Griechenland-Blog

Laut dem britischen Professor Keit Ewing sind die Griechenland von EU und Troika aufgezwungenen Austeritäts-Maßnahmen sind illegal.

Die Griechen können die Europäische Union und die Europäische Zentralbank wegen der ihnen auferlegten Maßnahmen “inakzeptabler Austerität” vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen, vertritt der renommierte Professor für öffentliches Recht am Londoner King’s College, Keit Ewing, der sich für eine Reihe von Vorlesungen an den Universitäten von Melbourne und Sydney in Australien befindet.

In seinen Erklärungen gegenüber “Neos Kosmos” vertritt Professor Ewing, die Griechenland auferlegten Maßnahmen seien sowohl hinsichtlich des Europäischen Rechts als auch der griechischen Verfassung “illegal und verfassungswidrig“.

In Griechenland wurde die Gesetzmäßigkeit missachtet

“Internationale Organismen und demokratische Regierungen müssen die Rechtmäßigkeit respektieren, und das ist im Fall Griechenlands nicht geschehen“, argumentierte der britische Professor unter Berufung auf eine 2008 von den Ländern der EU unterzeichnete einschlägige Konvention und meint: “Die von den Regierungen der EU-Länder übernommenen Verpflichtungen bezüglich der Arbeitsrechte ihrer Völker wurden außer Kraft gesetzt.“

Obwohl er selbst eingesteht, die Möglichkeiten, dass eine eventuelle Klage der griechischen Arbeiterbewegung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte von Erfolg gekrönt wird, seien beschränkt, unterstreicht er, die Maßnahmen, welche die Troika Griechenland auferlegte, seien ein “Beispiel dafür, was zu vermeiden ist“.

Der renommierte Professor wird im Rahmen einer Reihe von Seminaren der griechischen orthodoxen Gemeinde in Melbourne und Victoria am Donnerstag, dem 02 Mai 2013, einen Vortrag mit dem Thema “Europäisches Arbeitsrecht in Krisenperioden: Lehren aus Griechenland” halten. Der Vortrag wird in einem Saal des Gebäudes der Ithacan Philanthropic Society veranstaltet.

Professor Ewing will sich auf die Austeritäts-Maßnahmen in Griechenland nach der Intervention der Troika beziehen. Er wird einige der erfolgten Änderungen unter dem Schein der Finanzkrise und ihre Rechtmäßigkeit untersuchen, und ob die Verpflichtungen der griechischen Regierung in Einklang mit der griechischen Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention stehen. Ebenfalls wird er die Gesetzmäßigkeit des Verhaltens der institutionellen Organe der EU und die Kompatibilität ihres Verhaltens zu der Menschenrechtskonvention kommentieren.

Keith Ewing ist Professor für öffentliches Recht am King’s College von London und war an den Universitäten von Edinburgh (1978 – 1983) Cambridge (1983 – 1989) und als Gastprofessor an verschiedenen Ausbildungsinstituten – einschließlich der Universitäten von Sydney und Queensland – im Ausland tätig. Er ist Präsident des Instituts für Arbeitsrecht (eine gewerkschaftliche Think-Tank-Organisation) und Vizepräsident des Internationalen Zentrums für Gewerkschaftsrechte.

(Quelle: Imerisia)

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Die Stabilität in der Eurozone könnte durch zwei simple Schritte erreicht werden, die dem ESM gestatten würden, in Staaten wie Griechenland und Irland direkt einzugreifen.

Erinnern Sie sich, wie die Eurogruppe die “Besteuerung” der Sparguthaben (sogar auch der garantierten) in jenem ihrem ersten – unerklärlichen – Beschluss zur “Rettung” der zyprischen Wirtschaft bezeichnete? Sie nannte sie “Stabilitätsabgabe” – auf Englisch “stability levy”.

Wäre jene “Stabilitätsabgabe” nicht schließlich von dem zyprischen Parlament abgelehnt worden, hätte sie eine große, unmittelbare destabilisierende Auswirkung auf die gesamte Eurozone gehabt. (Darin sind sich inzwischen alle einig – angefangen von Herrn Schäuble und Frau Lagarde bis hin zum neuen Präsidenten der Eurogruppe.)

Erinnern Sie sich, wie die EU traditionell die Abkommen benannte, die allesamt darin fehlschlugen, nach der Krise des Jahres 2008 die Stabilität der Eurozone zu gewährleisten? Stabilitätsabkommen!

Erinnern Sie sich, wie der Fonds zur “Stützung” der Pleite-Mitgliedstaaten und -Banken genannt wurde, der nach dem ersten griechischen Memorandum gegründet wurde und sich danach zu einem dauerhaften Mechanismus weiterentwickelte? Europäische Stabilitätsfazilität (EFSF, englisch: European Financial Stability Facility) und Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM, englisch: European Stability Mechanism).

Verbale Beschwörung der Destabilisierung

Anders gesagt scheint Europa – als ob es die Destabilisierung exorzieren wolle – sich kontinuierlich auf den Begriff “Stabilität” zu beziehen, und zwar zu einer Stunde, wo es die eine destabilisierende Politik nach der anderen adoptiert und die eine destabilisierende Institution nach der anderen gründet.

Als die Weltwirtschaft 2008 hart getroffen wurde, mit den Ereignissen in der Wall Street, bei der City und auf dem Finanzsektor der Eurozone, brachen die Märkte zusammen, wurde die Industrie verwundet, platzten die Blasen eine nach der anderen. Im Gegensatz zu der Eurozone, wo unsere Währungsunion auf einen Kurs der dynamischen Destabilisierung geriet (die weiterhin ungebremst ihren katastrophalen Verlauf nimmt), gab die – als wie schwer auch immer sich erweisende – Krise in den USA keinesfalls den Auslöser für einen Prozess der Zersetzung der Dollarzone. Anders gesagt blieben im Gegensatz zu der Eurozone, die destabilisiert wurde, die Dollarzone, die USA absolut homogen.

Um uns ein weiteres Mal den Grund in Erinnerung zu rufen, aus dem es dem Währungssystem der Eurozone, jedoch nicht in den USA an Stabilität mangelt, lassen wir zwei Wirtschaften vergleichen, die viele Gemeinsamkeiten haben: Irland und … Nevada. Zwei “Staaten” mit ungefähr der selben Bevölkerung und – mehr oder weniger – dem selben “unternehmerischen Modell”: Niedrige Steuersätze, die große (pharmazeutische, Hightech-)Unternehmen anzogen, ein aufgeblähtes Bankensystem, eine große Bautätigkeit, die Blasen auf dem Immobilienmarkt schuf (aber auch die Banken in eine hohe Anfälligkeit bei dem anstehenden Verfall der Immobilienpreise führte), Schwerpunkt auf der Ausbildung und der Flexibilität des Arbeitsmarktes u. a.

