Erfüllung der Memorandums-Ziele in Griechenland unmöglich

21. Mai 2012 / Aktualisiert: 24. September 2017 / Aufrufe: 369

Die Erfüllung der 77 Griechenland von dem Memorandum auferlegten Zielvorgaben bis Ende Juni 2012 ist unmöglich geworden.

Es erscheint inzwischen unmöglich, innerhalb der vorgesehenen Zeitpläne die Verpflichtungen einzuhalten, welche Griechenland auf Basis des Memorandums übernommen hat und gemäß denen bis Ende Juni 2012 insgesamt 77 Interventionen zu realisieren sein werden.

Wegen der Unregelmäßigkeiten im Staatsapparat infolge der Regierungslosigkeit, der tiefer als erwartet ausfallenden Rezession und des Absackens der Steuerausnahmen gilt ebenfalls die Erreichung des Ziels der volkswirtschaftlichen Angleichung für das Jahr 2012 als außerordentlich schwierig.

Gemäß dem Nachtragshaushalt von März 2012 muss das Defizit auf 13,73 Mrd. Euro oder 6,7% des BIP zurückgehen – sofern als gegeben erachtet wird, dass sich die Rezession auf 4,7% beschränkt. Im ersten Quartal des Jahres 2012 ist die Rezession jedoch bereits auf 6,2% hochgeschossen und die letzten Schätzungen für das gesamte Jahr 2012 veranschlagen die Rezession auf über 5%.

Die Troika

Mit diesen Fakten gilt als wahrscheinlich, dass nach der Bildung einer neuen Regierung und dem Eintreffen der Troika die Diskussion über die Verlängerung der volkswirtschaftlichen Angleichung bei der Revision der Ziele für das laufende Jahr beginnen wird. Es sei in Erinnerung gerufen, dass zu den bis Ende Juni 2012 zu realisierenden Hauptverpflichtungen unter anderem zählen:

  • Die Erstellung des neuen Mittelfristigen Rahmens Volkswirtschaftlicher Angleichung, in dem auf Basis des Memorandums Ausgabenkürzungen in Höhe von 11,6 Mrd. Euro für die beiden Jahre 2013 – 2014 umfasst sind.
  • Die Verabschiedung der Vorlage des neuen Steuergesetzes, dessen Basisbestandteil die Abschaffung von Steuerbefreiungen darstellt.
  • Die Forcierung einer gesetzlichen Regelung über die im Durchschnitt 12% betragende Kürzung der Bezüge bei den speziellen Besoldungsordnungen.

(Quelle: Imerisia)

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