Wie in Griechenland beim Zoll geschmiert wird

31. Juli 2014 / Aufrufe: 1.873

Die Entrichtung von Beschleunigungsgebühren scheint bei den Zollämtern in Griechenland auf breiter Basis nach wie vor zum guten Ton zu gehören.

Sei nicht blöd, nimm es an, alle nehmen es an.“ Frau M. vermag sich nicht zu erinnern, wie oft sie diese Phrase gehört hat. Sie wusste von der „Beschleunigungsgebühr“, bevor sie jedoch ihre Arbeit beim Zoll (Anmerkung: einem der größten Zollämter des Landes) antrat, hatte sie keine Ahnung von dem Ausmaß des Phänomens.

Sie war nicht einmal eine Woche an ihrem neuen Arbeitsplatz, als sich der erste Vorfall ereignete: „Es traten Zollagenten an mich heran und drückten mir heimlich Geld in die Hand. Ich hatte nicht besonderes getan, ich bearbeitete Papiere. Sie wollten einfach nur abchecken, ob ich mitmachen würde. Hätte ich es angenommen, wäre an alle übrigen durchgetrommelt worden, dass ich ‚zu ihnen gehöre‘„. Die M. gab das Geld sofort zurück. „Da verstanden sie, dass sie mit mir ein Problem haben werden.“ Sie hatten es, wie schließlich sie selbst auch mit ihnen.

Zollbeamte und Zollagenten packen aus

Die Aussagen, derer die „K“ (gemeint ist die Zeitung Kathimerini) sich versichert hat und nun präsentiert, schockieren. Zum ersten Mal sprechen Zollbeamten und Zollagenten offen über die unglaublichen Dinge, die hinter den geschlossenen Türen einer der kritischsten Behörden des Landes, der staatlichen Ein- und Ausgangspforte für Waren und Güter geschehen.

Das Phänomen der Bestechung der Zollbeamten liegt auf der dunklen Seite der öffentlichen Verwaltung. „Alle wissen es, schauen jedoch weg„, meint die M. gegenüber der „K“, die aus verständlichen Gründen ihre Anonymität wahrt. Einer der Hauptgründe ist, dass die Zollämter keine für das allgemeine Publikum offene Behörde sind. Kontakt zu den Beamten haben fast ausschließlich Zollagenten, die für Rechnung privater Personen agieren. In der Regel umfasst das Honorar des Zollagenten auch das „Fakelaki“, das den Zollbeamten gegeben werden wird.

„Diverse Auslagen“

Wie „Giorgos“, ein beruflich aktiver Zollagent, ebenfalls unter der Bedingung der Anonymität gegenüber der „K“ erklärt, wird der Betrag auf den Rechnungen als „Diverse Auslagen“ aufgeführt. Beispielhaft für das Ausmaß des Problems ist, dass die einschlägigen „Kleinausgaben“ auch in einem Runderlass des Finanzministeriums angeführt werden (POL 1078/14): „Der Betrag eventueller Aufwendungen, der auf der Rechnung des für Rechnung seines Kunden handelnden Zollagenten auf Basis der über Kleinauslagen aufgestellten Auflistung über Kleinauslagen aufgeführt wird, wird nicht in dem Wert des Geschäftsvorgang umfasst, der in den Kundenlisten des Zollagenten aufgeführt wird; der Zollagent trägt in die Kundenlisten also nur die von dem Kunden erhaltene Provision ein.“ Er selbst trat in den 80-er Jahren in den Beruf ein und erklärt, „die ‚Beschleunigungsgebühr‘ war ein Institut„.

Ich fand seit damals ein System vor, das im Gegensatz zu meinen Prinzipien und meiner Moral stand. Die Zollbeamten behielten für alles einen gewissen Betrag ein, angefangen von der simplen Eintragung einer Zollerklärung (Anmerkung: Schriftstück, mit dem die Verzollung einer Ware beantragt wird), bis hin zu einer Zahlung. Meine Aufgabe war, die Waren richtig durch den Zoll zu bringen, womit ich das geltende System mit der „Beschleunigungsgebühr“ befolgte. Sie sagten mir niemals ‚zahle, damit ich Dich bediene‘, aber wenn sie wollten, stellten sie dir ein ‚Beinchen‘„.

Dreißig Jahre später wird der … Brauch unerschütterlich eingehalten, wenn auch die Krise die Preise gedrückt hat. „Früher hatte ich für einen Import Ausgaben von 60 – 70 Euro, jetzt 30 – 40 Euro. Für eine Zollerklärung mögen wir 5 – 10 Euro an Kontrolleure und Aufseher zahlen.“ Laut der M. kann ein Beamter analog zu seiner Position ab 500 bis 7.000 Euro „Beschleunigungsgebühr“ verdienen. Allerdings mag ein einfacher Beamter, der sich vor wenigen Jahren 3.000 Euro im Monat einsteckte, nun einfach nur noch auf 500 Euro kommen. Ein Aufseher mag entsprechend von 15.000 Euro auf 4.000 Euro gefallen sein.

