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Artikel Tagged ‘abgeordnetendiät’

Abgeordnete in Griechenland müssen Diäten erstatten

22. Januar 2015 / Aufrufe: 690 Keine Kommentare

Die Abgeordneten des Ende 2014 nach Ausrufung von Neuwahlen aufgelösten Parlaments in Griechenland müssen ihre für Januar 2015 vorausgezahlten Diäten zurückzahlen.

Wie den (ehemaligen) Abgeordneten des Parlaments in Griechenland in einem Schreiben der Finanzdirektion des Parlaments mitgeteilt wird, wurde nach der dritten und letzten ergebnislosen Abstimmung zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten das Parlament am 31 Dezember 2014 aufgelöst.

Die Diäten der Abgeordneten für den Folgemonat (Januar 2015) waren zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits vorausgezahlt worden, weil die einschlägigen Verfahren immer bereits am 23 des Vormonats beginnen. Da am 23 Dezember 2014 die zweite Abstimmung zur Wahl eines Staatspräsidenten stattfand und ihr Ergebnis nicht das Ergebnis der dritten Abstimmung (am 29 Dezember 2014) vorwegnehmen konnte, wurde die Abgeordnetenentschädigung für Januar 2015 regulär überwiesen.
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Griechenland kürzt Parlaments-Etat um 22 Millionen Euro

1. November 2012 / Aktualisiert: 03. Juli 2013 / Aufrufe: 231 Keine Kommentare

Der Etat des Parlaments in Griechenland wird für 2013 um weitere 22 Millionen gekürzt.

Der von dem zuständigen Ausschuss genehmigte Haushaltsplan des griechischen Parlaments für das Jahr 2013 sieht eine Senkung des Etats um 22 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr vor.

Wie in der einschlägigen Bekanntmachung angeführt wird, trägt das Parlament auf diese Weise zu der nationalen Anstrengung um die Zügelung der staatlichen Ausgaben und beteiligt sich ebenfalls an der Bemühung, die parallel auch von allen Griechen mit dem Ziel geleistet wird, das Vertrauen in die griechische Wirtschaft wiederherzustellen, eine erhaltbare volkswirtschaftliche Stabilität zu erzielen, der Arbeitslosigkeit zu begegnen und schließlich den Ausgang aus der Krise zu erreichen.

Konkret senkt das griechische Parlament seinen Etat 2013 um 22 Mio. Euro (anstatt anfänglich geplanten 12 Mio. Euro) und gestaltet ihn auf 148.751.000 Euro, gegenüber 170.972.000 Euro im Jahr 2012. Mit den neuen Gegebenheiten beläuft sich der Etat des Parlaments auf gerade einmal 0,23% des Staatshaushaltes.

Es sei angemerkt, dass das Mittelfristige Volkswirtschaftliche Rahmenprogramm 2012 – 2015 vorsieht, dass der Etat des Parlaments sich 2013 auf 185 Mio. Euro und zum Ende des Programms, also im Jahr 2015, auf 75 Mio. Euro belaufen würde.

Die Kürzungen des parlamentarischen Etats umfassen unter anderem:

  • Kürzung der Diäten und Zulagen der Abgeordneten; unter Einbezug des neuen Etats summieren sich die Kürzungen der Diäten seit 2009 auf ungefähr 48%.
  • Senkung der Vergütung der Abgeordneten für die Teilnahme an Ausschüssen um 30% bzw. von 150 Euro auf 105 Euro.
  • Kürzung der Mittel für die wissenschaftlichen Mitarbeiter der Abgeordneten um 30%.

(Quellen: in.gr)

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Abgeordnete in Griechenland erhalten keine Diät

18. Mai 2012 / Aufrufe: 194 Keine Kommentare

Die infolge der Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland gewählten Abgeordneten erhalten auf Beschluss ihrer Fraktionsführer keine Diäten.

Etliche der neugewählten Parlamentarier warfen beharrlich das Thema der Zahlung einer vollen Monatsdiät wegen der wenigen Stunden auf, für welche das neue Parlament bis zu seiner erneuten Auflösung wegen der anstehenden Wahlen zusammentreten würde. Dies schien den abtretenden Parlamentsvorsitzenden Filippos Petsalnikos dermaßen erzürnt zu haben, dass er die Initiative ergriff und sich mit allen Fraktionsführern abstimmte, woraufhin laut Informationen einstimmig beschlossen wurde, keinerlei Gelder für Abgeordneten-Diäten auszuzahlen, das dies eine Provokation darstellen würde.

Das formale Werk des neuen Parlaments besteht bzw. bestand darin, am Donnerstag (17 Mai 2012) zur Vereidigung der neuen Abgeordneten zusammenzutreten, das neue Präsidium zu wählen und danach am Freitag oder Samstag (18/19 Mai 2012) auf Erlass des Staatspräsidenten wegen der Ausrufung neuer Parlamentswahlen am 17 Juni 2012 wieder aufgelöst zu werden.

 Obwohl allen die missliche Wirtschaftslage sehr wohl bekannt ist, erhoben gewisse Abgeordnete die Frage nach ihren Diäten. Eine Gruppe vertrat, ihnen sei der anteilige Betrag für die beiden Tage des parlamentarischen Betriebs zu zahlen, und eine andere Gruppe meinte, eine volle Monatsdiät nebst allen übrigen Zusatzleistungen (Wegegeld, Bürokosten usw.) erhalten zu müssen. Es wurde jedoch auch eine dritte Ansicht vertreten, wonach der „Zähler“ ab dem 07 Mai 2012 und bis zu den nächsten Wahlen laufen müsse, um für zwei Monate bezahlt zu werden!

(Quelle: Imerisia)