Griechenland-Blog

Bei einem Raubüberfall am Abend des 29. April 2010 in Thessaloniki in Griechenland wurden durch eine Handgranate zwei Polizisten schwer verletzt und einer der beiden Täter getötet.

Laut den vorliegenden Informationen drangen am Donnerstagabend (20. April 2010) gegen 10:00 Uhr in dem Stadtteil Evosmos in Thessaloniki drei bewaffnete Täter in einen Supermarkt ein, in dem zu diesem Zeitpunkt die Tageseinnahmen abgerechnet wurden, und verlangten die Herausgabe des Geldes. Ein Anwohner bemerkte das Geschehen und informierte die Polizei. Als die Polizeibeamten am Tatort eintrafen und die Räuber zur Übergabe aufforderten, eröffneten letztere das Feuer. Bei dem darauf folgenden Schusswechsel mit den Polizisten wurde von den Kugeln der Polizeibeamten einer der Täter getroffen, der jedoch noch eine Handgranate  gegen die Polizisten werfen konnte, durch deren Splitter zwei Polizeibeamte schwer verletzt wurden.

Die drei Schwerverletzten wurden in ein lokales Krankenhaus eingeliefert, wo der verwundete Täter schließlich seinen Verletzungen erlag. Der Komplize des getöteten Täters konnte dagegen entkommen und wird von der Polizei gesucht. In der Nähe des Tatortes wurde ein PKW sichergestellt, in dem sich zwei Pistolen, eine automatische Feuerwaffe vom Typ Kalaschnikow und zwei Handgranaten befanden.

Wie sich herausstellte, handelt es sich bei dem getöteten Täter um einen Schwerverbrecher aus der Ukraine, der sowohl in seinem Heimatland als auch in Griechenland wegen einer Reihe schwerer Straftaten, darunter auch des Mordes an einem griechischen Polizeibamten am 02. April 2009 im Athener Stadtteil Kypseles zur Fahndung ausgeschrieben war.

In Reaktion auf die letzten Zwischenfälle im Hafen Piräus in Griechenland untersuchen die spanischen Betreiber des Kreuzfahrtschiffs Zenith ernsthaft, Piräus von der Liste der Zielhäfen ihrer Kreuzfahrten zu streichen.

Der Verband griechischer Touristikunternehmen (SETE) unterstrich, dass “eine Einstellung der turnusmäßigen Fahrten der Zenith für Griechenland den Verlust von wenigstens 10 Millionen Euro an Einnahmen und 400 Arbeitsplätzen bedeuten würde“, und fordert von der Regierung, den griechischen Tourismus und das Land davor zu schützen, international in Verruf zu geraten.

Laut der griechischen Tageszeitung Ta Nea und dem SETE waren für Sommer 2010 insgesamt 33 einwöchige Kreuzfahrten der Zenith mit Abfahrts- und Ankunftshafen Piräus geplant, womit etwa 100.000 spanische Touristen nach Griechenland gebracht worden wären.

“Die unzulässige und sozial provokante Strategie gewisser Gruppen bedroht die griechischen Inseln mit der wirtschaftlichen Katastrophe, falls schließlich die Regierung die erneute Blockade des Hafens Piräus am Wochenende zum ersten Mai dulden sollte“, betont der SETE in seiner Bekanntmachung und fährt fort: “All dies ereignet sich nur wenige Tage nach dem aus Ministermund bekannt gegebenen Beschluss der Regierung zur Aufhebung der Kabotage und Stützung des Tourismus. Die Ereignisse, welche jede gesetzliche Ordnung eliminierten, fanden mit der unentschuldbaren Duldung der Regierung statt, womit die Absicht des Premierministers selbst bezüglich der Stützung des Tourismus annulliert und gleichzeitig eine intensive Beunruhigung um die Zukunft unseres Landes hervorgerufen wurde“.