Als 2008 die Krise zuschlug, hatten diese beiden miteinander vergleichbaren “Staaten” ein völlig unterschiedliches Schicksal. Obwohl sich in beiden Fällen die Arbeitslosigkeit verdreifachte, Haushalte ihre Häuser verloren, Baustellen aufgegeben wurden, Banken pleite gingen, die Steuereinnahmen des Fiskus zusammenbrachen usw., hielt Nevada innerhalb der Dollarzone “stand”, wurde nicht von den übrigen Staaten in Verruf gebracht, hielt seine Bevölkerung im Land, senkte die Arbeitslosigkeit auf die Hälfte, entging dem Bankrott und geriet niemals unter die grobe Vormundschaft von Ausländern. Dagegen brach Irland zusammen, trieb 25% seiner jungen Menschen außer Landes und verbleibt ein Land unter troikanischer Besatzung (trotz all des Unsinns, der über einen Ausgang aus seinem Memorandum gesagt und geschrieben wird).

Warum dieser Unterschied? Der Grund ist zweifach.

Fed und FDIC übernahmen das Ausmisten des Bankensystems

Erstens, weil im Gegensatz zu Irland, wo die Steuerzahler völlig allein die Banken (und speziell die ausländischen Obligationäre der Banken) retten mussten, in Nevada das Fed (Federal Reserve System) in Kooperation mit der FDIC (Federal Deposit Insurance Corporation) – also das Zentralbanksystem der Dollarzone – die Arbeit der Säuberung des Bankenkots übernahm. Es rekapitalisierte nicht nur direkt die Banken, ohne die lokalen Politiker Nevadas in das Verfahren zu involvieren (die nicht unbedingt die saubersten Politiker waren, die auf dem Planeten Erde wandelten), sondern schloss auch jene Banken des Bundesstaats, die keine Zukunft hatten, ohne die Guthaben in Mitleidenschaft zu ziehen oder Hand an die Renten der Einwohner Nevadas anzulegen.

Zweitens, weil der Anstieg der Arbeitslosigkeit die Einnahmen Nevadas gesenkt haben mag, die zusätzlichen Arbeitslosenunterstützungen jedoch von der Bundesregierung und nicht von der Regierung des Bundesstaat Nevadas gezahlt wurden. Somit fand die Regierung des Bundesstaats die Gelegenheit, Atem zu schöpfen und zu Schritten zu schreiten, die neue Investitionen in Nevada von Unternehmern anzogen, die keinen Grund zu der Befürchtung hatten, der in Rede stehende Bundesstaat und sein Bankensystem würden auf immer und ewig unter der Drohung des Bankrotts stehen.

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Für Europa steht das Überleben des Euro auf dem Spiel, während die Rückkehr zu nationaler Eigenbrötlerei nicht mehr erreicht, als Staaten und Nationen zu spalten.

Laut Ronald Reagan lautet im Englischen die erschreckendste Phrase: “Ich komme vom Staat und bin hier, um zu helfen.” Für manche Europäer ist sie heute: “Ich komme von der EU, um Euch aus dem Schlamassel zu bringen.“

Deutschland und die einheitliche Währung sind zu Sündenböcken für die Probleme der Mitgliedstaaten und das Unvermögen Europas geworden, die finanziellen und wirtschaftlichen Krisen des Kontinents zu überwinden. Berlin wird mangelnder Solidarität, der Erzwingung einer restriktiven Politik und der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu Lasten Anderer beschuldigt.

Dem Euro wiederum ist angelastet worden, die Länder der Möglichkeit ihrer eigenen Zentralbanken zu berauben, in höchster Not als Kreditgeber zu agieren und der Regierung und den Banken unendliche Liquidität zu gewähren. Und dass er den nationalen die Politik bestimmenden Trägern die Ebene zur Umsetzung einer Abwertung der Währung entzieht, was zum Ergebnis hat, sie in einem Teufelskreis gefangen zu halten.

Schmerzlicher Verlust der Früchte jahrzehntelanger Arbeit

Deutschland wurde zum Sündenbock. Es selbst betrachtet sich dagegen als Opfer und nicht als Täter. Es hat signifikante Gelder beigetragen und übernahm einen großen Teil der Risiken der fünf Rettungen bis heute. Und dies hat sich auf seine Position in den letzten zehn Jahren ausgewirkt, was die Schaffung von Arbeitsplätzen betrifft, und mit den realen Löhnen heute nur minimal höher als 1999.

Es ist jedoch eine Tatsache, dass jedes Land in einer Krise einen Sündenbock benötigt. Es ist schwer zu akzeptieren, dass die Früchte jahrzehntelanger harter Arbeit innerhalb weniger Jahre verschwinden können. Für Europa können heute die schmerzhaften Reformen im Inland nur mit einem hohen Grad nationaler Solidarität erreicht werden, und es ist verlockend, sich gegenüber einer gemeinsamen Nemesis zusammenzutun, damit diese Solidarität erzielt wird.

Die Geschichte der Wirtschaftskrisen ist ein guter Leitfaden dafür, wie all dies funktioniert. Nehmen wir den Internationalen Währungsfonds: Wenn auch einige seiner Rezepte während der Dauer des Asienkrise 1997 – 1998 verfehlt waren, brachten die Regierungen mit der Umsetzung grundsätzlicher Reformen – von denen die interne Opposition viele jahrelang verhindert hatte – die nationale Solidarität gegen das Kapital zustande. Der Preis war, dass auf dem Kontinent die Präsenz des IWF endgültig vernichtet worden war, wie aus der Unwilligkeit der asiatischen Regierungen erscheint, während der Dauer der weltweiten Krise 2008 – 2009 seine Hilfe anzunehmen.

Deutschland als perfekter Sündenbock

In Europa erwies diese Strategie sich in einem gewissen Grad als effektiv. Deutschland ist der perfekte Sündenbock: es ist der große europäische Bruder, der sich in einer guten Lage befindet, häufig diplomatisch ungeschickt und mit einer “befleckten” Geschichte, die leicht alte Vorurteile aufleben lässt. Und es gibt noch etwas anderes: dieses Procedere hat bisher gemäßigten Regierungen gestattet, den politischen Extremismus in einem hohen Grad unter Kontrolle zu halten, was unter Berücksichtigung der stattfindenden tiefen gesellschaftlichen Umbrüche eine bemerkenswerte Errungenschaft ist.

Die Sichtweise und die Notwendigkeit der Existenz eines Sündenbocks ist jedoch gefährlich. Was für Europa auf dem Spiel steht, ist nicht weniger als das Überleben des Euro. Die Kollisionen verursachen tiefe Risse zwischen Staaten und Bürgern. Untersuchungen enthüllen einen hohen Grad der Feindlichkeit zwischen Nationen. Denken Sie an die Fotos, welche deutsche Politiker in Nazi-Uniformen zeigen, oder die irrige Ansicht in Deutschland, die Krisenstaaten leben dank der europäischen Fürsorge.

Die Re-Nationalisierung der Politik – wobei die Politiker sich immer mehr auf inländische Ziele fokussieren – und die Beschuldigungen gegen die Währungsunion wegen der nationalen Probleme sind in allen Ländern gleichermaßen anzutreffen und haben die Seriosität der europäischen Institutionen und des Euro ausgehöhlt. Dies beginnt einen dauerhaften Schaden zu verursachen, indem es die Vollendung politisch noch schwieriger oder gar unmöglich macht.

Die institutionellen Organe der EU geraten möglicherweise in die Situation des IWF in Asien, mit Regierungen, die sich Europa entziehen ihrem Inland zuwenden.

