Uniformierte Polizisten in Griechenland ab sofort wieder mit Dienstabzeichen

8. Januar 2010 / Aufrufe: 439 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland müssen alle uniformierten Polizisten ab sofort wieder ihre Dienstabzeichen und insbesondere ihre Dienstnummer auf den Schulterabzeichen tragen.

Die bereits von dem Minister für Bürgerschutz Michalis Chrisochoidis angekündigte und nun von dem obersten Befehlshaber der griechischen Polizei Eleftherios Ikonomou in Kraft gesetzte Verordnung bestimmt, dass alle uniformierten Beamten der griechischen Polizei ab sofort wieder ausnahmslos die Schulterabzeichen mit ihrer Dienstnummer tragen müssen.

Obwohl diese Abzeichen in Griechenland seit eh und je Bestandteil der polizeilichen Uniformkleidung darstellen, wurden die Dienstnummern zunehmend nicht mehr getragen, wodurch gegebenenfalls die Identifizierung eines Beamten erschwert oder unmöglich wurde.

Was wiederum die Unterabteilung „YAT“ beziehungsweise die berüchtigten „Spezialeinheiten für die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung“ (MAT) der griechischen Polizei betrifft, haben deren Beamte ab sofort eine individuelle Kennziffer auf dem Schutzhelm zu führen. Konkret setzt sich diese Kennziffer aus der Nummer der Einheit und der fortlaufenden Nummerierung nach Dienstgraden zusammen, um auch hier gegebenenfalls zumindest die interne Identifizierung der Beamten zu ermöglichen.

Umleitungen um Tempi in Griechenland sind ebenfalls gefährdet

7. Januar 2010 / Aufrufe: 345 Kommentare ausgeschaltet

Der Professor der Geologie Evthimios Lekkas wies darauf hin, dass auf den Umgehungsstraßen um das für den Straßenverkehr gesperrte Tempi-Tal in Griechenland bei Agia und Elassona ebenfalls Bergrutsche drohen.

Seit der Sperrung der griechischen Nationalstraße Athen – Thessaloniki im Bereich bei Tempi (Tempe) wird der Straßenverkehr weiträumig über Umgehungsstraßen geleitet. Professor Evthimios Lekkas betonte jedoch am Donnerstag in einer Sendung des staatlichen Fernsehanstalt NET, dass diese Straßen „nicht sicher“ sind und im Fall starker Niederschläge auch hier möglicherweise Erdrutsche und Felsschläge analog zu jenen stattfinden werden, die zur Sperrung des Durchbruchtals bei Tempi (Tempe) führten.

Weiter dementierte der Professor an die Öffentlichkeit gelangte Szenarien über eine Beschleunigung der Arbeiten im Tal von Tempi und die Möglichkeit, die Nationalstraße in ungefähr einem Monat für den Verkehr freizugeben. Der Professor der Geologie beharrte darauf, dass die Wiederherstellung des Straßenabschnittes in dem konkreten Bereich wenigstens drei bis vier Monate in Anspruch nehmen werde.

Neue Todesfälle wegen Schweinegrippe in Griechenland

6. Januar 2010 / Aufrufe: 150 Kommentare ausgeschaltet

Während der vergangenen Tage verstarben in Griechenland sechs weitere Personen an der Schweinegrippe. Insgesamt starben in Griechenland bisher 82 Menschen an dem Virus H1N1.

Die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Virus H1N1 nimmt in Griechenland seit rund drei Wochen kontinuierlich ab, jedoch wird bis zum Frühling mit wenigstens noch einer weiteren Infektionswelle gerechnet. Die Behörden appellieren an die Bevölkerung, sich trotz des derzeitigen Abklingens der Schweinegrippe gegen das Virus H1N1 impfen zu lassen.

Vier Millionen Pakete illegaler Zigaretten in Griechenland beschlagnahmt

6. Januar 2010 / Aufrufe: 193 Kommentare ausgeschaltet

Beamte der Drogenfahndung der griechischen Küstenwacht setzen bei Euböa einen Frachter mit fast vier Millionen Paketen illegaler Zigaretten fest.