Seine große Enttäuschung und Entrüstung wegen der betrübenden Szenen, die sich am Nachmittag des Montags (26. April 2010 – siehe PAME setzen in Piräus 970 Passagiere des Kreuzfahrers Zenith fest" href="http://www.go2hellas.net/griechenland-blog/2010/seeleute-setzen-in-griechenland-970-touristen-fest/2385/" target="_top">Griechische Seeleute setzen in Griechenland 970 Touristen fest) im Hafen von Piräus abspielten, drückt in einer Bekanntmachung auch der Verband der Touristik-Agenten in Griechenland (Hatta) aus.

Als unfassbar erachtet die Kammer der griechischen Hoteliers (XEE) den Beschluss “gewisser Personen”, am 1. Mai den Betrieb aller Schiffe einzustellen und somit tausende Passagiere, Einwohner und Unternehmer der Inselgebiete zu Geiseln zu machen. In der Bekanntmachung betont die Kammer, dass der griechische Tourismus in eine Sackgasse gelenkt zu werden droht, und appelliert in jede Richtung, die Logik vorherrschen zu lassen und die nationalen Interessen zu schützen.

Als negative Entwicklung charakterisierte die Episoden im Hafen von Piräus auch der Kulturminister Pavlos Geroulanos unmittelbar nach seinem Treffen mit dem Staatspräsidenten am Dienstag (27. April 2010). Der Minister betonte, dass der Tourismus “die große Chance für das Land darstellt und im bevorstehenden Sommer das Klima umschlagen und der Tourismus zu einer Quelle der Entwicklung werden kann“. Der Minister fügte jedoch auch an, dass “Szenen wie die gestrigen dem Land zu einem wirtschaftlich kritischen Zeitpunkt sehr großen Schaden zufügen” und endete mit der Erklärung: “Der Premierminister hat von dem ersten Augenblick an erklärt, dass die Kabotage einen Punkt der Diskussion mit allen Beteiligten darstellen werden würde. Bestimmte Kreise beschlossen gestern, dass diese Diskussion gewalttätige Dimensionen annehmen wird.“

Die politische Partei “Drasi” erachtet ihrerseits, dass in den schweren Momenten für das Land jeder freie und demokratisch denkende Bürger einen Jeden zu verurteilen schuldet, der seine eigenen Interessen mit dem Misslingen der Rettung des Landes identifiziert – “und zwar erst recht, wenn seine Absicht darin besteht, ein graues, rotes oder wie auch immer gefärbtes Regime des Faschismus aufzuzwingen“. Ebenfalls drückt die Partei Drasi die tiefe Betroffenheit über die Feigheit der Polizei gegenüber der von Seite der gewerkschaftlichen Organisation PAME organisierten und unentwegten Sabotage von Sachen und Dienstleistungen aus.

Spätestens ab September 2010 wird es in Griechenland empfindliche Kürzungen der Altersrenten geben, um dem unmittelbar bevorstehenden Bankrott der Rentenkassen entgegen zu wirken.

Wie der griechische Arbeitsminister Andreas Loverdos in einer Sendung des griechischen Fernsehsenders ALTER erklärte, wird die als “Solidaritätsabgabe” ausgewiesene Zwangsabgabe auf Renten in Höhe von ab 1.400 Euro pro Monat bereits ab September 2010 und nicht wie anfänglich geplant erst ab November 2010 einbehalten werden. Abhängig von der jeweiligen Höhe einer Rente soll nach dem derzeitigen Stand (27.04.2010) der Dinge der Satz der Zwangsabgabe 5, 7 oder 9 Prozent betragen. Sowohl die Bemessungsgrundlage als auch die Höhe und Staffelung der LAFKA-Abgabe stehen allerdings noch nicht endgültig fest, und möglicherweise wird die Abgabe sogar schon bereits ab August 2010 einbehalten werden. Über die Abgabe sollen defizitäre gesetzliche Rentenkassen finanziert werden.

