autor: Nikos Dimou)

Primärüberschuss 2014 in Griechenland geringer als erwartet

17. April 2015 / Aufrufe: 809 1 Kommentar

Griechenlands Primärüberschuss für 2014 fiel erheblich niedriger als erwartet aus, während die Verschuldung leicht sank, als Prozentsatz des BIP jedoch weiter anstieg.

Gemäß den Daten, welche die nationale Statistikbehörde Griechenlands (ELSTAT) im Rahmen eines übermäßig hohen Defizits bekannt gab und an Eurostat übermittelte, verzeichnete der Haushalt 2014 einen primären Überschuss in Höhe von 0,4% des BIP bzw. 630 Millionen Euro.

Wie sich aus den Daten ergibt, beliefen sich die Aufwendungen der allgemeinen Regierung 2014 auf 88,3 Mrd. Euro und die Einnahmen auf 82 Mrd. Euro, womit die Gesamtbilanz ein Defizit von 6,3 Mrd. Euro bzw. 3,5% des BIP aufweist.
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Neue Ohrfeige für Regierung in Griechenland

19. Oktober 2013 / Aufrufe: 2.953 1 Kommentar

Die Zentralbank in Griechenland verpasste Finanzministerium und Regierung eine weitere Ohrfeige bezüglich des bejubelten angeblichen primären Haushaltsüberschusses.

Laut den am 15 Oktober 2013 von der Griechischen Bank veröffentlichten Daten gestaltete sich in der Periode Januar – September 2013 das laufende Kassendefizit des Haushaltsplans auf 3,31 Mrd. Euro.

Im selben Moment vertritt jedoch das Finanzministerium, Griechenland präsentiere in dem besagten Zeitraum einen primären Überschuss der Größenordnung von 3,01 Mrd. Euro, mit der Aussicht, dass das Jahr 2013 mit einem Überschuss in Höhe von 350 Mio. Euro abschließen wird, der (sofern sich dies bestätigen wird) im Frühjahr 2014 offiziell bestätigt werden wird.
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Neue Steuererhöhungen in Griechenland

3. Oktober 2013 / Aktualisiert: 12. Februar 2014 / Aufrufe: 3.291 8 Kommentare

Der Haushaltsplan 2014 in Griechenland sieht parallel zu weiteren Kürzungen bei Löhnen und Renten erneut drastische Erhöhungen der Besteuerung vor.

Mit dem Haushaltsplan 2014, dessen Vorentwurf am 07 Oktober 2013 dem griechischen Parlament vorgelegt wird, kommen Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben in Höhe von 3,7 Mrd. Euro.

Trotz des Geschwätzes über keine Verhängung neuer Maßnahmen gilt als sicher, dass neue Steuermaßnahmen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro einbezogen sein werden, wobei das Gewicht auf die natürlichen Personen fällt (Arbeitnehmer, Rentner, Selbständige, Personenunternehmen). Die Auswirkungen für die Steuerzahler werden jedoch noch größer sein, da Kürzungen von Ausgaben in Höhe von 2,2 Mrd. Euro auf den Bereichen der Renten, Gesundheit, Bildung und Verteidigung vorbereitet werden.

Diese Maßnahmen sind natürlich bereits gesetzlich festgelegt worden und sind in diesem Sinn nicht … neu, werden jedoch 2014 (bzw. hinsichtlich der Besteuerung der Einkommen rückwirkend für das gesamte Jahr 2013!) zum ersten Mal zur Anwendung kommen.
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Was der primäre Überschuss in Griechenland verbirgt

8. September 2013 / Aufrufe: 2.529 Keine Kommentare

Der 2013 erwartete primäre Haushaltsüberschuss in Griechenland basiert auf kreativer Logistik und alchemistischer Mathematik.

Der sich in den sieben Monaten Januar – Juli 2013 ergebene und mit Pauken und Trompeten verkündete primäre Haushaltsüberschuss stellt auf jeden Fall die letzte Karte der griechischen Regierung in ihrem verzweifelten Versuch dar, einen Erfolg zu präsentieren.

Laut der letzten Mitteilung über die Ausführung des Haushalts der Zentralregierung gibt es also einen primären Überschuss in Höhe von 2,55 Mrd. Euro. Gegenüber der Prognose des mittelfristigen Programms bezüglich eines Defizits von 3,14 Mrd. Euro haben wir demnach eine imposante Übererfüllung der Zielvorgabe um 5,7 Mrd. Euro! Was versteckt sich jedoch hinter diesem volkswirtschaftlichen Bild?
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Einnahmen-Loch bedroht Staatshaushalt in Griechenland

15. Juli 2013 / Aufrufe: 587 Keine Kommentare

Ein Milliardenloch bei den staatlichen Einnahmen des ersten Halbjahrs 2013 droht in Griechenland den Haushaltsplan zu sprengen.

