Archiv

Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Was wissen Sie über Griechenland und Mazedonien?

30. Januar 2018 / Aufrufe: 912 Kommentare ausgeschaltet

Die Saga von der antiken Abstammung der slawophonen Bevölkerung Makedoniens ist ein Produkt der Propaganda Griechenlands.

Wie viel haben wir fast 30 Jahre nach der Krise des Jahrzehnts 1990 in Bezug auf das Mazedonien-Thema verstanden? Während Griechenland sich auf die „historische Wahrheit“ beruft, charakterisierte das Defizit an Information die griechische Haltung in diesem Thema von Anfang an – hauptsächlich hinsichtlich der jüngeren Epoche, der Epoche der nationalistischen Bewegungen und der politischen und kriegerischen Zusammenstöße des 20. Jahrhunderts.

Einerseits lag dieses Defizit an der Politik des Verschweigens, des „nicht existenten Themas„, die der griechische Staat in der gesamten Nachkriegsperiode befolgte. Andererseits stand es in Zusammenhang mit dem Fehlen von Kontakten zu der anderen Seite, dem Fehlen von Experten im akademischen Raum, der Unkenntnis der meisten Journalisten über das Thema, aber auch den verzerrten Eindrücken, welche die treibenden Kräften in der Mobilmachung bezüglich des „Griechentums Mazedoniens“ kultivierten. 1
Gesamten Artikel lesen »

Lagarde gratuliert Griechenlands Premier zu Reformen

27. Januar 2018 / Aufrufe: 395 1 Kommentar

Christine Lagarde gratulierte Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras zu dem erzielten Fortschritt bei den wirtschaftlichen Reformen.

Ich traf mich mit Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras und gratuliere ihm zu dem Fortschritt bei den wirtschaftlichen Reformen Griechenlands„, führte die Generaldirektion des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, in einem Post von ihr auf Twitter wenige Minuten nach der Begegnung am Rand des Weltwirtschaftsforums in Davos an.

Bei der Begegnung, die Alexis Tsipras mit Christine Lagarde hatte, wurde die Intensivierung der technischen Diskussionen bezüglich der erfolgreichen Vollendung des dritten Programms bzw. sogenannten Memorandums im kommenden August 2018 und der Regulierung der griechischen Verschuldung vereinbart.
Gesamten Artikel lesen »

Anerkennung, aber kein Geld für Griechenland

22. Januar 2018 / Aufrufe: 737 3 Kommentare

Bei der Eurogruppe des 22 Januar 2018 wird Griechenland voraussichtlich Anerkennung, jedoch nicht die anhängige Tranche erhalten.

Laut der Financial Times (FT) wird erwartet, dass die Finanzminister der Eurozone bei ihrem Treffen am 22 Januar 2018 bekannt geben werden, die von Griechenland unternommenen Schritte haben auch seine öffentliche Finanzwirtschaft verbessert.

Bei dem ersten Treffen der Eurogruppe unter dem Vorsitz des spanischen Finanzministers Mario Centeno werden die Finanzminister der Eurogruppe den Umstand bestätigen, dass Griechenland die überwältigende Mehrheit der 113 wirtschaftlichen Reformen adoptiert hat, zu denen sich im Rahmen dieser Phase verpflichtet hat.
Gesamten Artikel lesen »

Verarmung als Wahlprogramm in Griechenland

20. Januar 2018 / Aufrufe: 442 Kommentare ausgeschaltet

Die Verarmung der Bevölkerung Griechenlands scheint ein wesentliches Element der Wahlplanung der SYRIZA zu sein.

Damit in Griechenland das sogenannte „klassenbezogene Vorzeichen“ verstärkt und die Beihilfen- und Wahlplanung des Maximou (sprich der Regierungszentrale) Praxis wird, muss eine Politik fortgesetzt werden, die immer ärmere und zugleich auch gegenüber dem Populismus und der Demagogie immer anfälligere Bürger erfordert.

2018 wird ein Jahr der Beschleunigung und der Vertiefung unserer politischer Ansichten und Initiativen sein, ein Jahr, in dem wir unser klassenbezogenes Vorzeichen und unsere politische Orientierung noch klarer machen können„, erklärte Premierminister Alexis Tsipras bei der ersten Kabinettsitzung des Jahres 2018 und gab die Position der Regierung für das neue Jahr vor.
Gesamten Artikel lesen »

Sorge um türkische Offiziere in Griechenland

15. Januar 2018 / Aufrufe: 280 Kommentare ausgeschaltet

Die Athener Anwaltskammer bringt ihre heftige Beunruhigung bezüglich der seit Sommer 2016 in Griechenland befindlichen 8 türkischen Militärs zum Ausdruck.

