Parteivorsitzender der Nea Dimokratia Antonis Samaras

30. November 2009 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 223 Kommentare ausgeschaltet
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Antonis Samaras

Parteivorsitzender der ND

Antonis Samaras wurde am 29. November 2009 zum siebten Vorsitzenden der Partei „Nea Dimokratia“ (= Neue Demokratie, Abk.: ND) seit ihrer Gründung gewählt und ist der erste Vorsitzende der ND, der von der Parteibasis gewählt wurde. Bei dem Wahlgang erhielt er 386.400 Stimmen (= 50,66%) von insgesamt 781.136 ausgezählten Stimmen, Gegenkandidatin Dora Bakogiannis (Tochter des vormaligen Parteivorsitzenden Konstantinos Mitsotakis) erhielt 306.425 Stimmen (= 39,72%) und der dritte Kandidat Panagiotis Psomiadis (derzeit Präfekt der Präfektur Thessaloniki) erhielt 78.770 Stimmen (10,22%).

Antonis Samaras wurde am 23. Mai 1951 in Athen geboren. Er studierte Wirtschaftswissenschaft am Amherst College und erwarb an der Universität von Harvard den Studientitel „Master“ (MBA) im Fachbereich Unternehmensführung.

Ab 1977 bis 1993 war Antonis Samaras Abgeordneter der Partei Nea Dimokratia im Wahlbezirk Messinien / Peleponnes. 1989 wurde er in das Amt des Wirtschaftsministers eingesetzt und war ab November 1989 bis Februar 1992 Außenminister der jeweiligen Regierungen der ND-Partei. Danach schied er wegen seiner Differenzen mit dem damaligen Parteivorsitzenden Konstantinos Mitsotakis in dem Thema der Namensgebung der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Skopje aus der ND aus.

1993 gründete Antonis Samaras die Partei „Politiki Anixi“ (= Politischer Frühling), wurde in Messinien zum Abgeordneten seiner Partei gewählt und war Parteivorsitzender der Politiki Anixi bis zu deren Auflösung im Jahr 1994. Danach kehrt er zur Nea Dimokratia zurück und wurde als Europa-Abgeordneter der ND gewählt. Im Europäischen Parlament war Antonis Mitglied des Haushaltsausschusses, des Ausschusses für Wirtschafts- und Währungspolitik, des Ausschusses für die Lissaboner Politik und des Ausschusses für die parlamentarische Kooperation zwischen der EU und Russland.

2007 wurde Antonis Samaras in Messinien erneut zum Abgeordneten der ND-Partei gewählt. Bis zu seinem Amtsantritt als Kulturminister im Januar 2009 war er Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftsangelegenheiten und des Ausschusses für Europathemen des griechischen Parlaments. Bei den griechischen Parlamentswahlen Im Oktober 2009 wurde er in Messinien erneut als erster Abgeordneter der Partei Nea Dimokratia gewählt.

Antonis Samaras neuer Vorsitzender der ND-Partei in Griechenland

30. November 2009 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 140 Kommentare ausgeschaltet
Antonis Samaras
Antonis Samaras

Antonis Samaras wurde am Sonntag, dem 29. November 2009 zum neuen Vorsitzenden der Partei "Nea Dimokratia" (= Neue Demokratie, Abk.: ND) in Griechenland gewählt und trat damit die Nachfolge des bisherigen Parteivorsitzenden Konstantinos Karamanlis an.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Nea Dimokratia erfolgte die Wahl des Parteivorsitzenden unter Einbezug der gesamten Basis der Partei in einem öffentlichen Wahlgang, an dem jeder teilnehmen konnte, der sich selbst noch am Tag des Wahlganges gegen einen symbolischen Beitrag von 2 Euro registrieren ließ. Die parteiinterne Diskussion um den Wahlmodus hatte über geraume Zeit die Gemüter erhitzt und war erst nach zum Teil heftigen Kontroversen beigelegt worden.