Welcher ist der Weg noch vorne?

Berlin muss in Europa mehr Führung übernehmen. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland aller Leiden Europas beschuldigt werden kann, bürdet seine Machtstellung ihm eine besondere Verantwortung auf. Dies bedeutet, dass es aufhören muss, die wirtschaftliche und volkswirtschaftliche Vereinigung zu behindern, und das Verfahren dynamischer in Angriff zu nehmen hat. Damit die europäische Wirtschaft sich erholt, muss es ebenfalls deren inländischen strukturellen Ungleichheiten begegnen.

Zweitens müssen die Länder der EU einen größeren Anteil an den Reformen übernehmen. Anstatt von Sündenböcken müssen die Regierungen ihre Bürger davon überzeugen, dass die fundamentalen Reformen notwendig sind und Früchte tragen werden. Es ist nicht nur in Zypern und Italien, sondern in der ganzen EU klar, dass noch ein langer Weg zu durchschreiten ist.

Drittens müssen ausgewählte Beschlussfassungsverfahren in Europa aus der nationalen politischen Sphäre herausgenommen werden. Die Krise zeigt, dass es für viele Themen der Regierungsführung der Eurozone nicht funktioniert, Entscheidungen den politischen Regierungsorganen anzutragen. Es sind Institute zu errichten, welche diese Lücke decken. Die Schaffung der Position des Europäischen Finanzministers, die Verteidigung der institutionellen Organe gegenüber den nationalen Interessen und die Stärkung des Europäischen Parlaments sind die grundsätzlichen und dringenden Initiativen, die zu ergreifen sind.

Die Re-Nationalisierung der Beschlüsse der Politik spaltet Europa und kann irreparable Schäden verursachen. Wenn die Europäer weiterhin auf dem Kurs der Vollendung bleiben wollen, ist die Verfolgung dieser drei Maßnahmen signifikant.

(Quelle: Sofokleous10.gr)

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Entledigt euch der 500-Euro-Scheine – ein verrückter griechischer Vorschlag zur Überwindung der Krise in der Eurozone.

Ist vielleicht die Stunde gekommen … uns der 500-Euro-Banknoten zu entledigen? Diesen Titel trägt eine der letzten Untersuchungen der Bank of America (BoA) / Merill Lynch, die unterstreicht, ein solcher Zug würde zur Schwächung des Euro führen und so die Wirtschaft der Region stärken.

Das Hauptargument für einen solchen Zug von Seite der Europäischen Zentralbank ist jedoch, dass er die … illegalen Einkommen aufdecken – die in einem hohen Grad hinter diesen Banknoten versteckt sind – und parallel die Möglichkeit zur Schöpfung von Einnahmen aus der Besteuerung solcher Gelder bieten würde, die nicht per “Vermögensnachweis” (πόθεν έσχες) gerechtfertigt werden können.

Laut dem amerikanischen Haus geht es außerdem um die langfristig stärkste Banknote in der Eurozone, da Ende Februar 2013 rund 581 Millionen “500er” mit einem Gesamtwert von 290,6 Mrd. Euro in Umlauf waren.

500-Euro-Noten bei Steuerhinterziehern und Kriminellen

Der – griechischer Abstammung – Verantwortliche der BoA / Merril Lynch für Devisenstrategie, Athanasios Vamvakidis, merkt an, der 500-Euro-Schein habe im Vergleich zu den übrigen Banknoten während der Dauer des vorherigen Jahrzehnts in den G10-Staaten den stärksten Zuwachs gezeigt, obwohl der in den beiden letzten Jahren verzeichnete Rückgang in einer Größenordnung von 10 Mrd. Euro (20 Mio. Scheine) möglicherweise auch einen globaleren Rückgang der Nachfrage nach der einheitlichen Europäischen Währung wegen der Schuldenkrise reflektiert.

In ihrem Bericht vermerkt die BoA / Merill Lynch, gewisse Daten deuten an, dass die 500-Euro-Scheine bei Kriminellen und Steuerhinterziehern besonders … populär sind. Spezieller wird angemerkt, dass in England die Devisen-Wechselstuben den Handel mit den 500-ern einstellten, nachdem man feststellte, dass sie zur … Geldwäsche verwendet wurden. Weiter führten die New Yorks Times an, dass sich 2006 etwa ein Viertel der 500-Euro-Scheine in Spanien befanden, obwohl das BIP des Landes gerade einmal 11,5% des BIP der Eurozone ausmachte – was möglicherweise mit dem hohen Anteil der Schattenwirtschaft in Zusammenhang steht.

Ebenfalls liegen Informationen vor, dass die Polizeibehörden verschiedener Länder 500-Euro-Scheine zur Aufdeckung von Geldwäschefällen verwenden.

Wie das Schwarzgeld die Verschuldung reinwaschen könnte

Obwohl den 500-Euro-Scheinen angelastet worden ist, sich in einem hohen Grad in den Händen von Steuerhinterziehern und Kriminellen zu befinden, scheint die EZB nicht bereit zu sein, deren Umlauf einzustellen. Wie in einem Artikel des Wall Street Journals angeführt wird, hatte vor einem Jahr der Leiter der EZB, Mario Draghi, in einem Schreiben an den Europa-Abgeordneten Nikos Salavrakos betont, “die hochwertigen Banknoten spielen eine signifikante Rolle als Mittel zur Rücklage von Werten …“.

Laut der Bank of America / Merill Lynch hätte ein Rückruf der 500-Euro-Scheine jedenfalls vielfältige Vorteile für die europäische Wirtschaft. Grundsätzlich würde die Nachfrage nach dem Euro als Rücklagemittel zurückgehen, was zu seiner Schwächung führen und ihm damit wiederum helfen wird, sich zu erholen. Weiter werden signifikante Einnahmen aus der Besteuerung der illegalen Aktivität geschöpft werden, wenn nachstehender Plan befolgt wird:

Die Leute werden nur einen Monat Zeit haben, alle 500-Euro-Scheine bei einer europäischen Bank – innerhalb oder außerhalb der Eurozone – einzuzahlen, da die Banknote nach Ablauf dieser Frist keinerlei Wert mehr haben wird. Ab einem konkreten Betrag – beispielsweise ab 10.000 Euro – müssen die Einzahler rechtmäßige Nachweise über die Quelle der Einkommen vorlegen.

Wie Athanasios Vamvakidis gegenüber der “Ikonomia” erklärt, “ist der Trick, einen Zeitraum zu finden, der ausreicht, damit die Banknoten aus legalen Quellen auf Konten eingezahlt werden, und kurz genug ist, damit die aus illegalen Quellen herrührenden (Banknoten) nicht ‘gewaschen’ werden“. Die Banknoten, welche verfallen werden, weil ihre Inhaber nicht zu den Banken kommen um sie zu verflüssigen, werden sich automatisch in einem Gewinn für die EZB niederschlagen. Diesen Gewinn kann die Eurozone für die Rekapitalisierung der Banken der Peripherie, die Finanzierung des ESM oder auch den Abbau der Verschuldung der überschuldeten Länder verwenden.

