Tsipras verlangt Neuuntersuchung des Memorandums mit Griechenland

11. Mai 2012 / Aufrufe: 2.108

Nach seinen erfolglosen Gesprächen zur Bildung einer Regierung in Griechenland betont Alexis Tsipras gegenüber der EU, dem Memorandum fehle die politische Legitimierung.

Nach der formalen Niederlegung des Auftrags zur Regierungsbildung schickte der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras ein bereits Anfang der Woche angekündigtes Schreiben an die Präsidenten und Vorsitzenden des Rates der EU, der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und der Eurogroup. Nach der Erklärung der Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 06 Mai 2012 und der Abstrafung der Memorandums-Parteien, aber auch des Fehlschlagen der Politik betont er: „Wir schulden, den gesamten Rahmen der gegenwärtigen Strategie neu zu untersuchen.

In dem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy, den Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Barroso, den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi und den Vorsitzenden der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker lautet es unter anderem konkret:

Das Wahlergebnis entzieht dem Memorandum politisch die Grundlage

Ich schicke Ihnen dieses Schreiben nach der Niederlegung des Auftrags zur Regierungsbildung, den mir gemäß unserer Verfassung der Präsident der Griechischen Republik erteilte, um die Möglichkeit der Bildung einer Regierung festzustellen, welche das Vertrauen des Parlaments genießen würde. Dieses Schreiben folgt einem vorherigen, welches ich am 21 Februar abgeschickt hatte.

» Die Stimme des griechischen Volkes am Sonntag, dem 06 Mai, entzieht dem gemeinsam von der vorherigen Regierung Papadimos und den Vorsitzenden der beiden politischen Parteien, welche die parlamentarische Mehrheit dieser Regierung gewährleist hatten, unterzeichneten Verständigungs-Memorandum / Memorandum über die Wirtschafts- und Finanzpolitik (MWF) politisch die Legitimierung. Diese beiden Parteien verzeichneten den Verlust von ungefähr 3,5 Millionen Stimmen und erreichten zusammen einen Anteil von 33,5% der gesamten Stimmen.

» Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass davor das Verständigungs-Memorandum / MWF bereits seine Legitimierung hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Effizienz verloren hatte. Es geht jedoch nicht nur darum, dass das Verständigungs-Memorandum / MWF in der Erzielung seiner eigenen Ziele fehlschlug. Es geht auch darum, dass es darin fehlschlug, der strukturellen Labilität und den Ungleichheiten der griechischen Wirtschaft zu begegnen. Das SYRIZA-Bündnis betonte während all der letzten Jahre die internen Schwächen der Wirtschaft. Alle Regierungen, die eng mit der Europäischen Union zusammenarbeiteten, ignorierten unsere Vorschläge bezüglich konkreter Reformen.

» Nehmen Sie bitte ebenfalls zur Kenntnis, dass Griechenland wegen der Politiken des Verständigungs-Memorandums / MWF das einzige europäische Land ist, das in Friedenszeiten im Jahr 2012 das fünfte aufeinanderfolgende Jahr schwerer Rezession durchreitet.

» Zusätzlich ist das Programm zum Umtausch der Anleihen (PSI) darin fehlgeschlagen, auf eine zuverlässige Weise die langfristige Lebensfähigkeit der steigenden öffentlichen Verschuldung als Prozentsatz der BIP Griechenlands zu gewährleisten. Die Sparpolitik kann in keiner Weise die Therapie in der Rezession sein. Es ist also dringend die unmittelbare, gesellschaftlich gerechte Umkehrung der absteigenden Tendenz unser Wirtschaft notwendig.

» Wir müssen eiligst die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität in unserem Land gewährleisten. Zu diesem Zweck schulden wir, jede mögliche politische Initiative zu ergreifen, um die Sparsamkeit und die Rezession umzukehren. Weil neben dem Fehlen der demokratischen Legitimierung die Fortsetzung der Umsetzung des Programms der internen Abwertung die Wirtschaft in die Katastrophe führt, ohne Voraussetzungen für einen Aufschwung zu schaffen. Die interne Abwertung tendiert in eine humanitäre Krise zu führen.