Diese in Griechenland kurz LAFKA genannte Sonderabgabe auf Altersrenten geht auf das bereits im Jahr 1992 unter dem damaligen Minister Sioufas verabschiedete Gesetz 2084/92 zurück und sorgte für ein gleichermaßen peinliches wie fatales Politikum. Die Erhebung der Zwangsabgabe wurde nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen schließlich im Jahr 2004 unter der damaligen Regierung Konstantinos Karamanlis per gesetzlicher Regelung gestoppt. Die sich nach einschlägigen Urteilen abzeichnenden horrenden Regressforderungen der betroffenen Rentner wurden allerdings politisch auf eine Weise verhindert, die unter keinem Aspekt mit den Prinzipien eines Rechtsstaates in Einklang zu bringen ist.

Die nun von der PASOK-Regierung erneut beschlossene Erhebung der LAFKA-Abgabe in Kombination mit weiteren teils neuen, teils schon vor geraumer Zeit verfügten Maßnahmen wie “Deckelung” der Renten, allgemeiner Rentenstopp usw. bedeutet für die – sei es auch für griechische Verhältnisse als privilegiert geltenden – betroffenen Rentner nominale Kürzungen ihrer derzeitigen Altersbezüge von fallweise bis zu fast 20 Prozent.

Im Rahmen des 24-stündigen Streiks des Panhellenischen Verbandes der Seeleute PNO wurden in Piräus 970 Touristen daran gehindert, die programmierte Fahrt mit dem maltesischen Kreuzfahrtschiff Zenith anzutreten.

Das unter maltesischer Flagge fahrende Kreuzfahrtschiff Zenith legte am Montagmorgen (26. April 2010) im Hafenbereich “Akti Xiveriou” / Piräus an, um nach dem Ausschecken der Passagiere der abgeschlossenen Kreuzfahrt 970 neue Passagiere für die nächste Fahrt nach Kroatien aufzunehmen. Hauptsächlich der gewerkschaftlichen Organisation PAME angehörende Aktivisten hatten sich jedoch inzwischen vor dem Portal der Mole versammelt und hinderten die Busse mit den Touristen an der Einfahrt.

Die 970 ausländischen Touristen wurden schließlich mit Fürsorge der Reedereigesellschaft in lokalen Hotels untergebracht und werden am Dienstagmorgen (27. April 2010) an Bord der Zenith gehen und die geplante Fahrt antreten. Aufgrund der Verzögerung musste allerdings der Abstecher nach Kroatien / Dubrovnik gestrichen werden, die Zenith wird direkt nach Venedig fahren.

Es sei angemerkt, dass die Zenith Kreuzfahrten im Mittelmeer mit Ausgangspunkt Piräus in Griechenland durchführt und dazu selbst auch im Rahmen der derzeit in Griechenland noch geltenden Beschränkungen der Kabotage berechtigt ist, weil das Schiff unter der Flagge eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft registriert ist.

Aus Protest gegen die geplante Freigabe der Kabotage in Griechenland hat der Panhellenische Verband der Seeleute PNO erneute Streiks am 26. April und 01. Mai 2010 angekündigt.

Die von der griechischen Regierung im Rahmen eines umfassenden Paketes einschlägiger Maßnahmen zur Liberalisierung des Transportwesens angekündigte Aufhebung des Kabotage-Verbotes stößt bei den gewerkschaftlichen Organisationen der griechischen Seeleute auf energischen Widerstand. Aufgrund des für Montag (26.04.2010) beschlossenen 24-stündigen Streiks werden im Hafen Piräus alle unter griechischer Flagge fahrenden Schiffe vor Anker bleiben. Ein weiterer 24-stündiger Streik wurde für Samstag, den 01. Mai 2010 angekündigt, deswegen werden auch an diesem Tag keine griechischen Schiffe ablegen.