Obwohl am Sonntag das System für die landesweite Online-Erfassung der Stimmen schon am Morgen zusammenbrach und sich dadurch erhebliche Behinderungen und Verzögerungen einstellten, gaben insgesamt rund 700.000 Personen ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung übertraf damit jede Erwartung.

Bereits in der Nacht zum Montag zeichnete sich der eindeutige Wahlsieg des Kandidaten Antonis Samaras ab. Die Auszählung von 72,68 % bzw. rund 550.000 der abgegebenen Stimmen ergab einen Anteil von 50,18 % für Antonis Samaras, 39,76 % für Dora Bakogianni und 10,06% für Panagiotis Psomiadis. Bis zur vollständigen Auszählung aller Stimmen können sich die Stimmanteile natürlich noch leicht verschieben, jedoch ist schon mit dem bisher vorliegenden Ergebnis Antonis Samaras in seiner Wahl bestätigt.

Bananenrepublik Griechenland

29. November 2009 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 154 Kommentare ausgeschaltet

In der Wochenendausgabe (28. November 2009) der griechischen Tageszeitung TA NEA wurde ein längerer Artikel über die prekäre wirtschaftliche Lage Griechenlands und die Reaktionen und Maßnahmen aus Brüssel publiziert. Der nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegebene Bericht schildert die Erfahrungen der ersten Prüfer aus Brüssel in Griechenland:
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Vorladungen im Immobilienskandal Vatopedi in Griechenland

28. November 2009 / Aktualisiert: 08. Februar 2017 / Aufrufe: 346 Kommentare ausgeschaltet

Der Skandal um den Tausch von Immobilien zwischen dem Staat und dem Kloster Vatopedi der Mönchsrepublik Athos in Griechenland hatte hohe Wellen geschlagen und zu einem gewissen Teil vermutlich sogar zu dem Sturz der Regierung unter Konstantinos Karamanlis beigetragen. Bei diesem Immobilienskandal geht es in erster Linie um den Vistonida-See nebst seinen Uferzonen, welchen das Kloster Vatopedi als angeblicher Eigentümer gegen hochwertige Immobilien aus staatlichem Besitz einzutauschen geschafft und diese fallweise mit exorbitanten Gewinnen weiterverkauft hatte.

Kloster Vatopedi auf Athos in Griechenland
Klosteranlage Vatopedi der Mönchsrepublik Athos in Griechenland (Quelle: Wikipedia)


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Abwrackprämie steht in Griechenland weiter aus

27. November 2009 / Aufrufe: 170 Kommentare ausgeschaltet

Während der Geltung des im November 2009 überraschend wieder eingestellten Programms zur subventionierten Abwrackung älterer Fahrzeuge waren weit über 70.000 Autos gemäß den Bestimmungen regulär zur Verschrottung übergeben worden. Die ehemaligen Besitzer dieser verschrotteten Fahrzeuge haben jedoch bisher keinen einzigen Cent der Ihnen zustehenden Abwrackprämie erhalten, und auch die zugesagte Barsubvention für Folgekäufe neuer Fahrzeuge kam bisher nicht zur Auszahlung. Mit einem neuen Ministererlass wurde nun das Auszahlungsverfahren modifiziert.

Konkret müssen die ehemaligen Besitzer der verschrotteten Fahrzeuge bei der zuständigen Zulassungsstelle zusammen mit der Bescheinigung über die reguläre Abwrackung ihres Fahrzeuges einen Antrag einreichen und unter anderem ihre persönliche Steuernummer und eine Bankverbindung angeben. Die Zulassungsbehörde wird dann das Prüfungsverfahren einleiten und die Akte an die übrigen beteiligten Ämter weiterleiten. Wird die Zahlung der Abwrackprämie bewilligt, bekommt der Antragsteller den ihm zustehenden Betrag schließlich auf sein Konto überwiesen. Sollte der Antragsteller allerdings dem Fiskus aus irgend einem Grund fällige Zahlungen schulden, werden diese gegebenenfalls mit der bewilligten Abwrackprämie verrechnet.