» Folglich schulden wir, den gesamten Rahmen der vorliegenden Strategie erneut zu untersuchen, angesichts der Tatsache, dass sie nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stabilität in Griechenland bedroht, sondern eine Quelle der Instabilität für die selbige Europäische Union und Eurozone darstellt.

» Die gemeinsame Zukunft der europäischen Völker steht unter der Bedrohung dieser katastrophalen Entscheidungen. Wir sind in dem tiefen Glauben, dass das Problem der Krise europäisch ist und die Lösung folglich auf europäischer Ebene gefunden werden muss.

(Quelle: in.gr)

  1. Sundance
    11. Mai 2012, 02:32 | #1

    Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten !

    Muss hier mal auf ein Video hinweisen,worin der Autor des Buches Stellung bezieht, das wahrscheilich alle Nationen, nicht nur in Europa, betrifft.
    Griechenland wird hier des öfteren auch genannt.
    Hilft zu verstehen in was für einer Welt wir leben und wer hier für en die Fäden zieht.
    Ein System das keine 5 Minuten überleben würde, wenn es allen Menschen bewusst würde, was hier für ein Spiel läuft.

    Dr. Daniele Ganser über NATO-Geheimarmeen und Griechenland

  2. iaourti iaourtaki
    11. Mai 2012, 05:36 | #2

    Der Typ ist Kapitalist, mit keinem Wort bringt er „sozialistische“ Alternative, er will nur Wachstum und damit Kapitalismus.
    abloofen

  3. Maria P.
    11. Mai 2012, 10:53 | #3

    @iaourti iaourtaki
    Wachstum soll Kapitalismus sein? Was ist dann, Armut? Sozialismus, Sozialdemocratie oder was?
    Von Parolen kann kein Mensch seine Kinder ernähren!

  4. Vassilis Palaiokostas
    11. Mai 2012, 13:17 | #4

    @Sundance
    Moin!
    Ich hab keine fünf Minuten dieses Gesabbel überlebt.
    1.) In Griechenland war der kalte Krieg bereits seit 1944 und nicht ab 1945! …Und Griechenland oder Hellas
    2.) De Gaulle, bzw. Frankreich setzt sehr wohl eigene „Geheimarmeen“ ein und ist z.b. auch für das Massakerchaos in Afrika durch den französischen Rassismus verantwortlich.
    3.) übersetze doch bitte diese Brief, dann weißt Du Bescheid:http://rioter.info/2010/01/31/vassilis-palaiokostas-letter-to-the-media/

    Das stimmt natürlich irgendwie alles und so – vor allem Geheim“armeen“ – aber es ist eh ein alter Hut und wer das mit kriegen wollte, hat es geschnitten. Es ist nicht die Schuld der Manipulation, wenn der Bürger meint, WDR/SWF3 hören und MoMa glotzen, reiche aus und er sei informiert. So was machen Leute mit Abitur und wenn die nur einen kleinen Moment nach denken, wissen die ganz genau, daß sie belogen werden. Aber sie scheissen drauf, weil sie korrupt sind und dicke Autos fahren wollen und damit machen sie sich zu Komplizen. Wichtiger sind die Verhörprotokolle von Schleyer, Moro und ganz bestimmte Mafiastories, z.b.
    „Das gebrochene Schweigen – Tommaso Buscetta“ von Lucio Galluzzo

  5. iaourti iaourtaki
    11. Mai 2012, 14:33 | #5

    @Sundance

    DEMOKRATIE IST NUR EIN ÜBERSETZUNGSFEHLER VOLL VERPEILTER PHILHELLENEN
    Ich hab echt alles angehört. Hm.
    Der Frager hat einen am Sack und quatscht was von „links- oder rechtsextreme Regierung“.
    Wahlbeteiligung 65% vergessen, usw. Das hört sich alles wie dieser Super Roman von KAI HENSEL an, DAS PERSEUS PROTOKOLL!
    Dieser Kai schreibt von Wasserwerfereinsätzen in Athen, also war der Autor nie da, schreibt aber ein Buch drüber…. Denn Wasserwerfer wurden nur in Keratea eingesetzt, nicht in Athen! Und die Tränengasgranaten, die in seinem Buch knallen, sind eigentlich Blendschocker…
    Und es gibt eine ganze Menge Bücher zu/über Hellas zurzeit….