In der diesbezüglichen Bekanntmachung seitens des PNO wird betont, dass “die Ankündigungen und Erklärungen des Premierministers Jorgos Papandreou in ihrer Gesamtheit abgelehnt werden” und die Protestaktionen “die erste Antwort der griechischen Seeleute auf den auf der gesamten Front gegen sie gerichteten Angriff darstellt“.

Die griechische Arbeitsbehörde OAED kündigte das Anlaufen des vierten Programms zur Förderung der Beschäftigung im Rahmen des ersten Bündels der Maßnahmen in Griechenland für das Jahr 2010 an.

Das Programm bezieht sich auf die Ausweitung der touristischen Saison und sieht die Bezuschussung der Versicherungsbeiträge für insgesamt 50.000 Arbeitslose vor, die von Saisonbetrieben der Hotelbranche wieder eingestellt werden.

Die Bedingungen zur Durchführung des Programms bzw. der Teilnahme daran sind in den einschlägigen Bekanntmachungen enthalten, die ab Montag, dem 26. April 2010, auf der Homepage des O.A.E.D. publiziert werden. Interessenten können ihre Anträge auf elektronischem Weg direkt über das Datenverarbeitungssystem der Behörde einreichen.

Das Plenum des Obersten Verwaltungsgerichtshofs in Griechenland entschied, dass die Ausstrahlung im Fernsehen von Bildern, die mit versteckter Kamera aufgenommenen wurden, gegen die Verfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt.

Konkret befand das Plenum des obersten griechischen Verwaltungsgerichtshofs (StE) in seinem Urteil 1213/2010, dass die versteckte Kamera das Persönlichkeitsrecht, die Bewahrung der Achtung der Persönlichkeit und der Würde des Menschen und die Achtung des Privatlebens verletzt.

Das Plenum des Obersten Verwaltungsgerichtshofs führt an, dass die Verfassung “die Meinungsfreiheit zuerkennt, deren grundsätzliche Form der Ausübung das Recht eines Jeden darstellt, mittels der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens Nachrichten, Kommentare und Ansichten zu verbreiten (aktives Informationsrecht)“. Aus diesen Verfügungen der Verfassung leitet sich direkt ab, wie in dem gerichtlichen Urteil unterstrichen wird, dass “die Ausübung sowohl des aktiven Informationsrechtes als auch des Rechtes auf Information unter dem Vorbehalt der Einhaltung der rechtlichen Regeln steht, welche Rechte und Freiheiten anderer zuerkennen“. Folglich sind unter dem Prisma des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Einschränkungen in der Ausübung des aktiven Informationsrechtes und des Rechtes auf Information gerechtfertigt.

Damit wies das Plenum des StE den Antrag des griechischen Fernsehsenders ALPHA TV auf Annullierung der Beschlüsse des griechischen Nationalen Rates für Rundfunk und Fernsehen und des Ministers für Presse aus dem Jahr 2002 ab, mit welchen dem Sender Geldstrafen in Höhe von 200.000 Euro und die Verpflichtung auferlegt wurden, in drei zentralen Nachrichtensendungen die Information auszustrahlen, dass gegen den Sender eine Strafe verhängt wurde.

Die Strafen wurden für Sendungen des Journalisten Makis Triantafyllopoulou verhängt, die sich auf den ehemaligen Abgeordneten der PASAOK-Partei Alexandros Chrysanthakopoulos bezogen. Während dieser Sendungen wurden Videos gezeigt, die mit einer versteckten Kamera aufgenommen wurden und den Abgeordneten präsentierten, wie er in der griechischen Stadt Patras eine Glücksspielhalle betrat und dort an Geldautomaten (in Griechenland als “Froutakia” bekannt) spielte. Zu jener Zeit war der damalige Abgeordnete Chrysanthakopoulos Vorsitzender des überparteilichen Parlamentsausschusses für die elektronischen Spiele, welcher die Zurückziehung aller Glücksspiele gefordert hatte.

