Partei in Griechenland gibt Zuschuss zurück

24. Dezember 2013 / Aktualisiert: 26. Dezember 2013 / Aufrufe: 341

Die Demokratische Linke in Griechenland verzichtet auf 145000 Euro aus den ihr zustehenden staatlichen Zuschüssen.

Die Demokratische Linke (DIMAR) gab bekannt, den ihr für Gründung und Betrieb eines Forschungs- und Untersuchungszentrums zur Verfügung gestellten, von der Partei jedoch nicht verwendeten Betrag von 145.000 Euro an die Staatskasse zurückzuzahlen.

In einem Schreiben an Innenminister Giannis Michelakis gibt die DIMAR die Rückzahlung des entsprechenden Betrags aus der ordentlichen staatlichen Bezuschussung bekannt, da – wie es in der Bekanntmachung lautet – die Partei beschloss, den Betrag von 145.000, der ihr aus der ordentlichen Finanzierung des Jahres 2013 für Gründung und Betrieb eines Forschungs- und Untersuchungszentrums entspricht, nicht zu verwenden.

DIMAR stehen für 2013 ungefähr 800.000 Euro zu

Die DIMAR verlangt, ihr entweder ein Bankkonto des Fiskus zu benennen, auf das sie den Betrag zurückzahlen kann, oder den in Rede stehenden Betrag mit der noch ausstehenden dritten Rate der staatlichen Zuschüsse für 2013 zu verrechnen.

Der Partei stehen für 2013 staatliche Zuschüsse in Höhe von ungefähr 800.000 Euro zu, wovon der Betrag von 145.000 Euro für die Fortbildung der Parteifunktionäre oder die Gründung und den Betrieb eines Forschungs- und Untersuchungszentrums gewährt wird. Die DIMAR nutzte diese Möglichkeit jedoch nicht und beschloss somit, den obigen Betrag an den Fiskus zurückzuzahlen.

(Quelle: in.gr)

Relevante Beiträge:

  1. Happy-go-lucky
    25. Dezember 2013, 11:53 | #1

    Alle Achtung Kyrie Kouvelis!!

  2. Ronald
    26. Dezember 2013, 13:09 | #2

    Öffentlichkeitswirksam aber selbstverständlich. Wenn man projektgebundene Zuschüsse für ein Projekt, das man nicht realisiert, erhält, muss man die doch immer zurückzahlen?

  3. Moppel
    26. Dezember 2013, 17:03 | #3

    Der in Rede stehende und für die DIMAR auf Basis des Stimmanteils relativ gering ausfallende Zuschuss hat wiederholt die Gemüter erhitzt, weil das Geld trotz der augenscheinlichen „Zweckbindung“ praktisch beliebig verpulvert bzw. irgendwelchen Spezies zugeschustert werden kann. Der Beschluss, die Mittel nicht in Anspruch zu nehmen, ist also keinesfalls selbstverständlich!

  4. GR-Block
    26. Dezember 2013, 19:43 | #4

    Eine wunderbare Geste. Am Ende vom Jahr übriggebliebene Fördermittel nicht auf Biegen und Brechen auszugeben, nur weil sie einem „zustehen“, ist ein vorbildliches Beispiel von nachhaltiger Finanzpolitik. Wir hier in D könnten uns eine Scheibe davon abschneiden… aber wir haben es ja nicht nötig.
    Lieber Herr Kouvelis wenn auch der Betrag verschwindend klein ist, die Idee zählt. Deshalb auch von mir: alle Achtung! Schließlich haben Sie durch Ihren Austritt aus der gemeinsamen Regierung mit den konservativen Parteien bewiesen, dass man auch ohne Förderung der „Fortbildung von Parteifunktionären “ zu politisch vernünftigen Entscheidungen kommen kann. Anders Ihr Kollegen Samaras und Venizelos. Bitte empfehlen Sie ihnen entsprechende Mittel von ND und PASOK auch zurückzugeben, denn dort scheint die Fortbildung gar nicht gefruchtet zu haben.

Kommentare sind geschlossen