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Artikel Tagged ‘flüchtlingspolitik’

Frontex: NRO kooperieren mit Schleppern

17. Dezember 2016 / Aufrufe: 1.800 1 Kommentar

Laut der Financial Times bezichtigt die Frontex sogenannte Nichtregierungsorganisationen, mit den Schleppern von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeerraum zu kooperieren.

Exklusiven Informationen der „Financial Times“ zufolge bezichtigt die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) im Mittelmeerraum aktive sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NRO bzw. NGO), mit Flüchtlings-Schleppern zu kooperieren.

Wie die britische Zeitung anmerkt, sind die Beschwerden der Frontex in einem vertraulichen Bericht enthalten, der im vergangenen Monat erstellt wurde und in dem angeführt wird: „Es existieren klare Anzeichen, dass den Migranten vor ihrem Aufbruch exakte Informationen in Zusammenhang damit gegeben worden sind, wie sie die Schiffe der NRO erreichen.
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Deutschland will Flüchtlinge an Griechenland loswerden

5. September 2016 / Aufrufe: 1.286 6 Kommentare

Laut Thomas de Maizière wurde Griechenland im Flüchtlingsthema genug geholfen und muss deswegen nun Flüchtlinge und Immigranten zurücknehmen.

In Europa haben wir viel getan um die Situation in Griechenland zu verbessern. das muss Konsequenzen haben und dazu führen, dass Flüchtlinge gemäß dem Dublin-Abkommen nach Griechenland zurückgeschickt werden können„, äußerte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gegenüber der deutschen Zeitung „Welt am Sonntag“.

In diesem Zusammenhang dürfte mehr als nur bemerkenswert sein, dass die griechische Presse bereits Mitte August 2016 berichtete, Deutschland plane, zigtausende Flüchtlinge und Immigranten nach Griechenland abzuschieben (siehe auch Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?). Damals sputete sich jedoch der griechische Minister für Migrationspolitik, Giannis Mouzalas, diese Berichte resolut zu dementieren und als antipatriotisch, unwahr und arglistig zu charakterisieren!
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Merkel als einzige Verbündete Griechenlands

14. März 2016 / Aufrufe: 1.761 6 Kommentare

Die Beziehungen zwischen Merkel und Tsipras gehen in eine neue Epoche, da die Kanzlerin mit ihrer Haltung im Flüchtlingsthema der wohl einzige Verbündete Griechenlands ist.

In Deutschland begegnet Angela Merkel wegen ihrer Politik im Flüchtlingsthema Reaktionen. Die griechischen Politiker jedoch bewundern ihre Humanität. Plötzlich ist die deutsche Bundeskanzlerin die einzige Verbündete Griechenlands.

Bis vor kurzem sahen in Griechenland etliche Politiker die deutsche Kanzlerin als eine Inkarnation des Bösen. Inmitten der Flüchtlingskrise ist sie jedoch plötzlich eine enge – und womöglich die einzige – Verbündete des Lands geworden: Ein Umstand, der eine bemerkenswerte Wende darstellt.
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Griechenland verlangt Sanktionen gegen Ungarn

30. Dezember 2015 / Aufrufe: 2.853 3 Kommentare

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments erhebt das Thema finanzieller Sanktionen gegen Länder, die sich der gemeinschaftlichen Flüchtlingspolitik verweigern.

Dimitris Papadimoulis, Europa-Abgeordneter der SYRIZA-Partei in Griechenland undVizepräsident des Europäischen Parlaments, stellt in einer Anfrage an den Europäischen Rat das Thema eventueller Sanktionen gegen Ungarn in Zusammenhang mit der von dem Land verfolgten rassistischen und fremdenfeindlichen Politik.

Unter Berufung auf eine gemeinsame Bekanntmachung des Flüchtlings-Hochkommissariats der Vereinten Nationen, des Europäischen Rats und des Büros für Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, in der von Politiken die Rede ergeht, „welche die Intoleranz forcieren und die Fremdenfeindlichkeit zu Lasten der Flüchtlinge fördern„, verlangt Herr Papadimoulis die Ergreifung von Aktionen, damit solche Phänomene sich nicht wiederholen.
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