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Artikel Tagged ‘dublin’

Berlin dementiert Abschiebung von Flüchtlingen nach Griechenland

16. August 2016 / Aufrufe: 780 2 Kommentare

Von Seite des deutschen Innenministeriums wurde erklärt, eine Abschiebung von Flüchtlingen gemäß Dublin III nach Griechenland sei derzeit rechtlich nicht möglich.

In diesem Moment werden keine Rückführungen von Immigranten gemäß Dublin III von Deutschland nach Griechenland durchgeführt„, erklärte der Sprecher des deutschen Innenministeriums Johannes Dimroth und antwortete damit auf eine Frage bezüglich griechischer Medienberichte über eine geplante Rückführung von 3.000 Personen aus Deutschland nach Griechenland und spezieller auf die Insel Kreta.

Es sei angemerkt, dass die in griechischen Medien verbreitete Meldung, Deutschland beabsichtige die Abschiebung von über 3000 Immigranten nach Griechenland, bereits auch von dem griechischen Minister für Migrationspolitik, Giannis Mouzalas, resolut dementiert und als antipatriotisch, unwahr und arglistig bezeichnet wurde.
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Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?

15. August 2016 / Aufrufe: 1.436 4 Kommentare

Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen.

Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist jeder Staat der Europäischen berechtigt, auf seinem Gebiet als überzählig eingestufte Flüchtlinge in einen anderen Staat der Europäischen Union zu schicken. Von dieser Verordnung Gebrauch machend, soll Deutschland griechischen Pressemeldungen zufolge beschlossen haben, in einer ersten Phase über 3.000 Flüchtlinge, die es als auf seinem Gebiet überzählig betrachtet, nach Griechenland und konkret auf die Insel Kreta zu schicken.

Der Vollständigkeit halber sei allerdings angemerkt, dass der griechische Minister für Migrationspolitik, Giannis Mouzalas, dieses Szenarium inzwischen resolut dementierte und als antipatriotisch, unwahr und hinterlistig charakterisierte. Andererseits betonte er aber auch, „Kreta ist keine auserlesene Rasse, um keine Flüchtlinge zu akzeptieren„.
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Griechenland und Italien wurden im Stich gelassen

5. Mai 2016 / Aufrufe: 526 1 Kommentar

Frans Timmermans vertritt, Griechenland und Italien konnten ihren Verpflichtungen aus Dublin nicht entsprechen, weil die EU sie mit dem Flüchtlingsproblem allein ließ.

Der Grund, aus dem Griechenland und Italien nicht ihren aus Dublin entspringenden Verpflichtungen zu entsprechen vermochten, war, dass sie jahrelang von den anderen Mitgliedstaaten verlangten, Solidarität in einem Thema zu zeigen, dem sie begegneten, jedoch war die einzige Antwort, die sie erhielten, Dublin.

Dies erklärte der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans während einer Pressekonferenz, die er in Brüssel in Zusammenhang mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission bezüglich der Revision der Dublin-Verordnung gab, und ergänzte: „Dublin funktioniert nicht, weil die Mitgliedstaaten an der Frontlinie in der Handhabung des Problems alleingelassen wurden. Es muss eine Verteilung der Last geben.
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Deutschland stellt Griechenland eine neue Falle

17. Oktober 2015 / Aufrufe: 2.137 3 Kommentare

Ein Deal, Flüchtlinge und Immigranten erst gar nicht aus Griechenland herauszulassen oder wieder dorthin zurückzuschicken, könnte sich als böse Falle erweisen.

Die Wirtschaftskrise hat Kosten für die Regierungen, so wie es das Immigrationsthema für Frau Merkel hat. Die Vermählung der Wirtschaftskrise mit dem Flüchtlingsproblem stellte eine Herausforderung dar. Wohin führt dies jedoch?

Vor einigen Jahrzehnten war eine der Hauptsorgen unserer europäischen Partner, ihren Giftmüll loszuwerden. Um dies zu erreichen, waren sie bereit, die Länder reichlich zu bezahlen, die den Müll einlagern würden und denen dafür Investitionen usw. versprochen wurden. Die Zeiten haben sich jedoch geändert.
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