Polizei in Griechenland bald ohne Strom und Telefon?

20. Juli 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 711

Offiziere der Sicherheitsbehörden in Griechenland befürchten, dass der Polizei infolge rigoroser finanzieller Kürzung bald sogar Strom und Telefon abgeschaltet werden könnten.

Aufgrund der Kürzungen der einschlägigen Mittel, aber auch wegen aufgelaufener Schulden der Vorjahre an die öffentlichen Unternehmen und Organismen (ΔΕΚΟ / DEKO), zeichnet sich die unmittelbare Gefahr ab, dass der griechischen Polizei (ΕΛΑΣ / ELAS) in den kommenden Monaten Strom und Telefon abgeschaltet werden.

Ebenfalls wird befürchtet, dass ab dem nächsten Monat bei den Polizeibehörden befindliche Inhaftierte zu hungern beginnen werden, da die Mittel für ihre Verpflegung fehlen. Weiter ist damit zu rechnen, dass in Ermangelung von Geldern für die Wartung der Fahrzeuge ab dem Herbst wieder massenweise Streifenwagen und Motorräder der DIAS-Einheit stillgelegt werden müssen. Parallel wird erwartet, dass die Polizeibeamten ab September 2011 keine Nachtzulagen mehr erhalten werden, weil es auch für sie kein Geld gibt.

Dieses düstere Bild wird von den höheren Offizieren der ELAS, die den Verlauf der Ausführung des Etats beim Ministerium für Zivilschutz verfolgen, wegen des geringen Flusses von Mitteln an letzteres beschrieben. Die Hauptprobleme liegen bei den Verbindlichkeiten gegenüber den öffentlichen Versorgungsunternehmen, der Verpflegung der Häftlinge, der Treibstoffversorgung und Wartung der Fahrzeuge sowie auch bei der Vergütung der Polizeibeamten für den obligatorischen Nachtdienst.

Rigorose Kürzung der finanziellen Mittel für die Polizei in Griechenland

Konkret wurde für das Jahr 2011 ein Betrag in der Größenordnung von 12 Millionen Euro für Zahlungen an die Telefongesellschaft (OTE) vorgesehen, obwohl sich allein die Verbindlichkeiten aus dem Vorjahr 2010 auf 9,6 Millionen Euro belaufen und die Gelder für das laufende Jahr inzwischen aufgebraucht sind. Für Zahlungen an die Elektrizitätsgesellschaft (ΔΕΗ / DEI) ist ein Posten von 4,5 Millionen Euro vorgesehen, obwohl 2010 schließlich 11 Millionen Euro entrichtet wurden und die Gelder für das laufende Jahr nicht auszureichen scheinen. Somit „befürchten wir, dass uns in den kommenden Wochen der elektrische Strom und die Telefone abgeschaltet werden„, äußerten die Offiziere der ELAS.

Für die Verpflegung der Häftlinge ist ein Posten von 4,5 Millionen Euro vorgesehen worden, während der jährliche Bedarf der ELAS auf diesem Sektor auf 9 Millionen eingeschätzt wird. Für die Wartung der Fahrzeuge ist ein Posten von 5 Millionen vorgesehen, die einschlägigen jährlichen Bedürfnisse belaufen sich jedoch auf 6 – 7 Millionen Euro. Der Geldmangel wird sich erwartungsgemäß während der kommenden Monate bemerkbar machen und dazu führen.

Als „hoffnungslos“ bezeichnen schließlich die Offiziere der Sicherheitsbehörden die Lage bei den Nachtzulagen der Polizeibeamten. Wie sie charakteristisch anführen, „ist für dieses Jahr ein Posten in der Größenordnung von 46,8 Millionen Euro (also für 16 Millionen Stunden obligatorischen Nachtdienstes der Polizeibeamten mit einer Vergütung von ungefähr 2,93 Euro pro Stunde) bewilligt worden, während die benötigten Gelder letztendlich wie auch während der letzten Jahre 55 – 60 Millionen Euro erreichen werden. Bisher wurde diese Differenz von der zentralen Rechnungsstelle des Staates gedeckt. Nun zeichnet sich jedoch ab, dass es eine solche Vorsehung und … Korrektur nicht geben wird. Welcher Polizeibeamte wird nachts arbeiten, wenn er nicht bezahlt wird? Und das wird für die Polizeibewachung schmerzhaft sein.„.

(Quelle: To Vima

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