“Geisterschein” – Der Euro als Fluchtwährung

Die 500-Euro-Scheine sind zu einer der Hauptbanknoten der weltweiten Schattenwirtschaft geworden. Es ist bezeichnend, dass man sie in Spanien, wo 2006 laut den New York Times 25% der 500-Euro-Banknoten in Umlauf waren, “Bin Laden” getauft hatte, da alle wussten, dass sie existierten, sie jedoch niemand gesehen hatte!

1969 ordnete der amerikanische Präsident Richard Nixon die Einstellung des Umlaufs der 500-Dollar-Note an, um der Geldwäsche zu begegnen. Ab dem 20 April 2010 stellten in England die Devisen-Wechselstuben den Handel mit den 500-Euro-Scheinen ein, weil sie zur … Geldwäsche verwendet wurden. Laut der Serious Organized Crime Agency befinden sich sogar 90% der im Land bewegten Banknoten in den Händen des organisierten Verbrechens.

Der Leiter der EZB, Mario Draghi, hatte betont, “die Eurobanknoten hoher Werte erfüllen eine signifikante Rolle als Mittel zur Wertlagerung und stellen die allerletzte … Zuflucht für Vermögenswerte innerhalb und außerhalb der Eurozone dar“.

(Quelle: Imerisia)

Deutschland kann sich in Zusammenhang mit der Krise in der Eurozone verhalten wie es will, letztendlich wird es immer der Buhmann sein.

In Deutschland existiert ein Gefühl der müden Verdrossenheit, da – diesmal auf den Straßen Zyperns – wieder einmal die selben alten Nazi-Karikaturen in Erscheinung traten. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit Hitlerbärtchen gezeigt, obwohl es sie eher wie Charlie Chaplin aussehen lässt. Finanzminister Wolfgang Schäuble schwingt auf unbestimmt drohende Weise eine Pistole. Hakenkreuze auf Plakaten monieren die Berliner Diktatur. Wäre die Wut nicht dermaßen realistisch, wäre wahrscheinlich alles idiotisch.

In der deutschen Hauptstadt herrscht intensives Missfallen. “Nicht wir sind die Bösen“, meint Herr Schäuble, der sich selbst als den leidenschaftlichsten Phileuropäer im Kabinett der Frau Merkel sieht. Seine Regierung fordert einfach nur Logik, verantwortliche Politiken in der Krise der Eurozone. Wie er sagt, bedeute dies, dass alle Länder, die sich am Euro beteiligen, ihre Haushaltspläne der Kontrolle unterstellen müssen, damit sie auch ihre Wirtschaften wettbewerbsfähig machen. “Wer übermäßige Risiken eingeht, muss darauf vorbereitet sein, schließlich Verluste zu erleiden.“

Die meisten Deutschen glauben, die Euro-Krise gehe auf das Konto über ihre Verhältnisse lebender Länder

Die kleine Predigt des Herrn Schäuble in der vergangenen Woche in Zusammenhang mit den Risiken der moralischen Gefahr war sehr deutsch. Sie war offensichtlich nicht mehr als eine Erklärung von ihm an sein TV-Publikum, welcher Umstand genau das reflektiert, was die meisten Deutschen glauben: dass die Krise der Eurozone von sehr vielen Ländern kumuliert worden ist, die über ihre Verhältnisse leben.

Was Zypern betrifft, war das unternehmerische Modell des Landes als Steuerparadies – mit niedrigeren Steuersätzen und hohen Zinsen für die Anleger – einfach “nicht mehr überlebensfähig“. Dies ist die Ansicht des Herrn Schäuble, die auch das gesamte deutsche politische Spektrum teilt, von der Linken bis zur Rechten. Der Banksektor Zyperns – von achtfacher Größe der nationalen Wirtschaft – musste geschrumpft werden.

Dies war jedoch eindeutig nicht das, was die Demonstranten in Nikosia hören wollten. Sie scheinen zu denken, dass sie immer noch ihre Arbeit und ihre Bankkredite und ihr gutes Leben haben würden, wenn es keine arrogante und absurde Regierung in Berlin geben würde, die auf einer unbarmherzigen Austeritäts-Politik beharrt.

Demonstranten müssten neben Merkel auch Lagarde ins Visier nehmen

Die deutsche Ansicht, die Steuerparadiese seien im Rahmen der europäischen Währungsunion nicht “überlebensfähig”, hat jedoch auch ein Alarmsignal über Zypern hinaus geschickt. Jean Asselborn, der Außenminister von Luxemburg, wo der Banksektor seinen Kunden seit vielen Jahren (bereits noch vor dem Euro) eine niedrige Besteuerung bietet, monierte öffentlich die deutschen “Befehle”: “Ich denke, es ist für sie schwer zu verdauen. Deutschland hat kein Recht, das unternehmerische Modell für andere Länder der Europäischen Union zu bestimmen. Es darf nicht in eine Situation eintreten, in der die Länder mit der Deckung der finanzwirtschaftlichen Techniker erwürgt werden.“

In Berlin herrscht dagegen nicht das Gefühl, Deutschland habe die falschen Argumente. Es herrscht eine tiefe moralische Verurteilung, auf Basis der Überzeugung, dass die Aufnahme von Krediten üblicherweise eine schlechte Idee ist. Im Deutschen ist das Wort für die Verschuldung – Schuld – das selbe mit dem Wort für die Schuldigkeit. Das selbe Moralgefühl verstärkte Berlins Entschlossenheit, an Rettungen der Eurozone immer mehr auch die privaten Gläubiger sowie auch die Steuerzahler zu beteiligen, damit die Gefahr des moralischen Risikos vermieden wird.

Im Fall Zyperns wurde es durch das Argument des Internationalen Währungsfonds (IWF) gestärkt, die zypriotische Regierung werde nicht in der Lage sein, die 17 Mrd. Euro Schulden der Rettung bedienen zu können. Der – von Berlin unterstützte – IWF setzte die tragfähige Höchstgrenze auf 10 Mrd. Euro an, womit 7 Mrd. Euro von privaten Investoren herrühren mussten. Die Demonstranten hätten folglich zusammen mit Frau Merkel auch IWF-Chefin Christine Lagarde ins Visiernehmen müssen.

Deutschland kann tun was es will, es wird immer der Buhmann sein

Da die Demonstranten dennoch darin fortfahren, die Bundeskanzlerin und ihre Kollegen zu dämonisieren, entsteht in Berlin das Gefühl, Deutschland werde von seinen Partnern beschuldigt werden, was immer es auch tue, so wie die USA im Kalten Krieg.

“Die Amerikaner waren die hegemoniale stabilisierende Kraft in der Außenpolitik, so dass diese immer die Verantwortung hatten“, meint ein höherer Politiker. “Dies ist meine Analyse für Deutschland. Jeder benötigt eine stabile Währung, wenn jedoch Deutschland auf der Stabilität beharrt, wird dies dann von den übrigen als Strafe aufgefasst.“

Michael Stürmer, Redakteur bei der konservativen Zeitung “Die Welt”, warnt, dass Deutschland verurteilt werden wird, was immer es auch mache. “Entweder sind wir die Bösen, die den Euro mittels der Erzwingung der Disziplin retten, oder wir lassen die Inflation unkontrolliert und verurteilen die Währung zum Zusammenbruch. Wir können niemals gewinnen.“

(Quellen: Sofokleous10.gr)

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Die nicht unbedingt freiwillige Vormachtstellung Deutschlands führt zu einer prekären Situation für Europa und letztendlich auch für Deutschland selbst.