Die Rechtsanwaltskammer (RAK) Athen bringt ihre heftige Beunruhigung über die Entwicklung in der Sache des Antrags auf Gewährung internationalen Schutzes (sprich politischen Asyls) für die 8 türkischen Militärs zum Ausdruck, die sich nach dem gescheiterten Putsch im Nachbarland im Juni 2016 nach Alexandroupolis geflüchtet hatten und seitdem in Griechenland in „Verwaltungsarrest“ befinden.

Zur Erinnerung sei speziell auf die Artikel Türkische Putschisten bescheren Griechenland die … Arschkarte und Griechenland gewährt türkischem Offizier Asyl sowie auch die jeweils weiterführend verlinkten Beiträge verwiesen.
Gesamten Artikel lesen »

Mit Tsipras wurde für Griechenland alles leichter

14. Januar 2018 / Aufrufe: 833 2 Kommentare

Laut Jeroen Dijsselbloem wurde für Griechenland mit Premierminister Tsipras und Finanzminister Tsakalotos alles leichter.

Nunmehr befreit und den Titel des Eurogruppen-Chefs abgeworfen habend sprach Jeroen Dijsselbloem in einem Interview an die Financial Times über alles und jeden und erklärte dabei unter anderem:

Für Griechenland wurde alles leichter. Premierminister Alexis Tsipras und natürlich der heutige Finanzminister Evklidis Tsakalotos haben ihr Verhältnis zu den europäischen Partnern völlig geändert. Seitdem war fast alles leichter, es ist eine ganz andere Lage.
Gesamten Artikel lesen »

Warum Griechenland bei Privatisierungen scheitert

12. Januar 2018 / Aufrufe: 876 1 Kommentar

Den utopischen Vorgaben des ersten Memorandums zufolge hätte Griechenland ab 2011 bis einschließlich 2015 rund 50 Milliarden Euro aus Privatisierungen einnehmen sollen.

Die Einnahmen Griechenlands aus den sogenannten Privatisierungen werden für 2018 auf 2,74 Mrd. Euro veranschlagt, das Wahrscheinlichste ist jedoch, dass (auch) dieses Ziel nicht erreicht werden wird.

Seit den im Jahr 2011 auf (Anmerkung: schon damals absolut utopische) 50 Mrd. Euro veranschlagten Schätzungen bzw. Einnahmen wiederholen sich die Fehler bis heute.
Gesamten Artikel lesen »

Wird Griechenland neue Krücken brauchen?

9. Januar 2018 / Aufrufe: 652 1 Kommentar

Angesichts des im Sommer 2018 auslaufenden Memorandums stellt sich die Frage, ob Griechenland aus eigener Kraft auf die Beine kommen oder neue Krücken brauchen wird.

Wird Griechenland aus seinen eigenen Kräften und ohne externe Hilfe – wie beispielsweise Irland, Portugal und Zypern – voranschreiten können, wie es im übrigen auch die Regierung des Landes wünscht? Oder wird dem am 20 August 2018 auslaufenden Rettungsprogramm ein ähnliches folgen, wie es etliche Analytiker erwarten?

Dies ist die Frage, die Bloomberg in einem Griechenland gewidmeten Artikel stellt, worin betont wird, wie kritisch das Jahr 2018 für die Wirtschaft des Landes ist und welch maßgebliche „Wette“ der Ausgang aus dem Programm im August ist. Parallel führt die Agentur auch zehn kritische Schritte an, die zu befolgen sind, damit dieser Kurs erfolgreich ist.
Gesamten Artikel lesen »

Griechenlands Premierminister lügt unverfroren

6. Januar 2018 / Aufrufe: 550 1 Kommentar

Die Lüge des Premierministers Alexis Tsipras, Griechenland komme endlich aus den Memoranden heraus, ist nicht weniger dreist als das Märchen vom Weihnachtsmann.

Griechenlands Premierminister Aelexis Tsipras beharrt darauf, dass Griechenland endlich aus den Memoranden herauskommt. Es handelt sich um eine außerordentlich große „Inkorrektheit“ (und das weiß er natürlich!), weil wir uns bereits auf hohe (Primär-) Überschüsse von 3,5% des BIP bis einschließlich 2022 und Überschüsse der Größenordnung bei 2% ab 2023 bis mindestens einschließlich 2060 eingelassen haben.

