Griechenlands Primärüberschuss im ersten Quartal 2015

27. April 2015 / Aufrufe: 1.155

Griechenland weist für das erste Quartal 2015 einen Primärüberschuss von 1,732 Mrd. Euro aus, gegenüber einem Primärüberschuss von 1,541 Mrd. Euro im Vorjahr 2014.

Gemäß den endgültigen Daten über die Ausführung des Staatshaushalts Griechenlands auf modifizierter Kassenbasis für die Periode Januar – März 2015 zeigt sich ein Defizit in der Bilanz des Staatshaushalts in Höhe von 503 Mio. Euro, gegenüber einem Defizit von 448 Mio. Euro im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2014 und einer Defizit-Zielvorgabe von 2,111 Mrd. Euro.

Das primäre Resultat gestaltete sich auf einen Überschuss in Höhe von 1,732 Mrd., gegenüber einem Primärüberschuss von 1,541 Mrd. Euro für den selben Zeitraum des Jahres 2014 und dem Ziel eines Primärüberschusses von 119 Mio. Euro.

Netto-Einnahmen von rund 12 Mrd. Euro

Die Höhe der Netto-Einnahmen des staatlichen Haushalts erreichte 12,020 Mrd. Euro und zeigte einen Anstieg um 92 Mio. Euro bzw. 0,8 % gegenüber der Zielvorgabe. Die Netto-Einnahmen des regulären Haushalts lagen mit 10,571 Mrd. Euro um 587 Mio. Euro bzw. 5,3 % hinter der Zielvorgabe zurück. Die Summe der Steuereinnahmen erreichte 9,314 Mrd. Euro und lag damit um 748 Mio. Euro bzw. 7,4% hinter der Zielvorgabe zurück.

1. Die direkten Steuern beliefen sich in der Periode Januar – März 2015 auf 3,901 Mrd. Euro und zeigten eine Abweichung von dem Ziel um -515 Mio. Euro bzw. -11,7%. Eine Verzögerung gegenüber der Zielvorgabe zeigten spezieller:

  1. die Einkommensteuer natürlicher Personen um 167 Mio. Euro bzw. 9,3%,
  2. die direkten Steuern vorheriger Jahre um 355 Mio. Euro bzw. 37,2%.

2. Die indirekten Steuern gestalteten sich auf 5,413 Mrd. Euro, also um 233 Mio. Euro bzw. 4,1% unter der Zielvorgabe.

  1. Die Mehrwertsteuer:
    • der Mineralölprodukte hatte eine Abweichung von -66 Mio. Euro bzw. -13,3%,
    • sonstiger Produkte hatte eine Abweichung um -217 Mio. Euro bzw. -7,6% von der Zielvorgabe,
    • der Tabakprodukte überstieg die Zielvorgabe um 44 Mio. Euro bzw. 44,3%.
  2. Die Sonderverbrauchssteuer auf Energieprodukte überstieg die Zielvorgabe um 30 Mio. Euro bzw. 3,0%.
  3. die direkten Steuern vorheriger Jahre blieben um 58 Mio. Euro bzw. 20,4% zurück.

Die übrigen nicht steuerlichen Einnahmen überstiegen die Zielvorgabe um 430 Mio. Euro bzw. 45,9%. Weiter lagen in der Kategorie der nicht steuerlichen Einnahmen die Einnahmen aus gestrichenen Konten um 137 Mio. Euro bzw. 64,9% hinter der Zielvorgabe zurück. Die Rückzahlungen von Einnahmen erreichten 796 Mio. Euro und verzeichneten eine Anstieg um 135 Mio. Euro gegenüber der Zielvorgabe (661 Mio. Euro). Die Einnahmen des öffentlichen Investitionsprogramms beliefen sich auf 1,449 Mrd. und lagen damit um 679 Mio. über der Zielvorgabe.

Liquiditätsengpass führte zu Drosselung der Ausgaben

Spezieller erreichte im März 2015 die Summe der Nettoeinnahmen des Staatshaushalts 4,23 Mrd. Euro und überstieg die Monatsvorgabe um 1,059 Mrd. Euro. Dieser Anstieg beruht gleichermaßen auf dem Anstieg der Nettoeinnahmen des regulären Haushalts um 587 Mio. Euro und des öffentlichen Investitionsprogramms um 472 Mio. Euro.

Im März 2015 überstiegen die direkten Steuern die Zielvorgabe um 129 Mio. Euro, mit dem signifikantesten Anstieg bei den Vermögenssteuern um 83 Mio. Euro. Die indirekten Steuern waren um 96 Mio. Euro höher, mit dem signifikantesten Anstieg bei der Tabak-MwSt. um 20 Mio. Euro und den übrigen Sonderverbrauchssteuern um 62 Mio. Euro. Schließlich lagen die übrigen nicht steuerlichen Einnahmen um 286 Mio. Euro höher.

Die Ausgaben des Staatshaushalts beliefen sich auf 12,522 Mrd. Euro und präsentieren sich gegenüber der Zielvorgabe (14,038 Mrd. Euro) um 1,516 Mrd. Euro geringer. Spezieller erreichten die Ausgaben des regulären Haushalts 11,98 Mrd. Euro und sind gegenüber der Zielvorgabe um 1,338 Mrd. Euro niedriger, hauptsächlich wegen der Senkung der Primärausgaben um 1,181 Mrd. Euro und der Direktausgaben für Rüstungsprogramme um 130 Mio. Euro.

Die Ausgaben des regulären Haushalts präsentieren sich im Verhältnis zu der entsprechenden Periode des Jahres 2014 um 270 Mrd. Euro bzw. 2,2% niedriger – und zwar trotz der Tatsache, dass zusätzlich 32 Mio. Euro für Wahlaufwendungen, 17 Mio. Euro für Landwirtschaftssubventionen und 78 Mio. Euro für Zahlungen an die Europäische Union aufgewendet wurden. Die Ausgaben des Etats des öffentlichen Investitionsprogramms gestalteten sich auf 542 Mio. Euro und damit um 178 Mio. Euro niedriger als die Zielvorgabe (720 Mio. Euro) und um 376 Mio. Euro niedriger als im entsprechen Vorjahreszeitraum.

Speziell für den Monat März 2015 erreichten die Aufwendungen des Staatshaushalts 4,539 Mrd. Euro und zeigen sich gegenüber der Zielvorgabe um 673 Mio. Euro niedriger, während die Aufwendungen des regulären Haushalts sich auf 4,234 Mrd. Euro beliefen und gegenüber der Zielvorgabe um 608 Mio. Euro geringer zeigten. Die niedrigeren Aufwendungen beruhen hauptsächlich auf der Umgestaltung des Zahlungsprogramms auf Basis der herrschenden Kassenlage. Es wird eingeschätzt, dass mit der Normalisierung der Kassenlage die Aufwendungen auf das Niveau der Haushaltsziele zurückkehren werden.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

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