Sinngemäß gilt dieses Verfahren auch für die Beantragung der Barsubvention in Höhe von pauschal 1.000 Euro im Fall eines nach der Abwrackung eines Altfahrzeugs erfolgten Kaufes eines schadstoffarmen Fahrzeugs. Zusammen mit dem Antrag sind dann Kaufbeleg und Fahrzeugschein des neuen Fahrzeugs vorzulegen.

Weitere Einzelheiten bietet der Beitrag Subventionierte Kfz-Verschrottung in Griechenland. Es sei angemerkt, dass nach wie vor kein konkreter Zeitplan für die Auszahlung der Prämien bestimmt wurde und somit weiterhin ungewiss bleibt, wann die Berechtigten endlich ihr Geld erhalten werden.

Rigorose Erhöhung der Kfz-Versicherungsprämien in Griechenland

27. November 2009 / Aktualisiert: 18. Januar 2010 / Aufrufe: 190 Kommentare ausgeschaltet

Obwohl bereits im Jahr 2009 die Prämien für die obligatorische Kfz-Haftpflichtversicherung in Griechenland um insgesamt fast 40% stiegen, kündigten die Versicherungsgesellschaften für Anfang 2010 eine erneute Erhöhung der Versicherungsprämien um auf jeden Fall mehr als 10% bis möglicherweise sogar deutlich über 20% an. Weitere Erhöhungen im Laufe des Jahres 2010 sowie auch der nachfolgenden Jahre gelten bereits jetzt als beschlossen.

Durch die kontinuierlichen Beitragserhöhungen werden die griechischen Versicherer versuchen, einerseits ihren notorischen Kapitalbedarf zu decken, der sich angesichts des bevorstehenden Inkrafttretens des Abkommens Solvency II und der damit verbundenen noch strengeren Regelungen bezüglich der Kapitaldeckung deutlich erhöhen wird, und andererseits die erhöhten Kosten abzuwälzen, die sie für die Gegenversicherung der von ihnen selbst versicherten Risiken aufbringen müssen. Parallel wirkt sich zusätzlich eine Änderung der Gesetzgebung bezüglich der Verkehrshilfe aus, was die in Griechenland üblichen (sprich zwangsweise eine Reihe unverlangter Zusatzleistungen einschließenden) Policen insgesamt um weit über 20% verteuern wird. Bezeichnenderweise sind derzeit praktisch alle noch auf dem griechischen Markt verbliebenen Versicherer unverblümt darum bemüht, sich im Bestreben nach einer internen Kostensenkung gegenseitig die „guten“ Versicherungsnehmer abzuwerben – also solche Kunden, die im bisherigen Versicherungslauf überhaupt keine oder nur minimale Schadensfälle geltend gemacht haben.

Es ist anzumerken, dass 2010 das zweite Jahr der rigorosen Prämienerhöhungen ist. Die diesjährigen Erhöhungen wurden zum Teil mit dem Inkrafttreten der einschlägigen EU-Verordnung bezüglich der obligatorischen Anhebung der Mindestdeckungssummen auf 500.000 Euro für Personenschäden und 100.000 Euro für Sachschäden begründet.

Gemäß den Einschätzungen in Kreisen des Marktes wird sich allerdings der „Tsunami“ der Beitragserhöhungen nicht auf das Jahr 2010 beschränken, sondern auch in den folgenden Jahren fortsetzen. Abgesehen von den bereits angeführten Begründungen ergibt sich dies auch aus einem weiteren substantiellen Anlass: aufgrund der Wirtschaftskrise ist ein – für das Jahr 2010 noch stärker erwarteter – rapider Rückgang der Ergebnisse auf dem Sektor der Lebensversicherungen zu verzeichnen, die sich wiederum primär auf einschlägige Zusatzversicherungen im Bereich der Krankheitsvorsorge stützen. Angesichts dieses Einbruchs stellt nach vielen Jahren der Bereich der obligatorischen Kfz-Haftpflichtversicherung wieder die „Dampflokomotive“ in der Marktentwicklung dar, mit deren Hilfe nicht nur die Probleme hinsichtlich der verfügbaren Barmittel, sondern auch die Gewinnentwicklung zum Zweck der Kapitalbildung saniert werden soll.