Für das erste Halbjahr 2013 ergibt sich in Griechenland bei den Einnahmen ein „schwarzes Loch“ von 1,62 Mrd. Euro und verursacht Beunruhigung darüber, ob die Regierung das Ziel erreichen können wird, das sie bezüglich des primären Defizits für Ende 2013 gesetzt hat.

Der stellvertretende Finanzminister Christos Staikouras führte die Verzögerung allerdings auf temporäre Umstände (Verlängerung der Abgabefristen für Steuererklärungen, Verzögerung bei der Versendung von Immobiliensteuer-Bescheiden u. a.) zurück und erklärte seine Zuversicht, dass der Fluss der Steuereinnahmen sich bis Ende des Jahres normalisieren werde.

Wie weiter betont wurde, ergeben sich zusätzliche Aufwendungen für die Abfindungen an die Beschäftigten der Anfang Juni 2013 geschlossenen öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT. Zur selben Stunde wird jedenfalls von der Troika signalisiert, dass eventuelle Abweichungen von den Zielvorgaben des Programms durch neue volkswirtschaftliche Maßnahmen zu decken sein werden, mit allem, was dies für die ausgeschöpfte Belastungsfähigkeit der griechischen Bürger und die politische Stabilität des Landes herbeizuführen vermag.
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Griechenland: Steuern steigen, Einnahmen sinken!

15. Mai 2013 / Aktualisiert: 11. Februar 2014 / Aufrufe: 1.426 2 Kommentare

In Griechenland wurden trotz zum Teil horrender Steuererhöhungen innerhalb eines Jahres Einnahmen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro sozusagen immaterialisiert.

Die Daten über die Ausführung des Haushaltsplans im Quartal Januar – April 2013 geben das Unvermögen der Steuerzahler wieder, ihren Verpflichtungen zu entsprechen. Auch wenn der April der erste Monat des Jahres 2013 ist, in dem die griechische Regierung bei den Steuereinnahmen die Ziele erreichte, enthüllt der Vergleich der endgültigen Einnahmen im ersten Quartal 2013 im Verhältnis zum entsprechenden Vorjahreszeitraum ein „Loch“ von 1,6 Mrd. Euro bei den ordentlichen Haushaltseinnahmen.

Spezieller sanken die ordentlichen Einnahmen des Haushaltsplans im Quartal Januar – April 2013 auf 13,6 Mrd. Euro, gegenüber 15,2 Mrd. Euro im entsprechenden Quartal des Jahres 2012. Die Einnahmen aus den direkten Steuern verzeichneten einen Rückgang um 7,9%, während die Einnahmen aus den indirekten Steuern auf Jahresbasis um 12,6% zurückgingen.
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Haushaltsdefizit 2012 in Griechenland bei 15,9 Milliarden Euro

13. Januar 2013 / Aktualisiert: 10. Juli 2013 / Aufrufe: 331 Keine Kommentare

Haushaltsdefizit und primäres Defizit in Griechenland präsentieren für 2012 eine signifikante Verbesserung gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum 2011.

Das Defizit des staatlichen Haushalts in Griechenland im Zeitraum Januar – Dezember 2012 gestaltete sich auf 15.908 Mio. Euro, gegenüber der Zielvorgabe von 16.312 Mio. Euro. Entsprechend gestaltete sich laut den vorläufigen Daten über die Ausführung des Staatshaushalts für die 12 Monate des Jahres 2012 das primäre Defizit auf 3.684 Mio. Euro, gegenüber der Zielvorgabe in Höhe von 4.577 Mio. Euro.

Sowohl das Defizit des Staatshaushalts als auch das primäre Defizit präsentieren eine signifikante Verbesserung gegenüber dem 12-Monats-Zeitraum 2011 um jeweils 6.866 und 2.742 Mio. Euro, während die Bilanz des Staatshaushalts gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode um 30,1% reduziert ist.

Die Höhe der Nettoeinnahmen des Staatshaushalts belief sich auf 51.706 Mio. Euro und präsentierte einen Rückgang um 4,1% gegenüber dem Zeitraum Januar – Dezember 2011 und einen Rückstand von 1,3% bzw. 687 Mio. Euro gegenüber der aktualisierten Zielvorgabe für das Jahr 2012. Dieser Rückstand beruht auf den reduzierten EU-Mitteln bei den Zuflüssen des öffentlichen Investitionsprogramms.