Die Zyprioten haben das Gift letztendlich geschluckt. Mit der nationalen Erniedrigung und den düsteren Aussichten konfrontiert monieren viele, ihre kleine Nation sei gezwungen worden, sich dem Willen einer größeren, gnadenlosen Macht zu unterwerfen – Deutschland.

Die zyprischen Zeitungen haben Angela Merkel als Hunnen dargestellt und den Finanzminister Wolfgang Schäuble beschuldigt, wie ein “Faschist” zu reden. Sie reproduzieren einfach das anti-deutsche Gefühl, das in Griechenland und auch in Italien inzwischen zur Gewohnheit geworden ist.

Diese Deutschen-Angst ist ungerecht. Hinter all diesen Stimmen und der Auseinandersetzung werden die deutschen Steuerzahler wieder einmal den größten einheitlichen Anteil einer weiteren Rettung in der Eurozone finanzieren. Für Deutschland mag es hart erscheinen, Milliardenkredite an seine Nachbarn zu verteilen und von diesen im Gegenzug des Neonazismus beschuldigt zu werden.

Europäisches Deutschland oder deutsches Europa?

Die zunehmende deutsche Macht – und die zunehmende Unzufriedenheit in Zusammenhang mit dieser – sind fortan die Hauptthemen der europäischen Politik. Es handelt sich um eine historische Ironie, angesichts der Tatsache, dass das Hauptziel des europäischen Plans ab 1950 und nachfolgend war, für immer der Idee einen Schluss zu setzen, Deutschland sei einfach nur übermäßig mächtig, um leicht mit seinen Nachbarn zusammen existieren zu können.

Die – sowohl in Berlin als auch in Paris und Brüssel – schlechthin verwendete Phrase hatte mit der Notwendigkeit “eines europäischen Deutschlands anstatt eines deutschen Europas” zu tun. Nach der Zypern-Krise ähnelt Europa jedoch immer mehr einem deutschen Europa – weil der Kurs des Kontinents vor allem von den Ideen und Präferenzen der Politiker und Amtsträger Berlins gestaltet wird.

Es ist wahr, dass die Europäische Kommission, der IWF und die Europäische Zentralbank in den Verhandlungen mit Zypern die Zügel ergriffen. Es war jedoch immer klar, dass es ohne die Intervention und Zustimmung der deutschen Regierung keinerlei Einigung gegeben hätte. Die Tatsache, dass während der Krise für die EZB anstatt des italienischen Vorsitzenden der EZB, Mario Draghi, der Deutsche Jörg Asmussen, Mietglied des Exekutivrats der Bank, die Hauptperson war, trug ebenfalls dazu bei, dass der Krise der deutsche Stempel aufgedrückt wurde.

Wenn sie von dem Trubel einen Schritt zurücktreten, ist es logisch, dass die deutschen Führer sich fragen, wie die Dinge so weit kommen konnten. Wie konnte ein europäischer Plan, dessen Zweck war, jeden Verdacht auf eine Kollision zwischen Deutschland und seinen Nachbarn zu unterbinden, zu einer erneuten Entfachung des anti-deutschen Sentiments führen? Und ist dieser Schaden wohl reversibel?

Ein großer Teil der Erklärung ist, dass all das, was auf dem Spiel steht, dermaßen viel ist, dass Deutschland in der Verfolgung seiner nationalen Interessen fortan nicht mehr schüchtern sein kann. Das Überleben der einheitlichen europäischen Währung steht in Zweifel und die deutschen Steuerzahler mussten signifikant zu den verschiedenen Rettungsfonds beitragen. Ebenfalls haben die Deutschen eine klare und konsequente Analyse des Problems. Sie glauben, im Zentrum der Krise stehen die volkswirtschaftliche Zügellosigkeit und die fehlerhaften Geschäftsmodelle – und dass die Lösung die Austerität in Kombination mit strukturellen Reformen sei.

Viele vertreten, dieses Rezept sei gefährlich. Die Kritiker der Austerität sind jedoch dahingehend gescheitert, eine alternative Reihe von Politiken vorzuschlagen, die konsequent genug sind um die geistige Flut zu konvertieren.

Europa und die “Merkozys”

Dennoch hat diese Geschichte nicht nur mit der deutschen Macht zu tun. Es geht um eine weitere Geschichte der übermäßigen Schwäche seitens der übrigen europäischen Mächte, die bis neulich Deutschlands Macht ausglichen. Die Regierungen Spaniens und Italiens befinden sich in finanziellen Schwierigkeiten – und sind geschwächt worden. Großbritannien ist nicht Mitglied im Euro – und befindet sich somit am Rand. Das bemerkenswerteste Charakteristikum der Krise ist jedoch die fast völlige Abwesenheit einer starken französischen Stimme am Tisch. Von Jean Monnet bis Jacques Delors waren selbige Franzosen immer stolz darauf, mit geistiger Führung zu dem europäischen Plan beigetragen zu haben.

Die Idee, Europa müsse sich auf Basis einer deutsch-französischen Kooperation voran bewegen, war für das französischen Denken von vitaler Bedeutung – und dies zeigt sich auch aus der Entschlossenheit des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy, eine enge Zusammenarbeit mit Frau Merkel zu gestalten. Die Idee, Europa werde von den “Merkozys” regiert, war immer eine Illusion – signalisierte jedoch zumindest die französische Entschlossenheit, dass sich das Land im Zentrum der Aktivität befindet. Unter Präsident Francois Hollande ist allerdings jeder “Verdacht” verschwunden, Frankreich spiele eine gleichberechtigte Rolle mit Deutschland. In Zusammenhang mit Zypern schienen sogar auch die Finnländer eine bedeutendere Rolle als Frankreich zu spielen.

Ein Teil des Problems ist, dass Herr Hollande zwar verstehen lassen hatte, Deutschlands Beharren auf der Austerität zu missbilligen, ohne jedoch eine überlebensfähige alternative Lösung vorgeschlagen zu haben. Er hat sich nicht selbst als Leiter einer Allianz der Südstaaten eingesetzt, welche die Deutschen zurückdrängen zu könnte. Parallel hat er jedoch auch keine gute Zusammenarbeit mit Frau Merkel etabliert. Ebenfalls spielen die französischen Amtsträger nicht mehr die maßgebliche Rolle, die sie einmal im Herzen Europas spielten. Nach dem Ausscheiden des Jean-Claude Trichet ist der Leiter der EZB kein Franzose mehr. EU-Außenhandelskommissar Michel Barnie ist nicht gleich bedeutsam.

