Neues Parlament in Griechenland vereidigt

6. Februar 2015 / Aufrufe: 499

Am 05 Februar 2015 wurden in Griechenland die Abgeordneten des aus den Wahlen des 25 Januar 2015 hervorgegangenen neuen Parlaments vereidigt.

Die Zeremonie der Vereidigung der Abgeordneten des aus den vorgezogenen Neuwahlen des 25 Januar 2015 hervorgegangenen griechischen Parlaments begann mit einem Dankgottesdienst, den der Erzbischof Hieronymus und die anwesenden Mitglieder des Heiligen Synods zelebrierten.

Den für die moslemischen Abgeordneten vorgesehenen Eid (auf den Koran) legte der SYRIZA-Abgeordnete Zeimpek Husein ab, während die beiden übrigen moslemischen Abgeordneten der SYRIZA (Moustafa Moustafa und Karagiousouf Aihan) einen politischen Eid ablegten.

Erstmals alternativer Eid „bei Ehre und Gewissen

In diesem Jahr hatten die Abgeordneten, die keinen religiösen Eid abzulegen wünschten, die Möglichkeit, „bei ihrer Ehre und ihrem Gewissen“ zu schwören (wogegen sie in den vergangen Jahren der Zeremonie einfach nur beiwohnten und nicht den Segen des Erzbischofs erhielten). Von dem politischen Eid machten die Abgeordneten der SYRIZA und der KKE Gebrauch (unter Ausnahme von Liana Kanelli, die einen religiösen Eid ablegte). Bei der Zeremonie nicht anwesend war Finanzminister Yanis Varoufakis, der sich im Ausland befand.

Es sei in Erinnerung gerufen, dass die neue Zusammensetzung des Parlaments 149 Abgeordnete der SYRIZA und 13 Abgeordnete der ANEL umfasst, die zusammen die parlamentarische Regierungsmehrheit darstellen, sowie 76 Abgeordnete der Nea Dimokratia (ND), 17 der Chrysi Avgi, 17 der Potami-Partei, 15 der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und 13 der PASOK, die zusammen die parlamentarische Opposition darstellen.

Wahl des Präsidiums, Regierungserklärungen und Vertrauensvotum

Auf der parlamentarischen Tagesordnung für Freitag (06 Februar 2015) steht zuerst die geheime Abstimmung zur Wahl des Präsidenten des Parlaments. Für das Amt hat Premierminister Alexis Tsipras die SYRIZA-Abgeordnete Zoi Konstantopoulou vorgeschlagen, für deren Wahl sich auch die Nea Dimokratia ausgesprochen hat.

Am Nachmittag des selben Tages folgt die Wahl der übrigen Präsidiums-Mitglieder – Vizepräsidenten, Quästoren und Sekretäre werden in vier aufeinanderfolgenden separaten Abstimmungen erfolgen. Ebenfalls am selben Tag werden zwei Tagesordnungen bezüglich der Regierungserklärungen und der Wahl eines Staatspräsidenten ergehen.

Die Debatte der „programmatischen Erklärungen der Regierung“ wird am Nachmittag des kommenden Sonntags (08 Februar 2015) beginnen und am Dienstag (10 Februar 2015) soll die Abstimmung über das Vertrauensvotum an die (neue) Regierung erfolgen.

Gemäß der Parlamentsordnung dauert die Debatte über die Regierungserklärungen drei Tage. Am ersten Tag werden die Regierungserklärungen vorgetragen, im weiteren Verlauf erfolgt die Debatte darüber durchgeführt und um Mitternacht des dritten Tages wird über das Vertrauensvotum an die Regierung abgestimmt.

(Quelle: euro2day.gr, euro2day.gr)

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