Im Januar 2010 erreichte in Griechenland die Arbeitslosigkeit mit einer offiziellen Arbeitslosenquote von 11,3 Prozent den höchsten Stand seit sechs Jahren.

Die im Januar 2009 in Griechenland noch bei “nur” 9,4 Prozent liegende offizielle Arbeitslosenquote stieg damit innerhalb eines Jahres um rund 2 Prozentpunkte. Laut dem griechischen Amt für Statistik ELSTAT waren im Januar des Jahres 2010 insgesamt 567.132 Personen als Arbeitslos registriert, was im Vergleich zum Januar 2009 einen Zuwachs von 101.440 Arbeitslosen (+21,8 Prozent) bedeutet.

Die Zahl der Beschäftigten wurde im Januar 2010 auf insgesamt 4.445.743 Personen geschätzt und sank im Vergleich zum Vorjahresmonat um 39.272 (-0,9 Prozent). Die Zahl der wirtschaftlich nicht aktiven Personen wiederum wurde für Januar 2010 mit 4.276.258 beziffert.

Nach Geschlechtern differenziert fällt die Arbeitslosenquote bei Frauen mit 14,9 Prozent erheblich höher aus als mit 8,7 Prozent bei Männern. Auf Altersgruppen bezogen lag bei Personen im Alter von 15 – 24 Jahren die Arbeitslosenquote bei 30,4 Prozent, in der Altersgruppe 25 – 34 Jahre bei 14,6 Prozent.

Auf Gebietsebene wurde die höchste Arbeitslosenquote auf den Ionischen Inseln verzeichnet (19,1 Prozent), gefolgt von Westmakedonien (17,7 Prozent) und der südlichen Ägäis (15,3 Prozent). Auf der anderen Seite lag in nur 3 Gebieten die Arbeitslosenquote unter 10 Prozent, nämlich im Gebiet der Nordägäis (3 Prozent), auf der Peleponnes (9 Prozent) und in Westgriechenland (9,7 Prozent).

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die reale Arbeitslosenquote sehr viel höher liegt als offiziell ausgewiesen wird und in bestimmten Gebieten sogar bis zu 50 Prozent erreicht. Bei den offiziellen Erhebungen werden nur solche Arbeitslose berücksichtigt, die regulär bei den Arbeitsämtern (OAED) als arbeitslos gemeldet sind. Da allerdings eine erhebliche Anzahl arbeitsloser Personen nach dem geltenden System überhaupt nicht berechtigt ist, sich regulär arbeitslos melden zu können, oder aus anderen Gründen darauf verzichtet, spiegeln die offiziellen Zahlen auf keinen Fall die realen Verhältnisse wieder.

In Griechenland mussten zahlreiche internationale Flüge von und zu den Flughäfen Athen und Thessaloniki infolge der über Europa ziehenden Vulkanasche storniert werden.

Obwohl die gigantische Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull bisher Griechenland nicht erreicht hat, fielen auch am Sonntag (28. April 2010) wieder zahlreiche internationale Flüge von und zu den Flughäfen “Makedonia” (Thessaloniki) und “Eleftherios Venizelou” (Athen) aus bzw. mussten storniert werden. Auf den internationalen Flughäfen in Griechenland sitzen inzwischen tausende Reisende fest, deren Flüge hauptsächlich in zentral- und nordeuropäische Länder wegen der dortigen Sperrungen der Flughäfen nicht durchgeführt werden können.