Gefahr für Europa … und Deutschland

Sogar auch die deutschen politischen Entscheidungsträger hoffen, dass all dies vorläufig ist. Sie glauben, Deutschland brauche nicht weiter dermaßen offenkundig die Führung auszuüben, wenn die Dinge zu ihrem natürlichen Zustand zurückkehren und die neuen Strukturen der EU in Kraft sind. Es handelt sich jedoch wahrscheinlich um einen frommen Wunsch. Die Krise der Eurozone ist weit von ihrem Ende entfernt und es ist nicht klar, welche genau die neuen Strukturen der EU sein werden, die sich zum Schluss ergeben werden – oder ob sie die Macht Deutschlands schwächen oder stärken werden.

Dieser Zustand lässt Deutschland die Zügel in der Hand halten: die Anweisungen zu geben, die Regeln aufzuerlegen und sie immer mehr zu gestalten. Es handelt sich um eine gefährliche Situation für Europa – und letztendlich auch für Deutschland selbst.

(Quelle: Sofokleous10.gr)

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Die aktuelle Politik in der Eurozone wird dazu führen, sich schließlich der Gewalt zuwenden zu müssen, um weiterhin gegen die Interessen des Volkes zu handeln.

Während der letzten acht Monate, bevor die Krise in Zypern voll zum Ausbruch kam, erinnerten verschiedene Leute mich – häufig mit einem Lächeln – andauernd an meine Prognosen gegen Ende 2011. Ich hatte erklärt, dass die Führer der Eurozone 10 Tage hätten, um den Euro zu retten. Eine ähnliche – wenn auch weniger dramatische – Prognose hatte ich 2006 gestellt, als ich geschrieben hatte, die Regierung unter Roman Ponti sei die letzte Chance Italiens gewesen, eine überlebensfähige Position in der Eurozone zu erreichen.

Die Regierung des Herrn Ponti erreichte dies nicht. Heute, 2013, befindet der Euro sich immer noch hier, Italien ist immer noch im Euro – und ich fahre darin fort, Prognosen zu stellen. Ich werde wieder unerschrocken damit fortfahren. Eine Eurozone, die aus so unterschiedlichen Ländern wie Deutschland und Zypern besteht, ist sogar auch dann nicht überlebensfähig, wenn die EU und Zypern es schaffen, zu einem Vergleich des letzten Augenblicks zu gelangen.

Amtsträger der Eurozone riskieren eine Bankenkrise

Eine funktionelle Bankenunion, welche die gemeinsame Aufsicht, die Sicherung der Einlagen und einen Mechanismus der koordinierten Auflösung von Banken umfassen würde, würde die minimalen Voraussetzungen für die Rettung eines Währungssystem gegenüber den Eventualitäten erfüllen. Sicher würde es die Probleme der Banken lösen. Die Eurozone verfügt jedoch nicht über eine solche Bankenunion. Und eine solche Bankenunion wird sie auch in fünf Jahren nicht haben.

Deutschland lehnt eine solche Bankenunion mit der Begründung vollständig ab, für den deutschen Steuerzahler sehr teuer zu sein. Auf eine ironische Weise würde Zypern sie ebenfalls ablehnen, da sie sein unternehmerisches Modell als Offshore-Zentrum für ausländische Einlagen vernichten würde. Gleich welche Art von Bankenunion auch immer sich schließlich ergibt, wird sie sicherlich nichts mit der gegenwärtigen Krise zu tun haben.

Was in der letzten Woche in Zypern geschah, wurde nicht insgesamt von etwas Konkretem verursacht. Es stellt jedoch ein vollkommenes Beispiel für das Problem des kollektiven Handelns der Eurozone dar. Diese letzte Eskalation begann mit der gefährlichen Rettungsvereinbarung (bail-in) bei den nicht abgesicherten Anlegern. Die Amtsträger der Eurozone sind sowohl juristisch als auch wirtschaftlich ungebildet. Ihre brillante Idee war nicht, die abgesicherten Guthaben von unter 100.000 € Euro zu “beschneiden”, sondern praktisch eine Steuer auf diese Einlagen zu erheben. Ihnen wurde nicht bewusst, dass die Rücknahme des in der Absicherung der Guthaben enthaltenen Versprechens einen Bruch darstellt und sie riskieren, eine Bankenpanik auszulösen.

Die Regierung Zyperns beging drei dumme Fehler

Das zypriotische Parlament hatte natürlich jedes Recht, diese verrückte Vereinbarung abzuweisen. Im weiteren Verlauf beging die zypriotische Regierung jedoch drei aufeinanderfolgende dumme Fehler.

• Der erste Fehler war die Entscheidung des Präsidenten Nikos Anastasiadis, Russland um Hilfe zu bitten. Anstatt mit der Eurozonen zusammen zu arbeiten, arbeitete er gegen sie. Speziell die Deutschen fassten dies als eine offene feindliche Handlung auf. Sie erwies sich ebenfalls als oberflächlich, da die Russen das Angebot ablehnten.
• Der zweite Fauxpas war der Entschluss, in der vergangenen Woche drei kritische Tage lang nicht mit den Finanzministern Europas und der Eurogruppe zu kommunizieren.
• Die dritte Dummheit war der Vorschlag der zypriotischen Regierung am Donnerstag bezüglich der Schaffung eines staatlichen Investitionsfonds, basierend auf Angriffen gegen die Rentenkassen und sonstige staatliche Vermögenswerte. Dieser Vorschlag wurde schnellstens am Freitag von Frau Merkel abgelehnt.

Das Geschehen der vergangenen Woche ist ein passendes Beispiel für die europäischen Politiker und die tatsächlich unprofessionelle Verfolgung ihrer engen nationalen Interessen, unter Verfehlung der Verteidigung des gemeinsamen Wohls. Die Hauptgefahr, die ich betonen möchte, ist jedoch nicht die Gefahr irgend eines großen “Unfalls”. Dies kann natürlich geschehen. Ich argwöhne jedoch, dass die größere Gefahr letztendlich aus den wiederholten politischen Fehlern der Eurozone herrührt. Ihre Auswirkungen sind langsam, aber kumulativ.

Beppe Grillo würde bei Neuwahlen absolute Mehrheit erreichen

Die katastrophalste dieser Politiken war die Politik der asymmetrischen Regulierung mittels der Austerität. Die Banken in Zypern gingen jetzt pleite, nach den Problemen der griechischen Banken und des griechischen Staates, und weil die Eurozone die Beteiligung des privaten Sektors erzwang. In Italien war es die Austerität, welche die Krise in eine große Rezession verwandelte. Im weiteren Verlauf führte dies dazu, bei den letzten Wahlen eine Bewegung gegen das Establishment und den Euro zu einer der größten Parteien im italienischen Parlament zu machen. Höchstwahrscheinlich würde Parteiführer Beppe Grillo mit der absoluten Mehrheit abschneiden, falls es 2013 einen erneuten Wahlgang geben sollte.

Wäre die Austerität im Süden wenigstens durch die volkswirtschaftliche Ausweitung im Norden ausgeglichen worden, würde die gesamte volkswirtschaftliche Perspektive der Eurozone makroökonomisch neutral sein. Angesichts jedoch der Tatsache, dass der Norden zur Austerität schritt, gelangte die Eurozone zu einem rezessiven volkswirtschaftlichen Überschluss. In einem solchen Umfeld ist es einfach nicht möglich, dass die volkswirtschaftliche Angleichung stattfindet. Ohne diese kann es keine Lösung der Krise geben.