Was die unmittelbar anstehenden Beitragserhöhungen betrifft, werden diese unter Ausnahme der Verkehrshilfe auf jeden Fall über 10% liegen. Die bisherigen „Billigversicherer“ werden dagegen zu sehr viel höheren Anhebungen der Versicherungsprämien schreiten, da sich ihnen nach den Konkursen und Schließungen etlicher konkurrierender Versicherungsgesellschaften endlich die Möglichkeit bietet, die eigene Gewinnlage nachhaltig aufbessern zu können.

Griechischer Polizeibeamter mit fünf Kilo Heroin festgenommen

26. November 2009 / Aufrufe: 159 Kommentare ausgeschaltet

Am Dienstag, dem 24. November 2009, wurde in Frankfurt ein Beamter der speziellen Sicherheitskräfte der griechischen Polizei mit 5 Kilo Heroin im Gepäck festgenommen.

Bezeichnenderweise ist der Sicherheitsbeamte in Griechenland schon seit geraumer Zeit vom Dienst suspendiert, und vor der ersten Instanz des Disziplinarausschusses der griechischen Stadtpolizei ist ein Verfahren mit dem Antrag auf seine endgültige Entfernung aus dem Polizeidienst anhängig.

Konkret war der Polizeibeamte bereits im Juni 2008 wegen illegaler Beförderung und Begünstigung der Einreise eines Ausländers nach Griechenland, Besitz gefälschter Reisedokumente und Vergehens gegen das Drogengesetz festgenommen, im weiteren Verlauf jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Am 20. Januar 2009 wurde er wegen Kauf, Besitz und Beförderung von Drogen erneut verhaftet, jedoch wieder nicht in Untersuchungshaft eingewiesen, wie dies in Griechenland in der Regel jedem "gewöhnlichen Sterblichen" bereits anlässlich der ersten Festnahme widerfahren wäre.

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Schweinegrippe belastet Gesundheitssystem in Griechenland

25. November 2009 / Aufrufe: 111 Kommentare ausgeschaltet

Der stürmische Anstieg der Infektionen mit der Schweinegrippe in Griechenland belastet zunehmend das nationale Gesundheitssystem. Zahlreiche Betten auf Intensivstationen können wegen Personalmangels nach bis vor nicht genutzt werden. Nach der Infektion mit der neuen Grippe verstarben bisher insgesamt bereits 14 Personen.

Nach den Todesfällen am vergangenen Wochenende verstarb am Mittwoch ein 74-jähriger Mann. Der Patient litt zusätzlich unter Herzproblemen und verstarb auf einer Intensivstation. Derzeit befinden sich auf den Intensivstationen in ganz Griechenland 22 an der Schweinegrippe erkrankte Patienten, allein 5 von ihnen wurden während nur eines Tages eingeliefert. Der gesundheitliche Zustand etlicher dieser Patienten wird als kritisch eingestuft. Angesichts der prekären Lage appellierte die Gesundheitsministerin an die Krankenhausärzte, den für den 30. November angekündigten Warnstreik abzusagen.

Der stürmische Anstieg der scheren Erkrankungsfälle bringt die Intensivstationen der griechischen Krankenhäuser an den Rand ihrer Kapazitäten. In den Krankenhäusern in Larissa sind die Intensivstation inzwischen voll belegt, zwei Patienten mussten bereits nach Lamia überführt werden. Die Universitätsklinik Larissa verfügt zwar noch über 10 freie Betten auf der Intensivstation, die jedoch wegen Personalmangels nicht belegt werden können.