Spezieller belief sich die Höhe der Nettoeinnahmen des regulären Haushalts auf 48.116 Mio. Euro und präsentierte einen Anstieg um 0,9% bzw. 410 Mio. Euro gegenüber der Zielvorgabe für 2012 (47.706 Mio. Euro). Laut dem griechischen Finanzministerium beruht die positive Abweichung gegenüber der aktualisierten Zielvorgabe für 2012 hauptsächlich auf den höher als erwartet ausgefallenen Einnahmen aus:

  1. der Einkommensteuer (um 335 Mio. Euro),
  2. den Vermögens- bzw. Immobiliensteuern (um 170 Mio. Euro),
  3. den übrigen direkten Steuern (um 59 Mio. Euro),
  4. der Kfz-Steuer (um 55 Mio. Euro),
  5. den nicht aus Steuern herrührenden Einnahmen (um 32 Mio. Euro),
  6. den Reduzierungen der Steuerrückzahlungen um 366 Mio. Euro gegenüber der Zielvorgabe.

Zur selben Zeit zeigen sich die Ausgaben des staatlichen Haushalts für die 12 Monate des Jahres 2012 mit 67.614 Mio. Euro gegenüber der – „aktualisierten“ – Zielvorgabe (68.705 Mio. Euro) um 1.091 Mio. Euro geringer.

Der Vollständigkeit halber ist allerdings anzumerken, dass die aufgelaufenen Verbindlichkeiten des Fiskus an den privaten Sektor Ende 2012 einen neuen Rekordstand in einer Größenordnung von 10 Mrd. Euro erreichten und die vollmundige Zusage, der Staat werde diese Schulden bis Mitte 2013 vollständig beglichen haben, inzwischen klammheimlich revidiert werden musste.

(Quellen: Voria.gr)

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Haushaltsdefizit in Griechenland auf 12,9 Milliarden Euro gesunken

12. Dezember 2012 / Aufrufe: 638 5 Kommentare

Das laufende primäre Haushaltsdefizit in Griechenland gestaltete sich mit 1,486 Mrd. Euro, erheblich niedriger als die offizielle Zielvorgabe.

Das Gesamtdefizit des laufenden Staatshaushalts in Griechenland in den 11 Monaten Januar – November 2012 sank auf 12,919 Mrd. Euro, während es sich auf Primärbasis – also ohne die Aufwendungen für den Schuldendienst – auf 1,486 Mrd. Euro und somit erheblich niedriger als das offizielle Ziel gestaltete. Die Zielvorgaben war jeweils 15,047 und 3,596 Mrd. Euro.

Laut einer Bekanntmachung des griechischen Finanzministeriums präsentieren sich sowohl das Gesamtdefizit des staatlichen Haushalts als auch das primäre Defizit gegenüber den 11 Monaten des Vorjahres 2011 mit jeweils um 8,579 und 4,471 Mrd. Euro ebenfalls signifikant verbessert. Die Bilanz des Staatshaushalts 2012 ist somit gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 39,9% reduziert.
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Ausführung des Haushalts 2012 in Griechenland besser als erwartet

14. November 2012 / Aktualisiert: 16. Dezember 2014 / Aufrufe: 351 Keine Kommentare

Die Ausführung des Staatsetats 2012 in Griechenland präsentiert sich trotz der enormen Abweichung der speziell von der Troika veranschlagten Rezession besser als erwartet.

Obwohl sich die Prognosen der mehr oder weniger aus eigenen Gnaden berufenen „Spezialisten“ und insbesondere auch der Troika bisher als völlig irrational erwiesen, stellt sich die Ausführung des griechischen Staatshaushalts überraschend positiv dar.

Trotz der allen Prognosen spottenden Vertiefung der Rezession und unter anderem damit einhergehenden Explosion der „offiziellen“ Arbeitslosenquote auf über 25% präsentierte sich für die zehn Monate Januar – Oktober 2012 das primäre Defizit im Verhältnis zu 2011 um 80% reduziert und belief sich auf 1,178 Mrd. Euro, gegenüber 5,859 Mrd. Euro im Vorjahr.

Das Bild ist ermutigend, rechtfertigt jedoch keine Triumphe„, betonte im Parlament der Staatssekretär des Finanzministeriums, Christos Staikouras, und fügte an: „Es ist ein Schritt zur Erreichung des nationalen Ziels bezüglich des primären Defizits 2013„.
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