In Auswertung einschlägiger Informationen, die den Beamten der Abteilung für Drogenfahndung der griechischen Küstenwacht bereits seit Tagen vorlagen, lauerten sie dem verdächtigen Frachter zwischen den Ägäis-Inseln Skiathos und Skopelos bei Euböa auf. Der Frachter wurde aufgehalten und zu einem Kurswechsel nach Edopsos (Ädipsos) gezwungen, wo dann die Kontrolle der Ladung begann.

In acht Containern befanden sich insgesamt 7.900 große Kartons, die wiederum 395.000 Pakete mit insgesamt 3.950.000 Schachteln illegaler Zigaretten enthielten.

Gemäß ersten Schätzungen belaufen sich die entgangenen Abgaben an den griechischen Fiskus auf über 3 Millionen Euro. Das Frachtschiff und die illegale Ladung wurden von den griechischen Behörden beschlagnahmt. Die 11 russischen Besatzungsmitglieder des Frachters werden dem Staatsanwalt Chalkida vorgeführt werden.

Zahl der Todesfälle wegen Schweinegrippe in Griechenland steigt

5. Januar 2010 / Aufrufe: 147 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland verstarben weitere vier Personen an der Schweinegrippe, womit sich die Zahl der Todesopfer auf inzwischen 76 beläuft.

Obwohl die Welle der Neuinfektionen mit dem Virus H1N1 in Griechenland bereits seit vor Weihnachten abzuklingen begann, werden auch weiterhin schwere Erkrankungen und sogar Todesfälle verzeichnet. Seit Jahresbeginn verstarben vier Griechen an den Komplikationen der Schweinegrippe, unter ihnen eine 41-jährige Frau ohne sonstige Gesundheitsprobleme. Bei den übrigen Verstorbenen handelt es sich um eine 53-jährige Frau und zwei Männer im Alter von 50 und 53 Jahren, die alle bereits gesundheitlich vorbelastet waren.

Parallel wurden sieben neue mit dem Virus H1N1 infizierte Patienten in kritischem Zustand in Intensivstationen eingeliefert, darunter zwei Mädchen im Alter von zweieinhalb und siebeneinhalb Jahren.

Weitere Fälle polizeilicher Misshandlung von Ausländern in Griechenland

5. Januar 2010 / Aktualisiert: 23. Februar 2010 / Aufrufe: 329 Kommentare ausgeschaltet

Auf dem Polizeirevier Akropolis in Athen – Griechenland soll am 29. Dezember 2009 ein weiterer Ausländer von Polizisten geschlagen und gefolter worden sein.

Nach Veröffentlichung eines Berichtes in der griechischen Tageszeitung „Eleftherotypia“ ordnete der Polizeipräsident von Attika Nikos Seretis eine Untersuchung bezüglich einer weiteren Beschuldigung an, wonach am Dienstag, dem 29. Dezember 2009, ein verhafteter afrikanischer Ausländer auf dem Polizeirevier Akropolis von Polizisten geschlagen und misshandelt worden war.
Gesamten Artikel lesen »

Polizist wegen Bedrohung mit Brieföffner vom Dienst suspendiert

4. Januar 2010 / Aufrufe: 324 Kommentare ausgeschaltet

Ein Polizist des Polizeireviers Loutraki in Korinth – Griechenland wurde vom Dienst freigestellt, nachdem er einen Bürger mit einem Brieföffner bedroht hatte.

Wie bekannt wurde, kam es in dem Ort Loutraki / Korinth wegen eines Parkplatzes zu einem handfesten Streit zwischen einem sich nicht im Dienst befindlichen Polizeibeamten und einem Bürger. Letzterer hatte vor einer Parklücke angehalten und wollte rückwärts einparken, was der in Rede stehende Polizist ausnutzte, um seinen eigenen Wagen in die Parklücke zu fahren. In einem aus diesem Anlass eskalierenden Wortstreit bedrohte der Polizist den Bürger schließlich mit einer Klinge, entfernte sich dann jedoch von dem Ort des Vorfalls.

