Griechenland-Blog

Anlässlich der Ereignisse am 05. Mai 2010 in Griechenland sprachen die Außenministerien in Bulgarien und Skopje eine Reisewarnung gegen Griechenland aus.

Im Schatten der tragischen Ereignisse, die sich in Griechenland im Rahmen der ein immenses Ausmaß erreichenden Protestkundgebungen gegen die verfügten rigorosen Sparmaßnahmen abspielten, warnen die Außenministerien in Bulgarien und der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Skopje ihre Bürger derzeit vor Reisen nach Griechenland.

Aus Skopje wurde laut der staatlichen Informationsagentur die Reisewarnung “aufgrund der letzten Episoden während der Dauer von Massenkundgebungen und hauptsächlich auf die großen griechischen Städte bzw. primär Athen und Thessaloniki bezogen” ausgegeben. Den in Athen und Thessaloniki befindlichen Staatsbürgern wird empfohlen, sich von den Zentren dieser Städte und Gegenden fern zu halten, in denen staatliche Behörden und Großbanken angesiedelt sind, sowie auch auf ihre Fahrzeuge zu achten.

Bulgarien legt seinen Bürgern nahe, derzeit auf Reisen nach Griechenland zu verzichten. In der von dem bulgarischen Außenministerium ausgesprochenen Reisewarnung wird empfohlen, die Zentren der griechischen Städte Athen und Thessaloniki zu meiden, und auch auf die Annullierungen in- und ausländischer Flüge und Schifffahrten nach Griechenland hingewiesen.

Der griechisch-bulgarische Grenzübergang Promachonas wird weiterhin durch protestierende Bauern in Griechenland blockiert, und auch die Bauern in Thessalien setzen ihre Proteste fort. Am Sonntag, dem 07. Februar 2010, werden sich die Vertreter der demonstrierenden Bauern von 12 Straßenblockaden im Ort Tirnavo treffen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

Eine der Straßenblockaden in Griechenland, die weiterhin unnachgiebig aufrecht erhalten werden, ist die “harte” Blockade der organisationsfreien Verbände der Bauern der Präfektur Serres am Grenzübergang Promachonas. Auch im vergangenen Jahr war diese Blockade als letzte aufgehoben worden.

Derzeit wird für Personenwagen und Busse in gewissen zeitlichen Abständen der Grenzübergang freigegeben, während in Notfällen die Durchfahrt angeblich auch sofort gestattet wird. Die Anzahl der eingeschlossenen Lastwagen hat sich verringert, weil die meisten Fahrer inzwischen den griechisch-bulgarischen Grenzübergang bei Exochi in der Präfektur Drama anfahren.

Ebenfalls fortgeführt werden die Aktionen der Bauern an einigen neuralgischen Punkten in Thessalien. Die Verkehrsknoten bei Nikäa, Tirnavo und Mikrothives bleiben weiterhin gesperrt.

In der Präfektur Evros sind die Traktoren am Knotenpunkt bei Ormenio aufgestellt, allerdings ohne die Durchfahrt der Fahrzeuge zu verhindern.

In der Präfektur Thessaloniki sind derzeit Traktoren in Chalkidona, an den “Grünen Ampeln” (Prasina Fanaria) in der Nähe des Flughafens von Thessaloniki, bei Malgara und auf der alten Nationalstraße Kilkis – Serres aufgefahren.

Die Europäische Kommission droht Griechenland mit rechtlichen Schritten zur Beendigung der Straßenblockaden griecher Bauern an den griechisch-bulgarischen Grenzübergängen.

Wie die Kommission gekannt gab, ist sie zur Ergreifung rechtlicher Maßnahmen bereit, damit die sich zu Lasten der unternehmerischen Aktivität beider Ländern auswirkenden Blockierungen der Straßen an den Grenzen zwischen Griechenland und Bulgarien durch griechische Bauern beendet werden. “Die Kommission ist bereit, alle notwendigen rechtlichen Wege zu beschreiten um zu bestätigen, dass der freie Warenverkehr garantiert ist“, erklärte der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barosso nach einem Gespräch mit dem bulgarischen Premierminister Boiko Borisov.

Der Präsident der Kommision begrüßte jedoch auch die Bemühungen des griechischen Premierministers Jorgos Papandreou und des bulgarischen Permierministers Boiko Borisov um eine Normalisierung des Warenverkehrs an der griechisch-bulgarischen Grenze und äußerte die Hoffnung, nicht die rechtlichen Maßnahmen einleiten zu müssen, welche auf Basis einer einverständlichen Lösung des Problems vermieden werden könnten.