Wie gesagt wird, wer keine „Beschleunigungsgebühr“ zahlt, wird nicht bedient oder grundlos strapaziert. Außerdem wird das Geld nicht gezahlt, damit die Verfahren beschleunigt werden oder der Beamte bei irgendeiner Unterlassung wegschaut. „Das Geld wird gezahlt, damit die rechtmäßigen, absolut formellen Verfahren erfolgen„, betont die M. „Es ist nicht genau Korruption, es ist mehr eine Sache der Form„, merkt „Giorgos“ an. „Wenn du eine Registratorin siehst, die morgens kommt und abends geht, würdest du ihr dann nicht ein Souflaki kaufen? Würdest Du ihr nicht 40 Euro in die Hand drücken? Du gibst das Geld aus einem Ehrgefühl heraus.“ Viele Zollagenten nutzen das System natürlich aus. „Sie verlangen von dem Kunden 100 Euro Honorar und stellen für eine Verzollung 200 Euro für Schmiergelder in Rechnung. Die ‚Beschleunigungsgebühr‘ für einen Container betrug jedoch 60 Euro, heute nur noch 20 Euro.

„Kapier‘ es endlich“

Der Druck auf die M., sich der „Denkweise“ in der Behörde anzuschließen, war erstickend. „Zollagenten ließen Geld auf meinem Schreibtisch liegen, und wenn ich ihnen sagte ’nehmen sie bitte ihr Geld‘, schauten sie mich verdutzt an. Sie beharrten, ich gelangte an dem Punkt an, es auf den Boden zu werfen. ‚Lass doch, ist für die Kaffeekasse‘, meinten sie.“ Manchmal änderte sich das Repertoire: „Nimm es, sei nicht dumm, alle nehmen es„, „Du wirst schon sehen, Du wirst es auch nehmen, alle stellten sich zu Anfang so an„. Im selben Moment führten auch etliche ihrer Kollegen ihren eigenen Kampf. Ihren Widerstand sehend, meinten sie „bald wirst auch Du mitmachen, wir waren anfangs auch so„. Manchmal gingen sie zum Angriff über: „Was denkst Du, wer Du bist? Wir werden also die schwarzen Schafe und Du wirst anders sein?“ Und danach wurden sie wieder weich: „Warum nimmst Du es nicht an, mein Mädchen? Es ist nichts Böses, alle tun es, nimm es für Deinen Kaffee.“ „Ich habe keine Ahnung, was sie glauben, wie viele Tassen Kaffe ich am Tag trinke„, kommentiert sie selbst.

Die Szenen waren häufig surrealistisch. „In den anderen Büros stand das Publikum Schlange, ich bediente niemanden. Von den Kollegen war verbreitet worden, dass ich kein Geld annehme, und sie zogen vor, in der Schlange zu warten anstatt zu mir zu kommen und sich bedienen zu lassen. Als ich mich beschwerte und sie fragte, warum sie nicht zu mir kamen um ihre Sache zu erledigen, kamen einige aus Scham. Wenn wir fertig waren, gingen sie und gaben die ‚Beschleunigungsgebühr‘ anderen Kollegen, offensichtlich um nicht ihre guten Beziehungen zu ihnen zu zerstören.“ Im selben Moment standen in den benachbarten Büros die Schubladen offen, das Zeichen für „geben Sie, was Sie möchten“. „Die Zollagenten legen das Geld häufig selbst hinein.

Die Behörde hat ihren eigenen Kodex. „Die Zollagenten klappern mit Münzen in ihrer Tasche um dem Beamten zu signalisieren, dass er etwas bekommen wird„, sagt die M. „Die Leute wissen, wie viel sie geben werden und an wen. Wenn Sie kein Kleingeld bei sich haben, verlangen sie von dem Beamten Wechselgeld. Manche geben es ihnen auf Monatsbasis. Jeden Monat 300 Euro an jedes Büro. Die Büros haben nicht alle die gleichen Gewinne. Alle wollen in die „guten Büros“ mit den „guten Zollagenten“. Deswegen bleiben die meisten viele Jahre lang auf dem selben Posten. Es ist ihr kleiner Laden. Wenn ein Vorgesetzter versucht, sie in eine andere Abteilung zu versetzen, ist die Hölle los, er wird von überall mit Telefonaten bombardiert.

Über ihre Bestechung wird in der Dienststelle offen diskutiert, sie wird als etwas Natürliches behandelt. „Jeden Mittag zählen sie ihre Einnahmen, wie viel jeder eingenommen hat, oder sie verteilen sie, wenn sie eine gemeinsame Kasse führen„, sagt die M. „Sie kommentieren auch, ob es ein guter oder ein schlechter Tag war.“ Sie erinnert sich an eine Diskussion in Zusammenhang mit den Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst. „Eine Beamtin meinte, ‚das ist uns egal, wir verdienen hier drin viel mehr‘.“ Viele führen als Vorwand die Streichung ihrer Zulagen an. Viele Jahre lang erhielten die Zollbeamten die sogenannten „Provisionen für die Abwicklung von Zollverfahren“ (DETE). Seit 2008 wurde das Sonderkonto in den Staatshaushalt integriert, der von den Händlern für die Importe gezahlte Betrag geht also an den Fiskus und nicht an die Beamten. „Das ist natürlich keine Rechtfertigung, weil es auch vor der Streichung der DETE ‚Beschleunigungsgebühren‘ hagelte„, kommentiert die M.