Im weiteren Verlauf begab sich der Bürger zu dem lokalen Polizeirevier und erstatte Anzeige gegen den Polizeibeamten. Noch während sich der Bürger auf der Wache befand, erschien auch der Polizist, um den Vorfall zu melden. Der Polizeibeamte wurde von dem Bürger erkannt, festgenommen und mit der Beschuldigung eines Verstoßes gegen das Waffengesetz, der Beschimpfung und der Bedrohung dem Staatsanwalt vorgeführt.

Nach Festsetzung eines Verhandlungstermins wurde der Polizist wieder freigelassen, jedoch vom Dienst suspendiert.

Fünf Polizisten wegen Häftlingsmisshandlung in Griechenland verhaftet

3. Januar 2010 / Aktualisiert: 23. Februar 2010 / Aufrufe: 262 Kommentare ausgeschaltet

Zwei Polizisten und drei Beamte der speziellen Bewachungseinheit der Polizei in Griechenland wurden wegen Machtmissbrauch und Folterung eines Häftlings festgenommen. Der besagte Häftling war am Neujahrstag schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Konkret handelt es sich um einen 24-jährigen Unterhauptwachtmeister zweiten Ranges, der des Machtmissbrauchs beschuldigt wird, zwei Beamten der speziellen Bewachungseinheit im Alter von 27 und 28 Jahren, die der Häftlingsmisshandlung beschuldigt werden, sowie auch um einen 23-jährigen Polizisten und einen 27-jährigen Beamten der Bewachungseinheit, die wegen einfacher Mittäterschaft bei der Folterung festgenommen wurden.
Gesamten Artikel lesen »

Ohne Quittungen kein Steuerfreibetrag in Griechenland

2. Januar 2010 / Aktualisiert: 04. Januar 2010 / Aufrufe: 740 Kommentare ausgeschaltet

Steuerpflichtige in Griechenland müssen ab sofort Zahlungsbelege über Einkäufe und Dienstleistungen aufbewahren, um nicht den Einkommensteuer-Freibetrag zu verlieren.

Im allgemeinen Kampf gegen die Steuerhinterziehung, insbesondere jedoch auch in dem verzweifelten Bemühen, die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer drastisch zu erhöhen, wird der Einkommensteuerfreibetrag von der Summe abhängig gemacht, über welche ein Steuerpflichtiger Zahlungsbelege über Einkäufe und Dienstleistungen nachweisen kann. Praktisch bedeutet dies, dass die griechischen Steuerzahler ab dem 01. Januar 2010 penibel die alltäglichen Quittungen und Rechnungen sammeln müssen, da sie anderenfalls einen erheblichen Teil oder sogar den gesamten jährlichen Steuerfreibetrag verlieren.

Der globale bisher pauschal von der Einkommensteuer ausgenommene Jahresfreibetrag beläuft sich in Griechenland derzeit für Arbeitnehmer und Rentner auf 12.000 Euro, für Gewerbetreibende, Handwerker, Freiberufler und Selbständige auf nur 10.500 Euro. Jahreseinkommen unter diesen Grenzen blieben also von der Einkommenssteuer befreit. Werbungskostenpauschalen, Sparerfreibeträge und ähnliche in Deutschland bekannte Freibeträge werden in Griechenland nicht gewährt.

Obwohl bisher noch keine endgültigen Beschlüsse verabschiedet worden sind, zeichnet sich ab, dass Arbeitnehmer und Rentner mit niedrigeren Einkommen ab sofort zumindest einen Teil des heutigen pauschalen Freibetrages mit Zahlungsbelegen abdecken müssen oder einen mehr oder weniger erheblichen Teil des Freibetrages verlieren. Für alle Gewerbetreibenden, Selbständigen und Freiberufler soll dagegen der pauschale Freibetrag sogar völlig gestrichen werden und fortan nur in dem Maß ausgeschöpft werden können, wie der bisherige Freibetrag mit im Laufe des Jahres gesammelten Zahlungsbelegen gedeckt wird.