Die Höhe dieser (provokanten) „Ungenauigkeit“ wiederum ist der groben Lüge ebenbürtig, … ein einziger Weihnachtsmann könne in ein und der selben Nacht an alle Kinder der Welt Geschenke verteilen … .

Griechenlands Überschüsse basieren auf absurder Überbesteuerung

Jedenfalls scheinen die Finanzmärkte sich mit Griechenlands vorstehender „Verpflichtung“ zu Super-Überschüssen zu begnügen, was (bis zu einem gewissen Grad) auch die Deeskalation des Investitionsrisikos erklärt (siehe Bloomberg – Markets).

Das Problem, das Griechenland heute hat und auch in den kommenden Jahren haben werden wird, ist jedoch, dass die Erzielung von Überschüssen mit der (Über-) Besteuerung als „Speerspitze“ geschieht. Es reicht aus, Nachstehendes anzumerken:

  1. Die Besteuerung für eine griechische Familie mit zwei berufstätigen Eltern und zwei Kindern befindet sich bei 38,35% der Arbeitskosten (Angaben für 2016), im Verhältnis zu 30,94% in der OECD als Gesamtheit. Die Besteuerung für einen einfachen Arbeitnehmer (ohne Kinder) steigt auf 40,24% der Arbeitskosten, im Verhältnis zu 36,02% in der OECD als Gesamtheit (siehe OECD – Taxing Wages 2017).
  2. Sich bei 23% befindend übersteigt die griechische Mehrwertsteuer signifikant die auf die Gesamtheit der OECD bezogenen 19,2%.
  3. Die Besteuerung des Benzins entspricht in Griechenland 66,8% des Gesamtpreises, im Verhältnis zu 56,9% in der OECD als Gesamtheit (siehe OECD – Taxes on Consumption).
  4. Sich heute bei 29% befindend übersteigt der Steuersatz für die Unternehmen den Durchschnittswert der OECD um 5 volle Prozentpunkte (siehe OCD – Statutory corporate income tax rate). Die Besteuerung der Unternehmen stellt folglich trotz der eventuellen Vorteile, die sich logischerweise aus dem Rückgang des Investitionsrisikos ergeben, ein großes Hemmnis für Investitionen in Griechenland dar.

Warum sollten ausländische Investoren in Griechenland investieren?

Ich möchte nicht den Umstand verkennen, dass der Rückgang des Investitionsrisikos (siehe auch „Spread“ der griechischen Staatsanleihen) eine positive Entwicklung darstellt. Dennoch haben wir als Land weiterhin ein großes Problem: Die jüngsten Fakten des von dem „World Economic Forum“ publizierten Global Competitiveness Index 2017-18 platzieren Griechenland hinsichtlich des Vertrauens seiner Bürger in die griechischen Politiker leider fast auf der „Talsohle“ (sprich auf dem außerordentlich niedrigen Platz 106 unter 137 Staaten).

Warum also sollen die (ausländischen) Investoren ihre Gelder in einem Land investieren, das von Politikern geführt wird, denen sich wir selbige Griechen zu vertrauen weigern? Unter diesen Umständen wird keinerlei Rückkehr zur „Normalität“ und keinerlei Ausgang aus memorandischen Beaufsichtigungen stattfinden …

(Quelle: insider.gr, Autor: Kostas Milas)

Plant Griechenland die indirekte Auslieferung türkischer Offiziere?

3. Januar 2018 / Aufrufe: 343 Kommentare ausgeschaltet

Beabsichtigt Griechenlands Regierung, die 8 türkischen Militärs per Abschiebung in ein Drittland letztendlich doch in die Arme des türkischen Diktators Erdogan zu treiben?

Politische Faktoren schildern das Szenarium, gemäß dem die griechische Regierung die im Sommer 2016 nach Griechenland geflohenen acht türkischen Offiziere – ihnen das Asyl verweigernd – in ein Drittland abzuschieben und von dort praktisch in die Arme des „Sultans“ (Erdogan) zu führen beabsichtigt.

Der Abstand zwischen dem gerichtlichen Verbot der Auslieferung der 8 türkischen Militärs an die Türkei und der Gewährung politischen Asyls ist letztendlich sehr groß. In ihn passt bis hin zu der Möglichkeit, dass die 8 türkischen Offiziere sich in Ketten geworfen in den Gefängniszellen des Tayyip Erdogan wiederfinden werden – mit der griechischen Regierung zwar desinteressiert vor sich hin pfeifend, jedoch sehr gut … ihren Job erledigt habend.
Gesamten Artikel lesen »