Sie weiß nicht, wie lange sie es bei der Dienststelle noch aushalten wird. „Vielleicht wird nicht verständlich, dass das Schwierige nicht ist, Geld anzunehmen, sondern kein Geld anzunehmen. Der psychologische Druck ist unerträglich.

Bemühungen um die Ausmerzung der Korruption

Die „K“ richtete eine einschlägige Anfrage an den Verband der Zollbeamten Griechenlands: „Das Phänomen ist uns auf Gerüchteebene bekannt. Wenn jemand schnellstmöglich abgefertigt werden möchte, besteht dieses Risiko. Natürlich haben wir es (das Phänomen) in vielen Bekanntmachungen verurteilt. Heutzutage ist es jedenfalls eingeschränkt, da die Abläufe inzwischen elektronisch erfolgen und die Präsenz des Publikums bei den Zollämtern nicht erforderlich ist.“ Laut der M. können einige der Zollverfahren inzwischen tatsächlich abgewickelt werden, jedoch ist das Phänomen alles andere als verschwunden. „In den Büros stehen die Zollagenten immer noch Schlange.

Die Realisierung des ICISnet im vergangen Dezember hatte auch dieses Ziel, sprich die Bekämpfung der Bürokratie und ihrer Begleitphänomene. „Parallel dazu hatten wir einen Prozess mit einer Arbeitsgruppe begonnen, die sich die Karte der Zollämter auf Basis des neuen Systems erneut anschauen würde„, meint gegenüber der „K“ der ehemalige Generalsekretär für Einnahmen, Charis Theocharis. „Unser Ziel war dass es nur ein Zollamt für Importe – Exporte und nur die Eingangszollämter an den Grenzen, Häfen und Flughäfen gibt. Die lokalen Zollämter sollten sich nur mit der physischen Kontrolle der Waren befassen. Der bürokratische ‚Papierkram‘ sollte elektronisch abgewickelt werden. Die Rationalisierung der Kosten – wie der Bewegungskosten – ist so wie so eine Verpflichtung aus dem Memorandum. Während es eine Vereinheitlichung der Zollordnungen in einem Grad von über 80% gibt, ist es jedoch den Mitgliedstaaten überlassen worden, sich um diesen Sektor zu kümmern. Es bedarf des Beharrens von Seite der Behörde und der politischen Führung. Ich hoffe, dass wir es haben werden.

(Quelle: Kathimerini, Autor: Lina Giannarou)

  1. Rudi
    31. Juli 2014, 10:22 | #1

    Unglaubliche siebzehn Mal war ich vor ein paar Jahren wegen der Einfuhr meines Autos beim griechischen Zoll vorstellig. Es ging auch ohne Beschleunigungsgebühr 🙁

  2. herbert
    1. August 2014, 00:38 | #2

    … ohne Beschleunigungsgebühr.
    Erstmals ein dickes Lob meinem damaligen Hafenagenten in Patras. Vor gut 18 Monaten haben wir offiziell unseren Wagen in Griechenland beim Zoll angemeldet. Auf einen Tip eines Deutschen wurden wir aufmerksam auf diesen netten Mann. Es gab absolut keine Probleme mit den Papieren usw. Es wurden die Papiere sorgfältig geprüft und ausgefüllt, nach Athen geschickt und nach ca. 2 Wochen kamen die Papiere zurück. Es wurden die offiziellen Gebühren – auch die des Hafenagenten- per Rechnung gezahlt. Zügiges und hilfsbereites Arbeiten kann ich dem Zoll bescheinigen, alles in allem einfach ein dickes Lob an die Behörde und seinem Hafenagenten.

  3. GR-Block
    1. August 2014, 12:26 | #3

    Mein Vater hatte vor 25 Jahren seinen ganzen Haushalt von D nach GR per Zug-Container transportieren lassen. Auch er hatte nichts von Problemen mit Zollbeamten berichtet. Alles lief ohne zusätzliche Auslagen ab. Das gleiche habe ich erlebt, als ich als Auslandsgrieche für ein halbes Jahr meinen gesamten Haushalt nach GR hievte. Damals wollte ich meinen Wehrdienst ableisten, um dann einen Job in GR anzunehmen. Wurde leider nix daraus und musste deshalb zurück. Dafür weiß ich jetzt wie ein griechischer Spieß flucht.

  4. germanos
    2. August 2014, 16:59 | #4

    Na da ist das wohl alles aus der Luft gegriffen ? obwohl die Zeitung Kathimerini als seriös gilt. Ich kann jedenfalls von einer Cousine in Gr berichten, die als Steuerprüfer tätig war, dass sie ordentlich die Hand aufgehalten hat. Ferienhaus am Meer (Wert 200 Tsd. Euro), Eigentumswohnung in Salonik, neuer VW-Beatle usw. Anfangs nahm sie kein Geld, aber auch ihr wurde gesagt, es tun doch alle.

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