Die aktuelle Politik wird zur Anwendung von Gewalt führen

Ich glaube seit geraumer Zeit, dass es nicht möglich ist, dass Deutschland, Finnland und Holland sich in der selben Währungsunion mit Zypern, Griechenland und Portugal befinden. Beide Seiten werden sich entweder darauf einigen müssen, sich in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht symmetrischer anzugleichen, oder dieses Experiment wird enden müssen.

Die von mir im November 2011 gestellte und heute wiederholte Prognose ist, dass die Eurozone irgendwann enden wird, auch wenn dieser Moment noch in weiter Ferne liegen mag. Ich kann natürlich nicht die Möglichkeit ausschließen, dass die verschiedenen Regierungen zu richtigen Zügen schreiten werden, jedoch zeigen die letzten Jahre des Krisenmanagements uns genau das Gegenteil.

Mittels der aktuellen Politik wird es schließlich nötig sein, sich der Gewalt zuzuwenden um darin fortzufahren, unbedacht und gegen die Interessen des Volkes zu handeln. Man braucht kein Euro-Skeptiker zu sein um zu dem Schluss zu kommen, dass eine solche Währungsunion zutiefst unmoralisch ist.

(Quelle: Sofokleous10.gr)
Hinweis: der vorstehend in deutscher Übersetzung wiedergegebene Artikel ist wie im griechischen Wortlaut in der 1. Person formuliert, die sich auf den Autor des originalen Beitrags und nicht etwa das Team des Blogs bezieht.

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Wie groß ist die Gefahr, dass der Euro-Pullover sich aufribbelt? Welches wird das Schicksal Deutschlands mit einer teuren Mark sein?

Die wirtschaftliche Krise wuchert und reist auf dem alten Kontinent mit großer Geschwindigkeit. Sie begann von der Peripherie, nähert sich jedoch fortan dem Zentrum. Sie suchte Irland und Portugal heim, zwang Griechenland in die Knie, verwundete Spanien, infizierte Italien, bedroht Frankreich und dringt langsam in den deutschen Kern Europas ein. Slowenien verliert seinen Elan, Ungarn läuft in Gefahr, seine Demokratie zu verlieren, auch Holland rennt seinen Defiziten hinterher, und bald wird die Krise zwangsläufig an die Tür der Frau Merkel klopfen.

Wie sich auch am Freitag bei der Gipfelkonferenz in Brüssel zeigte, stand die europäische Führung verlegen dem großen Problem der Arbeitslosigkeit gegenüber und offenbarte, weder Lösungen noch Pläne zu haben. Nur fromme Wünsche und diffuse Bezugnahmen auf umstrittene kleine Programme bezüglich des Unternehmertums der Jungen.

Elite zieht Verteidigung ihrer Güter und Posten vor

Die europäische Elite fühlt, dass etwas schief läuft, will es aber nicht glauben. Deswegen beharrt sie auf dem neoliberalen Modell der beiden vergangen Jahrzehnte, obwohl dieses erschüttert worden und nicht in der Lage ist, sichere Antworten auf das Problem der Krise zu geben. Zumindest mittelfristig wird es nur Bitterkeit, menschliche Opfer und unfreie Regime bringen. Die Elite wittert also die Atmosphäre, zieht jedoch vor, ihre Positionen und ihre Güter zu verteidigen. Und so bleibt Brüssel in dem deutschen Dogma der Finanzziele gefangen und kann ohne die Zustimmung Berlins keinen Schritt der Änderung machen. Und wie es scheint, wird es diese nicht vor den deutschen Wahlen im kommenden Herbst haben.

Bis dahin kann jedoch viel geschehen. Die offensichtliche Niedergeschlagenheit im Gesicht des Herrn Antonis Samaras bei der Pressekonferenz in Brüssel hat auch mit der Verlegenheit der Europäer zu tun. Das Gesicht des Herrn Samaras offenbarte zumindest Enttäuschung. Der griechische Premierminister spürte in Brüssel offensichtlich, die benötigte Hilfe weder zu haben noch in absehbarer Zukunft haben zu werden, und erkannte, dass er – immer im Rahmen der Vereinbarungen mit der Troika – allein handeln muss.

Die Schwierigkeit ist offenkundig und die politische Sackgasse, der Antonis Samaras begegnet, ist groß. Fügt er sich den Forderungen der Troika, wird er größten Verschleiß erleiden, sollte er sich entgegenstellen wollen, wird er hinsichtlich der bisher umgesetzten Politik unglaubhaft erscheinen. Das Schlimmste ist jedoch, dass das Land so nirgendwo hinkommt. Es wird im Kampf um das Unmögliche explodieren. Und es wird sowohl wirtschaftlich als auch politisch und gesellschaftlich explodieren.

Was sich im weiteren Verlauf ergeben wird, vermag niemand mit Genauigkeit vorauszusehen. In einer solchen Variante des allgemeinen Niedergangs und des Verschleißes vervielfältigen sich die Risiken. Und zwar noch sehr viel mehr, wenn auch die weitläufigere geopolitische Umgebung flüssig und die europäische erschüttert ist.

Europa spielt mit der Zeit und Deutschland mit seinem Schicksal

Nach auch all dem, was in Italien geschah, ist fast sicher, dass der europäische Pullover sich von irgendwo aufzuribbeln beginnen wird. Und wenn er sich aufzuribbeln beginnt, wird er sich sehr schnell aufribbeln, da dann nichts fähig sein wird, es aufzuhalten. Und all dies, weil die sogenannte “Österreichische Schule” nicht die direkte währungstechnische Finanzierung der Europäischen Union zu akzeptieren vermag, wie es mit allen anderen Ländern und großen Wirtschaftsmächten geschieht.

Die Zentralbank der USA finanziert die amerikanische Wirtschaft bis zum Überdruss, das selbe machen auch die Zentralbanken Japans, Großbritanniens und natürlich Chinas. Nur die Europäische Zentralbank weicht nicht von dem Währungsgrundsatz ab, weil Deutschland von dem Deflationswahn beherrscht ist, weil es – ebenfalls – nur gewinnen will und weil Frau Merkel erachtet, ihren Sieg bei den Wahlen im kommenden Herbst sicherzustellen, indem sie eine harte Haltung beibehält.

Europa spielt so jedoch mit der Zeit und Deutschland mit seinem Schicksal, indem es jene begünstigt, die wirklich die Destabilisierung beider wollen. Bald wird Frau Merkel nur noch von Feinden umzingelt sein. Mit allem, was dies für ihre politische Hegemonie in Europa und für den wirtschaftlichen Fortschritt ihres Landes einher bringt.

Wie auch die angelsächsischen Widersacher des Euro sagen, “soll auch Deutschland etwas bezahlen, es hat so viel aus dem Euro gewonnen“. Seit der Epoche Karls des Großen dient seine Führung der Eroberung Europas mit den selben – unter Einhaltung der Verhältnismäßigkeiten – harten Mitteln. Und immer scheitert es, weil es gewaltsam und punitiv ist. Ohne Flexibilität und die Großzügigkeit des Gewinners und des Siegers beharrend wird es verlieren. Und es wird schwer verlieren, wie auch die anderen Male.