Wie die griechische Fluggesellschaft Olympic Air am Sonntagabend bekannt gab, sind für Montag (19.04.2010) folgende Flüge storniert worden:

OA259 Athen – London 09:15
OA260 London – Athen 12:15
OA145 Athen – Brüssel 09:05
OA146 Brüssel – Athen 12:25
OA159 Athen – Wien 10:15
OA160 Wien – Athen 12:10
OA151 Athen – Amsterdam 10:20
OA152 Amsterdam – Athen 1345

Aufgrund der Beschränkungen im internationalen Luftverkehr ist auch die AEGEAN gezwungen, etliche für Montag programmierte Flüge zu stornieren:

A3 606/607 A-321 Athen – London – Athen
A3 610-611 A-321 Athen – Paris – Athen
A3 832/531 A-320 Athen – Frankfurt – Thessaloniki
A3 662/663 A-320 Athen – Mailand – Athen
A3 802/803 A-320 Athen – München – Athen
A3 806/807 A-320 Athen – München – Athen
A3 540/541 A-320 Thessaloniki – Düsseldorf – Thessaloniki
A3 502/503 A-320 Thessaloniki – München – Thessaloniki
A3 510/511 A-320 Thessaloniki – Stuttgart – Thessaloniki
A3 530/833 A-320 Thessaloniki – Frankfurt – Athen
A3 500/501 A-320 Thessaloniki – München – Thessaloniki
A3 852/853 A-320 Athen – Berlin – Athen
A3 616/617 A-320 Athen – Paris – Athen
A3 840/841 A-320 Athen – Düsseldorf – Athen
A3 602/603 A-320 Athen – London – Athen
A3 620/621 A-320 Athen – Brüssel – Athen
A3 880/881 A-320 Athen – Wien – Athen
A3 660/661 A-320 Athen – Mailand – Athen
A3 972/973 RJ-100 Athen – Belgrad – Athen
A3 680/681 A-321 Athen – Barcelona – Athen
A3 688/689 A-320 Athen – Madrid – Athen
A3 670/671 RJ-100 Athen – Venedig – Athen
A3 940/941 RJ-100 Athen – Tirana – Athen

Am Sonntag (18.04.2010) fielen in Griechenland wenigstens 200 internationale Flüge aus. Zwei am Sonntagmorgen von Griechenland nach Spanien gestartete Flugzeuge mussten umkehren und landeten wieder in Athen. Nachdem die Wolke der Vulkanasche inzwischen die angrenzenden Nachbarstaaten erreicht hat, wird sich der Aschenebel in der Nacht von Sonntag auf Montag nun möglicherweise auch auf griechische Gebiete ausbreiten. In Albanien und Bulgarien wurde bereits am Sonntagmorgen der Flugverkehr völlig eingestellt, der Lauftraum über Serbien dagegen vorerst nur zeitweise gesperrt.

Der Ersatzdienst für Kriegsdienstverweigerer wird in Griechenland per Beschluss des griechischen Verteidigungsministers Evangelos Venzelou von 17 auf 15 Monate gekürzt.

Nach den Kürzungen bei dem regulären Wehrdienst wird nun in Griechenland auch die Dauer des Wehrersatzdienstes für Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen von bisher 17 Monaten auf fortan 15 Monate gemindert. Angesichts der Tatsache, dass der Wehrdienst bei der griechischen Kriegsmarine und der griechen Luftwaffe derzeit 12 Monate dauert, wird unter Berücksichtigung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit eine um 3 Monate längere Dauer des Ersatzdienstes als angemessen erachtet.

Ebenfalls wird die verfassungswidrige Voraussetzung gestrichen, welche nicht die griechische Staatsangehörigkeit, sondern die griechische Abstammung der Ersatzdienstanwärter verlangte. Auf diese Weise soll die Gleichbehandlung aller griechischen Bürger gewährleistet werden, da im Grundgesetz die Abstammung von einer griechischen Mutter und einem griechischen Vater nur für die Position des Präsidenten der Republik und im übrigen für kein anderes öffentliches Amt vorgesehen ist.

Zusätzlich wird in einem von Verteidigungsminister Evangelos Venizelou unterzeichneten Rundschreiben bestimmt, dass die militärischen Hochschulen und Universitäten “auch Anwärter griechischer Abstammung akzeptieren, welche nicht die griechische Staatsangehörigkeit besitzen, diese jedoch mit der Aufnahme ohne weitere Formalitäten automatisch erwerben“.