    Der Gefragte „Wissenschaftler“ hat a) keine Ahnung von Wirtschaft und sollte sich geschlossen halten, aber b) und viel wichtiger, er kennt auch die geschichtlichen Zusammenhänge nicht: Griechenland hatte bereits 1943 erste befreite Städte, Griechenland hatte 1967 erste Jugendunruhen und damit den Pariser Mai und die 68er Bewegung beeinflußt, 1949 gab es gegen griechische Partisanen weltweit die ersten Napalmeinsätze und natürlich wird auch gerne vergessen, daß sowohl in Griechenland als auch in Italien – Spanien brauchte ja nicht mehr – der Krieg weiter ging, in Gr. bis 1949 und in Italia bis 1948; letzteres führte geradewegs über die Fabriken zur Autonomia und Stadtguerillas.
    Weiterhin gerne vergessen wird, daß 1964 mit der Flucht (von 300000?) aus Istanbul ein Prozess beendet wurde, der mit den antigriechischen Pogromen in Istanbul 1955 anfing und direkt zur Zypernkrise führte.
    Also „Back To School“, Malaka Wissenschaftler, Buchkommerz! Mein Buch kommt dann auch bald, haha!

  6. Michael
    11. Mai 2012, 19:22 | #6

    Offenbar haben die immer noch nicht geschnallt, in welchem Maße sie 10 Jahre auf Kosten europäischer Steuerzahler besser lebten, als vor dem Euro. Es gibt nichts zu verhandeln. Die Pulle ist leer. Wenn Griechenland sich dem zweifelsfrei grausamen Diktat der Troika nicht unterstellt, wird es vor Ende diesen Jahres die Drachme wiederhaben.

    Aber die Schulden in Euro bleiben als Euroschulden bestehen und werden so lange gestundet, bis Griechenland die abgekleckert hat. Deutschland hatte seine Schulden aus dem Versiller Vertrag nämlich auch erst 2010 abgestottert. Europa hat an sich kein Problem, Griechenland hat seine Investoren schon geschoren. Jetzt gibt es keine griechischen Bonds nach neuem griechischem Recht mehr.

    Es ist die Sache der griechischen Wähler, ob sie im Euro bleiben wollen, oder nicht. Da redet auch keiner rein. Halb Europa würde liebend gern auf das Euromitglied Griechenland verzichten. Also wählt weise. Mit Extremismus, dazu gehört auch der Sozialismus, kommt man garantiert nicht weiter.

  7. Sundance
    11. Mai 2012, 20:29 | #7

    @ Vassilis Palaiokostas und iaourti iaourtaki

    Das Buch, soweit ich weis, beschäftigt sich mit den Geheimarmeen nach 1945.
    Den sogenannten „Frieden“s zeiten. Und zeigt die staatliche Terrorristische Aktivitäten auf, die ein sich freiheitlich entwickeldes Land verhindert, im Auftrag der Nato, die im Auftrag der Industrie und somit den Banken, der westlichen Elite (C-300) dient. Der Unterdrückung der Völker insgesamt, nicht nur explizit des Griechischen.

    Es ist klar, das in einem 30 Minuten Interview, ein 400 Seiten Buch, nicht den ganzen Inhalt widergeben kann.
    Wenn ihr es gelesen habt und Lücken findet; dann schickt doch dem Autor eine aufklärende email, denke das er sich sogar darüber freuen wird, noch mehr Licht ins Dunkel zu bringen.

    Auf jeden Fall ist die Aufarbeitung der Geschichte durch unabhängige Forscher,nicht durch Siegermächte, unerlässlich, um Frieden in der Welt zu bekommen.

  8. Sundance
    11. Mai 2012, 20:40 | #8

    @Michael
    Warum verkauft Griechenland nicht 3/4 der Armeebestände an meinetwegen Syrien ?
    Das würde dem Volk helfen und mehr Sinn machen, als damit ein verhungerndes Volk zu schützen !
    Das zeigt das Paradox ! Die Griechische Elite oder Die die sie kontrolliert(siehe Video),rüstet soweit auf, bis es Nichts mehr zu verteidigen gibt !