Das Gesundheitsministerium will kurzfristig etwa 300 Pflege- und Hilfskräfte einstellen, damit gegen Anfang Dezember insgesamt rund weitere 150 Betten auf Intensivstationen in ganz Griechenland zur Verfügung stehen werden. Für das Jahr 2010 ist die Einstellung weitere 1.000 Ärzte und 2.000 Krankenpfleger und -pflegerinnen vorgesehen.

Massenimpfung gegen Schweinegrippe auch in Gefängnissen

Massenimpfungen gegen die Schweinegrippe soll auch in den griechischen Haftanstalten durchgeführt werden. Beginnen wird die Aktion am 25. November 2009 im Gefängniskomplex Koridallos in Athen. Insgesamt sollen sich rund 2.200 Häftlinge für die Impfung vormerken lassen haben. Es sei angemerkt, dass sich seit Beginn der Impfaktion in Griechenland inzwischen mehr als 36.000 Personen gegen das Virus H1N1 geimpft worden sind.

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Gemeinde Kifisia in Griechenland senkt Gemeindesteuern

24. November 2009 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 131 Kommentare ausgeschaltet
Chiotakis Nikolaos
Nikolaos Chiotakis

Nikolaos Chiotakis, Oberbürgermeister der Stadtgemeinde Kifisia in Attika – Griechenland, kündigte für das Jahr 2010 eine Senkung der Gemeindesteuern und -abgaben um etwa 5 Prozent an. Der Gemeinderat fasste diesen Beschluss sowohl angesichts der allgemeinen Krise als auch aufgrund des guten wirtschaftlichen Ergebnisses der Gemeinde im laufenden Jahr. Den Antrag hatte der Oberbürgermeister selbst vor den Gemeinderat gebracht.

Die Senkung der Gemeindesteuer um etwa 5 Prozent bezieht sich auf Wohnhäuser, Gewerberäume und Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 100 Quadratmetern, während für die übrigen Immobilien die Abgaben im Jahr 2010 zwar nicht gesenkt, aber auch nicht erhöht werden sollen.

Kinderreichen Familien, Bedürftigen und Behinderten wird wie jedes Jahr auch für das Jahr 2010 wieder global eine Ermäßigung der Gemeindesteuern um 50 Prozent gewährt werden.

Es sei angemerkt, dass vor einigen Tagen bereits auch die Stadtgemeinden Athen und Piräus bekannt gaben, im Jahr 2010 die Gemeindestuern nicht erhöhen zu wollen, um auf diese Weise den Bürgern, Geschäftsleuten und Gewerbetreibenden bei der Überwindung der anhaltenden wirtschaftlichen Krise zu helfen.

Neue Todesfälle durch Schweinegrippe in Griechenland

23. November 2009 / Aufrufe: 123 Kommentare ausgeschaltet

Nach einer Infektion mit der Schweinegrippe verstarben in Griechenland während der vergangenen Tage ein 11-jähriges Mädchen, ein 16-jähriger Junge und 70-jähriger Mann. Die drei Personen waren gesundheitlich bereits stark vorbelastet und wurden bis zu ihrem Ableben auf Intensivstationen behandelt.

Bei den drei verstorbenen Patienten mit bereits vor der Infizierung mit der Neuen Grippe mehr oder weniger schweren Krankheitsbildern kam es nach der Infektion mit dem Virus H1N1 im weiteren Krankheitsverlauf zu massiven Organversagen, die schließlich zum Tod führten. In einem Krankenhaus in Thessaloniki wird inzwischen allerdings auch ein mit der Schweinegrippe infizierter 7-jähriger Junge behandelt, der vor der Ansteckung völlig gesund war.

"Landesweit werden derzeit auf den Intensivstation schwer erkrankte 15 Menschen behandelt, bei welchen das Virus der Neuen Grippe nachgewiesen wurde", merkte die Leiterin Tzina Leptokaridou des Nationalen Zentrums für Gesundheitsaktionen (EKEPY) Nordgriechenlands an und fügte hinzu: "Die Verabreichung der Impfungen ist jetzt zwingender als je zuvor".