Mal ehrlich, kann sich jemand Deutschland mit einer harten Mark vorstellen, die für zwei oder drei Dollar gehandelt wird? Mal ehrlich, wie wird dieses Deutschland sein? Jeder, der ein Empfinden der Dinge hat, wird begreifen, dass es ein von dem heutigen sehr unterschiedliches Deutschland sein wird. Einige beschreiben es wie das Deutschland des Jahrzehnts der 70er Jahre: klein, isoliert, intern gespalten und polizeibeherrscht, damit seine politische und wirtschaftliche Führung vor den Salven der Maschinenwaffen einer anderen RAF geschützt werden, einer entsprechenden oder auch noch mörderischeren als die Rote-Armee-Fraktion des Andreas Baader und der Ulrike Meinhof …

(Quelle: To Vima, Autor: Antonis Karakousis)

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Laut der Industrie- und Handelskammer Athen erhalten die Arbeitnehmer in Griechenland inzwischen die niedrigsten Löhne innerhalb der Eurozone.

Die griechischen Arbeitnehmer werden mit Löhnen auf dem Niveau von vor vier Jahren entlohnt und zählen inzwischen zu den schlechtbezahltesten Arbeitnehmern in der gesamten EU. Dies geht aus den Daten des Statistischen Amts der Europäischen Union (EuroStat / ESTAT) hervor, welche das Zentrum für Studien und Untersuchungen der Industrie- und Handelskammer Athen (EBEA) auswertete und der Präsident der Kammer, Konstantinos Michalos, bei einer Pressekonferenz am 02 Oktober 2012 präsentierte.

Es handelt sich um die durchschnittlichen jährlichen Bezüge während der Jahre 2008 – 2011 in Ländern der EU, in den USA und in Japan. Für das Jahr 2011 betrugen die durchschnittlichen Jahresbezüge der griechischen Arbeitnehmer 10.110,60 Euro, gegenüber 10.693, 01 Euro im Jahr 2008. Die Löhne der Griechen sind also einerseits sogar unter das Niveau der letzten vier Jahre gesunken und liegen andererseits zwischen 17 Ländern der Europäischen Union auf dem letzten Platz.

Direkt nach Griechenland folgt laut der Untersuchung die Türkei, wo die durchschnittlichen Jahresbezüge der Arbeitnehmer 5.640,12 Euro erreichen. Auf der Gegenseite stehen an der Spitze der Liste als “Champions” die Norweger (35.360 Euro), gefolgt von den Löhnen in Luxemburg (28.016 Euro).

Das enorme Lohngefälle innerhalb der Europäischen Union

Wie niedrig im Europäischen Vergleich der durchschnittliche Jahresverdienst der Arbeitnehmer in Griechenland ausfällt, vermittelt folgende Auflistung:

• Norwegen: 35.360 Euro
• Luxemburg: 28.016 Euro
• Belgien: 26.540,91 Euro
• Österreich: 25.349,63 Euro
• Deutschland: 25.252,91 Euro
• Niederlande: 24.969,61 Euro
• Frankreich: 21.926,16 Euro
• Großbritannien: 21.354,13 Euro
• Italien: 19.171,74 Euro
• Island: 18.769,80 Euro
• Spanien: 16.382,09 Euro
• Portugal: 10.882,88 Euro
• Griechenland: 10.110,60 Euro

Die durchschnittlichen Arbeitnehmer-Jahreseinkommen in den USA werden mit 18.724,73 Euro und in Japan mit 24.604,68 beziffert.

Der Präsident des Zentralverbands der griechischen Kammern und der EBEA , Konstantinos Michalos, erklärte anlässlich dieser Daten, aber auch des Drängens der Troika auf arbeitsrechtliche Änderungen, die weitere Lohnsenkungen zur Folge haben werden:

“Jede neue Senkung der Löhne ist kriminell. In einem Land mit 28% seiner Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze sind nicht die Arbeitskosten das Problem.”

(Quelle: Imerisia)

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Autor: Peter Adam

Thema: Alle Überflüssigen mögen sterben – auch in Griechenland

Hallo liebe Landsleute und Freunde des griechischen Volkes.

Ich schreibe als Grieche und Patriot, der schon lange Zeit in Deutschland lebt, sich jedoch noch sehr gut an die Zeit erinnert, als Griechenland noch seine ursprüngliche Währung, die Drachme hatte. Ich bin nun 50 Jahre alt und vielleicht kann man hier meinen Standpunkt dadurch besser verstehen.

All die Jahre im Euroraum ging es dem griechischen Volk scheinbar gut. Man hatte eine harte Währung, man konnte konsumieren und es ging dem Volk relativ gut. Doch ohne hier zu polemisieren möchte ich Griechenland wieder in der Drachme sehen, denn kein Mensch kann die Augen davor verschließen, dass das Volk unter den momentanen Zuständen immer weiter, für nichts und wieder nichts, verelenden wird, wenn nicht radikal gegengesteuert wird. Aufgrund seiner stetig schwindenden Wirtschaftskraft kann Griechenland sich den Euro als Währung nicht mehr leisten.

Natürlich wäre eine Rückkehr zur Drachme schmerzhaft, vor allem für diejenigen die bisher vom Euro profitiert haben und nun, aus Angst vor den zu erwartenden Verlusten, ein Horrorszenario nach dem anderen entwerfen. Aber ist der Horror nicht schon längst in unserem geheiligten Land angekommen? Weshalb erlauben wir als Gesellschaft es, das Kranke und Schwache so sehr leiden müssen? Weshalb hat das Volk nicht den Mut zusagen: “Genug ist genug”.

Vor dem Euro waren wir schon ein armes Volk, aber wir hatten medizinische Versorgung für alle, unser Land gab genug her, damit alle satt wurden, und unsere Sozialstrukturen waren weitestgehend in Ordnung. Gibt es denn wirklich keine Aufklärer, die dem Volk sagen was Sache ist? Wer bringt den Mut auf zu sagen, dass Griechenland den Euro verlässt, aus Gründen, die nach all den Horrorberichten und unhaltbaren Zuständen auf der Hand liegen?

Vorstellbar wäre doch, das Beispiel Argentiniens oder Islands zu praktizieren, was zwar hart werden würde, jedoch dem ganzen Volk eine größere Chance des Überlebens lässt als alle Spardiktate und Kürzungen, die uns in die Knie zwingen wollen. Wir haben als Griechen schon immer einen maroden Staat gehabt, aber noch nie einen, der sich bei den Banken und den Nordeuropäern wegen ein wenig Luxus anbiedert. Es ist einfach würdelos um Euros zu betteln, wenn man auch einen Weg der nationalen Einheit, der Wahrhaftigkeit und des Glaubens beschreiten könnte, der Griechenland seine Freiheit zurückgibt, zu tun was immer es zu tun beliebt, der unser Volk von den Knien holt und uns erlaubt, auf die Früchte unserer eigenen Arbeit stolz zu sein.

Das ist meine ganz persönliche Meinung, und ich habe durchaus Ideen wie man dies bewerkstelligen könnte. Da man aber nicht auf das hört, was ich sagen will, bin ich als Einzelner machtlos.