  9. Michael
    11. Mai 2012, 21:32 | #9

    @Sundance
    Der Wähler wird entscheiden. Die Alternativen wurden durchgerechnet:

    http://www.cesifo-group.de/portal/page/portal/ifoContent/N/pr/pr-PDFs/ifostudie-201205-Austritt_Griechenlands_aus_EWU.pdf

    Die wirkliche Lage in Griechenland kann man aus der Ferne nicht einschätzen. Sie ist aber sehr viel besser, als vor der Euroeinführung. Wie wirtschaftliche Lage ist mit Bankrott hinreichend charakterisiert. Die Frage ist, wie bewältigt man einen Bankrott ? Wer an Eurosozialismus glaubt, ist ein Träumer. Europa ist Bestandteil einer Welt, die keinerlei Mitleid kennt. Jeden Tag verhungern zigtausende Menschen ! Verhungern ! Es ist sogar noch, man glaubt es kaum, eine Oase der Menschlichkeit. Das sollten wir nicht leichtfertig verspielen.

  10. Sundance
    11. Mai 2012, 22:12 | #10

    @Vassilis Palaiokostas, nochmal.
    Habe den Brief gelesen, er ist ein wahrer Freiheitskämpfer !!
    Würde ihm auch ohne „wenn und aber“Obdach geben.
    Möchtest Du das ich es schriftlich übersetze und hier einstelle ?

    Übrigens hat der Fragesteller Griechische Wurzeln und lebt in Berlin (Ken Jebsen).

  11. yoss
    11. Mai 2012, 23:03 | #11

    na, da wird die EU aber ins schwitzen kommen, wenn ein griechischer 17%-hinterbänkler auf könig von athen macht und freche brieferl schreibt…
    unrealistische forderungen und ewiggestrige pamphlete, pathetisch vorgetragen, ändern nix daran, dass tsipras keine ahnung hat, wie wirtschaft funktioniert. hauptberuflich hat er ja seine wählerschaft zu bedienen, und die will starke sprüche über die schuldigen, die immer die andern sind, statt schmerzhafter selbsterkenntnis und konkreter schritte.

  12. Babbelnett
    13. Mai 2012, 01:40 | #12

    Ich fand den Zwangsschuldenschnitt der Gläubiger Griechenlands ebenfalls nicht legitim.

    Es wurde keine substanzielle Vermögenssteuer von reichen Griechen in der Vergangenheit abverlangt zur Verbesserung der Staatsschulden, weshalb der Staat Griechenland sich nicht glaubhaft auf einen „Notstand“ berufen durfte.

    Daher muss Griechenland all seine Schulden aus der Vergangenheit unvermindert zurückzahlen!

  13. Ariadne
    13. Mai 2012, 10:08 | #13

    Ich plädiere auch dafür, dass GR seine Schulden zurück zahlen muss – irgendwann. Hätte man GR wirklich helfen wollen, hätte man statt dieses Schuldenschnitts besser während 5 Jahren auf Zinszahlungen verzichtet. Dann hätte dieses Land eine reelle Chance gehabt, sich zu erholen und danach seinen Verpflichtungen wieder nachzukommen.

  14. iaourti iaourtaki
    13. Mai 2012, 11:19 | #14

    @Maria P.
    Solange Kinder verhungern, damit andere Kinder ernährt und manipuliert werden können, ist Armut relativ. Dsß, was Asozialdemokrtie

    @Sundance
    Was ist denn unschriftliches Übersetzen? Besser wäre allerdings aus dem griechischen Original zu übersetzen, aber dann müßte man mal checken, ob das überhaupt erlaubt ist. Ich kenne diesen Ken nicht wirklich, irgendein Vogel aus der Glotze und jetzt wohl auch noch Radio und ich kann dieses hektische Gesabbel nicht ab, daß nur entstanden ist, um mehr Platz für Reklame zu haben. Radio macht dumm und genau das war gemeint. Rechtsextreme Parteien, das mag ja sein, aber unter „linksextrem“ versteht man gemeinhin etwas anderes als diese Parteien. Nur, weil sich jemand „radikal“ nennt, ist er nicht auch radikal, denn radikal heisst an der Wurzel kämpfen und diese Wurzel ist Kapitalismus mit seinen widerlichsten Ausformungen. Wären diese Parteien linksextrem, dann wären sie nicht zu gelassen worden. Außerdem richtete sich der Protest und Widerstand, die täglichen, andauernden Arbeitskämpfe – über die natürlich so gut wie gar nicht berichtet wird – teilweise recht eindeutig gegen das Kapital und wenn von den 300 Luden im Bordello die Rede war, waren ja schliesslich alle gemeint.