Unabhängig von der endgültigen Form birgt dieses System auf jeden Fall grobe Ungerechtigkeiten und böse Fallen. Ausgaben für Festkosten in Zusammenhang mit Immobilien und Fahrzeugen, aber auch Telefongebühren und Zahlungen an gemeinnützige und kommunalen Betriebe (Strom, Wasser und sonstige Abgaben und Gebühren) Müllabfuhr sollen für die Abdeckung des Steuerfreibetrages grundsätzlich unberücksichtigt bleiben.

Geltend gemacht werden können dagegen Quittungen von Supermärkten, Textil- und Schuhgeschäften, Autowerkstätten, Friseursalons, Gymnastikstudios, Schönheitsinstituten, Tavernen, Bars, Vergnügungsstätten, Beherbergungsbetrieben, aber beispielsweise auch Rechnungen von Ärzten, Rechtsanwälten, Notaren, Buchhaltern, Klempnern, Elektrikern, Anstreichern und einer Reihe weiterer Handwerker, Freiberufler und Gewerbetreibender.

Für Steuerpflichtige mit niedrigeren Einkommen im Bereich der bisherigen pauschalen Steuerfreibeträge wird es folglich unmöglich sein, den gesamten Freibetrag mit Zahlungsbelegen zu decken, da ein erheblicher Teil des Einkommens für solche Lebenshaltungskosten aufgebracht wird, die nicht für die Ausschöpfung des Freibetrages geltend gemacht werden können. Insbesondere hunderttausende Gewerbetreibende und Inhaber von Klein- und Minibetrieben werden also ihren so wie so schon geringeren Steuerfreibetrag wenn nicht gar vollständig, so doch zu einem erheblichen Teil verlieren, was im Endeffekt in einer rigorosen selektiven Steuererhöhung für Geringverdiener resultiert.

Andererseits werden nicht zuletzt in Kombination mit der ebenfalls wieder eingeführten fiktiven Einkommensfestsetzung zahlreiche Steuerpflichtige mit ihrem realen Einkommen nicht die gegebenenfalls fiktiv bestimmte Bemessungsbasis decken können und folglich im besten Fall Einkommenssteuern für ein nicht existentes Einkommen zahlen müssen oder schlimmstenfalls auch mit zusätzlichen Sanktionen zu rechnen haben.

Abschließend sei angemerkt, dass die im Laufe des Jahres gesammelten Zahlungsbelege nicht zusammen mit der Einkommenssteuererklärung einzureichen, sondern in einem gesonderten Formular nach Ausstellern und deren Steuernummern aufzulisten sind. Die Belege müssen die Steuerpflichtigen allerdings über mehrere Jahre aufbewahren und auf Verlangen dem Finanzamt vorlegen. Gemäß den Plänen des Wirtschaftsministeriums sollen übrigens ab 2011 Einkommenssteuerklärungen nur noch per Internet eingereicht werden können.

EFET zieht kontaminierte Vermicelli-Reisnudeln aus dem Verkehr

31. Dezember 2009 / Aufrufe: 222 Kommentare ausgeschaltet

Der griechische Träger für Lebensmittelkontrollen (EFET) hat mit dem ungenehmigten genmanipulierten Reis Bt63 kontaminierte Reisnudeln aus China aus dem Verkehr gezogen.

Wie der EFET bekannt gab, geht es um Reisnudeln Vermicelli chinesischer Herkunft, die in Griechenland unter der Handelsmarke „Double Phoenix Brand, Guangdong“ vertrieben werden. In dem Produkt wurde der in China entwickelte genveränderte Reis der Variante Bt63 (Bt63-Reis) nachgewiesen. Bei der kontaminierten Ware handelt es sich um Packungen mit 500 gr Inhalt der Produktionspartie 080914 ART NR 7415 und Verfallsdatum den 30.09.2010.

Es sei angemerkt, dass Reis und Reisprodukte aus China seit April 2008 vor dem Import in die EU obligatorisch auf Spuren gentechnisch veränderter Reissorten untersucht werden müssen.