    @Michael
    Wiederholung nervt wie Werbung durch Langeweile und dem Märchen von den europäischen Steuerzahlern. Als ob Griechenland nicht genauso einbezahlt hätte und als ob nicht U-Bahnen, Brücken, Tunnel und Autobahnen gebaut wurden. Das war wohl alles Gastfreundschaft für Herrentouristen und zählt mal eh nicht oder wie?
    Wie wäre es denn mal, wenn die BRD ihre Kriegsschulden begleicht? Immerhin war der Stand von vor einem Jahr, vor Zinsen, bei 162 Milliarden und um der Begleichung zu entgehen, gab es keine Wiedervereiterung, sondern man kreierte smart den Beitritt der Täterete. Was Deutschland sich erlaubt, ist das letzte, aber ein gutes Beispiel, nämlich die „Schulden“ einfach nicht zu bezahlen. Dürfen das die Südeuropäer_innen dann nicht auch? Hat sich Deutschland also in die Zivilisation geschummelt, oder was? Wenn man sich den Massenmord auf der „Tankstelle Kundus“ anschaut und diese ganze neue deutsche Arroganz, mit ihrem Hausaufgabengestammel, dreisten Lügen der Medien, die eigentlich bereits Volkverhetzung sind (NTV: Moutza als Hitlergruß desorientieren!) und den Schutz vor Auslieferung der Korrumpierer im Siemensfall, dann sieht das eher nach Barbarei aus.

  15. iaourti iaourtaki
    13. Mai 2012, 11:48 | #15

    Beispiele von Klassenanalyse aus autonomer Sicht helfen hier vielleicht etwas weiter:
    http://www.wildcat-www.de/wildcat/91/w91_griechenland.html

  16. Heinz
    13. Mai 2012, 20:49 | #16

    @iaourti iaourtaki

    Schön, dass Sie uns diesen Artikel eingelinkt haben. Dort steht doch gleich zu Anfang folgendes:

    „Die bereits reduzierten Gehälter der Angestellten im öffentlichen Dienst und viele Renten werden nochmals um etwa 20 Prozent gekürzt. Es wird zu Massenentlassungen kommen. Alleine 30 000 Staatsbedienstete werden in die sogenannte »Arbeitsreserve« geschickt. Das heißt, sie werden nach Hause geschickt und bekommen maximal zwölf Monate 60 Prozent ihres bisherigen Lohns weiter gezahlt.“

    Wenn wir alle richtig informiert sind, begab sich in Griechenland doch dieses:

    – Beamte bekamen ihren Sold, obwohl sie überhaupt nie zur Arbeit erschienen sind. Manche waren einmal im Monat zum Geld abholen vor Ort.
    – Rentner bekamen Rente, obwohl sie schon lange gestorben waren.

    Sagen Sie uns, ob das Ihre Vorstellung einer griechischen Zukunft ist. Auf diese Art und Weise wurden schon Länder völlig anderen Kalibers an die Wand gefahren. Kommunisten haben das noch nie können.

  17. Sundance
    14. Mai 2012, 05:57 | #17

    @iaourti iaourtaki

    Die Antwort auf jedes Sparpaket sollte sein; wenn ich mir durchrechne was das übrig bleibt, dann spare ich mir zur Arbeit zu gehen und bleibe zu Hause !

  18. Sundance
    14. Mai 2012, 12:58 | #18

    @iaourti iaourtaki,
    Na, ich kann das auch mündlich übersetzen. Mach die Webcam an halt ein Bild davor und mache das mündlich und stelle das auf meinem Youtube Kanal.

    Ken ist eigentlich Aufklärer-weder links noch rechts.
    War bisher im Satiere Bereich tätig.
    Leider ist er bei Radio Berlin, rausgeflogen, weil er 2 positive Videos über den Iran gemacht hat, wobei Israel schlecht weggekommen ist.

    http://www.youtube.com/watch?v=v0icnsJVv5Y

    Schnelles Reden ist Zeichen von Intelligenz.

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